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Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Unternehmerverein und Bezirksamt erneuern Kooperationsvereinbarung

Am 19. Juli 2018 unterzeichnen der Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport, Andy Hehmke, und der Vorsitzende des Friedrichshain-Kreuzberger Unternehmervereins (FKU), Frank Hüpperling, erneut eine Kooperationsvereinbarung, die die enge Zusammenarbeit des FKU mit dem Bezirksamt und insbesondere der bezirklichen Wirtschaftsförderung besiegelt.

Kreuzberg: Zweites Forum Rathausblock

Das Bezirksamt möchte über die Aktivitäten im Sanierungsgebiet Rathausblock informieren und den Informationsaustausch verbessern. Daher laden wir alle Interessierten herzlich zum zweiten Forum Rathausblock ein. Die Arbeitsgruppen werden über ihre Projektarbeit und zu den aktuellen thematischen Studien informieren.

Kreuzberg: Erweiterung des Erhaltungsgebiets „Hornstraße“

Das Erhaltungsgebiet „Hornstraße“ in Kreuzberg wurde zum 1.

Dritte Dialogwerkstatt zum RAW am 10. Juli

Die Zukunft des RAW-Geländes mitgestalten – diese Möglichkeit haben die Bürger*innen in Friedrichshain-Kreuzberg. Hunderte Bürger*innen kamen im März und April zu den ersten beiden Dialogveranstaltungen und brachten sich und ihre Ideen ein. Nun lädt der Bezirk zur dritten und letzten Runde ein.

Wann? Dienstag, 10. Juli von 17 bis 20.30 Uhr
Wo? Säälchen, Holzmarktstraße 25, 10243 Berlin

Grüne besetzen zum Tag der Verkehrssicherheit das Frankfurter Tor

Am 16. Juni 2018 findet bundesweit der Tag der Verkehrssicherheit statt. Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg und die LAG Mobilität wollen an diesem Tag auf die immer noch viel zu hohe Anzahl von Verletzten und Toten auf den Berliner Straßen aufmerksam machen. Allein im letzten Jahr kam es laut Verkehrsunfallstatistik der Berliner Polizei zu 143.424 registrierten Verkehrsunfällen. Dabei wurden 15.062 Personen leicht verletzt, 2.317 Personen schwer verletzt und 36 Personen getötet.

Gedenkveranstaltung am 17. Juni

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden anlässlich des 65. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 zum stillen Gedenken ein.

Wann? Sonntag, den 17. Juni, um 10.30 Uhr
Wo? Gedenkstein am Rosengarten, Karl-Marx-Allee 103-105

Kreuzberg: Grüne rufen zu Demo gegen „Frauenmarsch“ auf

Am 9. Juni 2018 mobilisiert Leyla Bilge, AfD-Mitglied, erneut zu einem rassistischen und islamfeindlichen „Marsch der Frauen“ durch unseren Bezirk. Nachdem wir uns im Februar dem ersten Versuch Bilges, ihre hetzerischen und längst überholten Parolen durch Berlin zu tragen, gemeinsam mit über 1.000 Menschen erfolgreich entgegengestellt haben, werden wir auch den zweiten Aufmarsch am kommenden Samstag nicht unkommentiert lassen.

Friedrichshain: Vorkaufsrecht in der Pintschstraße ausgeübt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat erneut vom Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Für das Wohnhaus in der Friedrichshainer Pintschstraße 14 mit 21 Wohnungen hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet.

Vertrag soll Mietsteigerungen in der Otto-Suhr-Siedlung begrenzen

Die Kreuzberger Otto-Suhr-Siedlung wird zurzeit saniert. Die GSW Pegasus GmbH, ein Tochterunternehmen der Deutsche Wohnen SE, führt dort neben umfangreichen Instandsetzungsmaßnahmen auch Maßnahmen zur Energieeinsparung durch. Dazu gehören beispielsweise die Dämmung der Fassaden und der Fensteraustausch.

Polizei zieht positive Bilanz zum 1. Mai 2018

Die Polizei Berlin zieht insgesamt eine positive Bilanz zu den zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2018 in Berlin stattfanden.
Der Tag begann mit den traditionellen Aufzügen und den Kundgebungen des DGB. Die Aufzüge mit mehrere tausend Teilnehmenden verliefen ohne Störungen.

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