Wirtschaft

Gemeinsame Stellungnahme des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg und der IDEAL Lebensversicherung a. G. zum Grundstück Skalitzer Straße 122-126 Ecke Mariannenstraße

Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Sitzung vom 30. Januar 2019 die Beendigung der Begegnungszone ab August 2019 beschlossen, um das Jazzfest auf der Bergmannstraße im September zu ermöglichen. Zugleich wird eine qualitätsvolle Gestaltung der zukünftigen Begegnungszone angemahnt und eine Darstellung der Evaluationsmethoden zur Testphase gefordert.

Anfang dieser Woche wurde die Machbarkeitsstudie zum Ratiborareal vorgestellt. In Kreuzberg wurde die Studie vor Friedrichshain-Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt, dem Staatssekretär für Integration Daniel Tietze sowie Vertreter*innen der BIM und BERLINOVO/BGG und Nutzer*innen des Geländes vorgestellt und diskutiert. Das Bezirksamt hatte die Machbarkeitsstudie im Sommer 2018 in Auftrag gegeben.

Acht Vorkäufe, 1.084 Eheschließungen, 5.869 Elterngeldanträge – nur drei Zahlen aus dem Arbeitsalltag des Bezirksamtes in 2018. Was war im Vorjahr sonst so los? Welche Projekte wurden 2018 abgeschlossen? Womit geht es in diesem Jahr weiter? Was planen die Fachbereiche? Was erwartet die Friedrichshainer*innen und Kreuzberg*innen 2019?

Ende des vergangenen Jahres gab es einige Berichterstattungen zu den Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg. Hierfür ist die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes zuständig.
Sieben Lebensmittelkontrolleur*innen und zwei Tierärzt*innen verantworten die Kontrollen von aktuell rund 5.500 Betrieben.

Das Bezirksamt hat einige Fragen zum Thema „Kontrollen der Lebensmittelsicherheit“ zusammengestellt:

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Das Bezirksamt lädt zu einer Mieter*innenversammlung im Kosmos ein. Ziel der Versammlung ist es, die Mieter*innen der Blöcke C-Nord, C-Süd und D-Nord über das Modell „gestreckter Ankauf“ zur Kommunalisierung von Wohnungsbeständen zu informieren und die nächsten Schritte vorzubereiten. Es wird um Anwesenheit aller Mieter*innen gebeten. Teilnehmer werden Verteter*innen des Senats, des Mieterbeirat und der kooperierenden Banken und Wohnungsbaugesellschaften sein.

Die Idee der Holzmarkt eG, einen 90-Tagerat zur Lösung der Probleme einzurichten, ist dem Bezirksamt ausschließlich durch Presseanfragen bekannt. Sobald eine Einladung erfolgt ist, kann dieser Vorschlag geprüft werden.

Das Bebauungsplanverfahren für das Holzmarkt-Grundstück ist bereits vor 2016 zum Stillstand gekommen, weil die Verteter*innen der Eckwerk Entwicklungs GmbH nicht die Planungsleistungen lieferten, die für die Schaffung von Planungsrecht für das Vorhaben der Eckwerk Entwicklungs GmbH erforderlich waren.

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

In der Karl-Marx-Allee wurden die Wohnblöcke mit den Bezeichnungen C-Nord/ C-Süd / D-Nord/ D-Süd an die DWRE Alpha GmbH , ein Unternehmen der Deutschen Wohnen verkauft. Bereits 2017 wurden die Blöcke C-Nord, C-Süd sowie D-Nord 2017 in Wohnungs-/Teileigentum umgewandelt und entsprechende Grundbücher angelegt.