Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Am heutigen Donnerstag fand die öffentliche Auszählung der schriftlichen Abstimmung über die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Bezirksstadtrat Florian Schmidt statt. Das Ergebnis ist eindeutig und klar: das Bezirksparlament lehnt mit einer klaren Mehrheit der Verordneten eine Abwahl ab. Bereits in den Debatten im Plenum der BVV wurde klar, dass CDU, SPD und FDP keine Mehrheit haben. Das Abstimmungsergebnis bestätigt das deutlich.

Am 27. Februar 2021 haben die Mitglieder des Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg Clara Herrmann* als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg nominiert. Clara Herrmann erhielt 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie ist seit 2016 Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung in Friedrichshain-Kreuzberg und war zuvor für zwei Wahlperioden im Abgeordnetenhaus.

Zu ihrer Nominierung erklärt Clara Herrmann:

Am 24. Oktober haben die Grünen der Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow für den Bundestagswahlkreis 83, Friedrichshain-Kreuzberg – Prenzlauer Berg-Ost, erneut Canan Bayram als Direktkandidatin gewählt. Canan Bayram erhielt 84,2 Prozent. Als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele hat Canan Bayram 2017 das bundesweit einzige grüne Direktmandat gewonnen.

Zu Ihrer Nominierung erklärt Bayram:

Gemeinsames Statement des Fraktionsvorstandes der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und des Geschäftsführenden Ausschusses der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg zum Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt

Die Behauptung der „Aktenmanipulation“ gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt ist haltlos.

Bündnisgrüne Friedrichshain-Kreuzberg stehen ein für Politik der Rekommunalisierung

Zu den Diskussionen um die Aufhebung von Vorkaufsbescheiden durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg erklären Silvia Rothmund und Vasili Franco aus dem Geschäftsführenden Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg:

 Silvia Rothmund:

Die Bezirksgruppe (Mitgliederversammlung) von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg hat am Dienstagabend, den 08.10.2019 den Antrag „Kein Kiez für Nazis – Versammlungsrecht ist kein Freifahrtschein für rechtsextremistische Provokationen“ beschlossen.

Am 26. März haben Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Aida Baghernejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählte Johanna Haffner. Besonders erfreulich ist es, dass die feministische Ausrichtung der Partei sich in diesem Jahr auch in den Wahlen widergespiegelte: So ist der Geschäftsführende Ausschuss erstmalig mit mehr Frauen als Männern besetzt.

Noch bis Ende Februar steht vor dem Grünen Büro in der Wrangelstraße 92 ein sogenanntes „Tiny House“ (Mini-Haus). In Zusammenarbeit mit der Initiative Autofreier Wrangelkiez und der Tiny Foundation finden im Tiny House verschiedene Veranstaltungen und Gesprächsrunden statt. Für die Grünen organisiert Marianne Burkert-Eulitz, direktgewählte Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wrangelkiez, die „Wintertage im Tiny House“.

Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, die anlaufende Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße frühzeitig abbrechen zu wollen, erklären Annika Gerold und Julian Schwarze, Fraktionssprecher*innen der grünen BVV-Fraktion :