Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Pressemitteilungen der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg

Grüne: Formel-E-Rennen-Veranstalter sollen Gebühren zahlen

Am heutigen Samstag rasen die Wagen der Formel-E-Rennen FIA Formula E Berlin ePrix 2016 durch Mitte und Friedrichshain - gegen den erklärten Willen beider Bezirke. Monika Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, und die Grüne Fraktion lehnen dieses Event entschieden ab und verlangen, dass der Veranstalter wenigstens die üblichen Gebühren zahlt.

Grüne: Monika Herrmann mit 95 % wieder zur Spitzenkandidatin gewählt

Monika Herrmann soll Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg bleiben. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wählten sie bei einer Mitgliederversammlung am Samstag auf Listenplatz 1.

Mit 95 Prozent der Stimmen erhielt die amtierende Bürgermeisterin ein sehr eindeutiges positives Ergebnis. Monika Herrmann ist seit 2013 Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg.

Grüner Kreisvorstand im Amt bestätigt

Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, allerdings traten zwei Mitglieder nicht erneut zur Wahl an.

Cannabis-Modellprojekt: Widerspruch abgelehnt

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Widerspruch des Bezirksamts gegen die Ablehnung des von der Grünen-Fraktion initiierten Cannabis-Modellprojekts abgewiesen. Dazu sagen Fraktionssprecher Jonas Schemmel und Werner Graf, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen):

Ehemaliger Baustadtrat Werner Orlowsky verstorben

Zum Tode Werner Orlowskys erklären Jonas Schemmel, Fraktionssprecher, und Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses (beide Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg):

„Mit Werner Orlowsky verliert unser Bezirk eine echte Institution und Deutschland seinen ersten grünen Stadtrat.

Abgeordnetenhauswahl: Grüne Direktkandidatinnen und -kandidaten aufgestellt

Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg seine Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 gewählt.

RAW-Gelände: BVV will Kultur- und Sportensemble erhalten

Zu den Verhandlungen um den Fortbestand des Friedrichshainer RAW-Geländes erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Piraten:

„Das Bezirksparlament unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände als soziokulturelles Zentrum. Dass wir das so genannte „Soziokulturelle L“ unbedingt erhalten wollen, haben wir mit Beschlüssen aus den Jahren 2014 und 2015 und der Unterstützung des erfolgreichen Einwohner*innen-Antrags aus dem Jahr 2014 deutlich gemacht.

Bezirk nutzt Vorkaufsrecht - Präzedenzfall in der Wrangelstraße 66

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Initiative der Grünen Fraktion das kommunale Vorkaufsrecht zugunsten Dritter ausgeübt. In der Wrangelstraße 66 sollen Mieterinnen und Mieter so wirksam vor Verdrängung geschützt werden. Der Bezirk setzt ein deutliches Zeichen gegen Wohnraumprivatisierung und Immobilienspekulation.

Keine Coffeshops: BfArM lehnt Modellprojekt ab

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Antrag der Grünen für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen im Bezirk abgelehnt. Dazu sagen Fraktionssprecherin Paula Riester und Werner Graf, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen):

Bezirkshaushalt 2016/2017 ohne Gegenstimmen beschlossen

Am Mittwochabend hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg ohne Gegenstimmen den Bezirkshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Grüne Fraktion sichert mit ihrer Zustimmung den Ausbau des Kulturangebots, der Mieterberatung und des Engagements für einen offenen Bezirk.

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