Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Pressemitteilungen der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg

Grüne rufen zur Teilnahme an Silvo-Meier-Demo auf

Am 21. November 1992 wurde der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier am U-Bahnhof Samariterstraße von Nazis ermordet. Zu seinem 20. Todestag rufen die Grünen dazu auf, an einer Mahnwache und einer Demo für den Friedrichshainer Aktivisten teilzunehmen. Zuvor war die geplante Straßenumbenennung wegen einer Klage verschoben worden. Die Situation hat sich in den letzten Jahren verschärft: Heute ist der Bezirk trauriger Spitzenreiter bei rassistisch motivierten Gewalttaten.

Erneut unangekündigte NPD-Demo in Kreuzberg

Offenbar demonstriert die NPD heute an verschiedenen Orten in Berlin, darunter auch Kreuzberg. Die Demonstrationen waren im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Die Grüne Fraktion verurteilt diese mangelnde Informationspolitik des Innensenators scharf. Bereits im Mai 2011 hatte am Kreuzberger Mehringdamm ein unangekündigter Naziaufmarsch stattgefunden, es kam zu brutalen Übergriffen auf Gegendemonstranten.

Mediaspree: Grüne verhindern 18-geschossigen East Side Tower

An der Mühlenstraße darf nun doch kein Hochhaus gebaut werden. Anstatt eines 18-geschossigen Hochhauses plus Gebäuderiegel soll ein öffentlicher Grünstreifen entstehen, der Spreepark und East Side Park miteinander verbindet. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern mit dem Aufstellungsbeschluss die Änderung des Bebauungsplans eingeleitet. Auslöser war ein Antrag der Grünen Fraktion, der die Umwandlung des Baugebiets in eine Grünfläche vorsieht.

Grüne Fraktion Xhain will mobile Fahrradbügel für Großveranstaltungen

Die Grüne Fraktion will für bezirkliche Großveranstaltungen wie den Karneval der Kulturen am Blücherplatz mobile Fahrradbügel einführen. Diese klappbaren Radständer sollen ein sicheres Fahrrad-Parken während Großveranstaltungen ermöglichen.

Grüne Fraktion in der BVV wählt neuen Vorstand

Eine weibliche Doppelspitze und ein junges Vorstands-Team, das sind die Ergebnisse der Vorstands-Neuwahl der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Am Montag hatten die Fraktionsmitglieder turnusgemäß neu gewählt.

A100: Grüne Fraktion Xhain kündigt weiteren Protest an

Die Grüne Fraktion bedauert, dass die Klage gegen den Weiterbau der A100 heute vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen wurde. Der Protest gegen die Stadtautobahn geht weiter.  „Dass das Planfeststellungsverfahren nach Auffassung des Gerichts korrekt ist, heißt nicht, dass der Bau verkehrspolitisch Sinn macht ist“, sagt Verkehrsstadtrat Hans Panhoff (Grüne).

Grüne: Personalabbau in den Bezirken gefährdet Kinderschutz

Nach dem furchtbaren Totschlag eines sieben Monate alten Mädchens in einer Mutter-Kind-Einrichtung unterstützt die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg ihre Neuköllner Fraktions-Kollegen in deren Forderung, als Sofortmaßnahme die im Haushalt 2012 vorgesehenen acht neuen Sozialarbeiter-Stellen in Neukölln endlich zu besetzen.

Prozess zum A100-Ausbau beginnt - Grüne: „Verkehrspolitischer Irrsinn“

Am morgigen Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht Leipzig die Klagen zum Planfeststellungsverfahren der A100-Verlängerung. Die Grüne Fraktion spricht sich entschieden gegen die geplante Verlängerung der Stadtautobahn aus. Umwelt- und Verkehrsstadtrat Panhoff nimmt an der Verhandlung teil.

Verkauf des Yaam-Geländes – Grüne Fraktion solidarisiert sich

Das Yaam-Gelände soll verkauft werden. Damit ist ein weiteres erfolgreiches, alternatives Kulturprojekt im Bezirk vom Aus bedroht. Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kämpft gemeinsam mit den Yaam-Machern für den Erhalt des Projekts. Dazu tagt sie am Montag, 24. September öffentlich im Yaam. Medienvertreter und Interessierte sind herzlich eingeladen.

Grüne: Prinzessinnengarten erhalten – Oase in der Stadt bewahren!

Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass der Prinzessinnengarten auch über 2013 hinaus an seinem Standort am Moritzplatz erhalten bleibt. Hintergrund sind der Nutzungsvertrag, der im nächsten Jahr ausläuft, und Pläne des Liegenschaftsfonds, die stadteigene Fläche zu verkaufen. Der Grüne Antrag zum Erhalt des Gartenprojekts wurde gestern einstimmig vom Bezirksparlament angenommen.
 

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