Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Am 17. Mai, dem Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) macht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Aktion auf die noch notwendige Gleichstellung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, inter und queeren (LSBTIQ*) Menschen in unserer Gesellschaft aufmerksam.

Florian Schmidt, Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management (B‘90/Die Grünen) in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt zur Übernahme des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag:

Mit einem Antrag (Drucksache DS/0193/V) fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Bezirksamt auf, die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen. Dazu soll das kommunale Vorkaufsrecht ausgeübt werden, das bereits mehrmals erfolgreich im Bezirk zum Einsatz kam.

Der Kampf für die offene Gesellschaft geht weiter! Canan Bayram als Nachfolgerin für Hans-Christian Ströbele nominiert

Friedrichshain-Kreuzberg ist der Berliner Bezirk, in dem am meisten Fahrrad gefahren wird. Mit zwei Anträgen zum Ausbau des Radverkehrs in der Zossener Straße und dem Kottbusser Damm führen wir unseren Einsatz für eine kontinuierliche Verbesserung der Fahrradinfrastruktur fort. Dazu erklären Annika GEROLD, Fraktionssprecherin und David HARTMANN, BVV-Verordneter in Xhain (beide B‘90/Die Grünen):

Bei der heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg wurde Monika Herrmann in ihrem Amt als Bezirksbürgermeisterin bestätigt. Clara Herrmann und Florian Schmidt wurden als neue grüne Stadträt*innen für das Bezirksamt gewählt. Dazu erklären die Fraktionssprecher*innen Annika GEROLD und Julian SCHWARZE (Bündnis 90/Die Grünen):

Bei der gestrigen grünen Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Basis über die Kandidaturen für die grünen Bezirksstadträt*innen und den neuen Kreisvorstand entschieden.

Clara Herrmanns Bewerbung zur Nominierung als Stadträtin für Finanzen, Weiterbildung, Kultur und Umwelt im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wurde von der Bezirksgruppe mit überwältigender Mehrheit (52 Ja-Stimmen, sechs Nein und drei Enthaltungen) angenommen. Die Diplom-Geographin war zehn Jahre Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort zuletzt Sprecherin für Haushaltspolitik.

Das Kreuzberger Fraenkelufer entlang des Landwehrkanals soll barrierefrei zugänglich werden und mehr Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Radfahrer*innen und Fußgänger*innen bieten. Eine Bürger*innen-Initiative will dies mit einem Bürger*innen-Entscheid am 27. November 2016 verhindern. Dazu erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen):

Keine kostenlose Sonderbehandlung für kommerzielle Veranstalter!
Grüne Fraktionen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg fordern entschiedenes Vorgehen bei der Gebührenabrechnung des Formel-E-Rennens

Presseberichten zufolge weigern sich die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung die regulär fälligen 400.000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und haben Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. 

Zur heutigen Entscheidung des Berliner Landgerichts, die Teilräumung des alternativen Wohnprojektes an der Rigaer Straße 94 am 22. Juni 2016 sei rechtswidrig gewesen, erklären Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses, und Jonas Schemmel, Mitglied des Fraktionsvorstands (beide Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg):