1. Mai 2016 - Bilanz der Polizei

Montag, 2. Mai 2016
Pressemeldung der Berliner Polizei

Überwiegend störungsfrei verliefen die zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2016 in Berlin stattfanden. Trotzdem wurden leider auch in diesem Jahr Polizistinnen und Polizisten während des Einsatzes verletzt.

Der Tag begann mit den traditionellen Aufzügen und der Kundgebung des DGB, an denen mehrere tausend Menschen teilnahmen. Wie erwartet, verliefen diese störungsfrei.
Am Vormittag fanden drei Kundgebungen in Weißensee, Hohenschönhausen und Schöneweide unter dem Motto „Asylflut stoppen“ mit je bis zu 55 Teilnehmern und mehrere hierzu angemeldete Gegenkundgebungen mit jeweils bis zu 300 Teilnehmern statt. Durch eine konsequente Trennung der Demonstrationen konnte das Versammlungsrecht allen Demonstranten gewährt werden.

Eine neue Herausforderung stellte in diesem Jahr das „Myfest“ dar. War es in der Vergangenheit vom Bezirk als Veranstaltung angemeldet worden, gab es in diesem Jahr eine neue Rechtslage, da es in Form von drei Kundgebungen stattfand. Kundgebungen unterlie gen dem Versammlungsrecht, was bedeutete, dass die Polizei Berlin für die Sicherheit sorgen musste. Es gab weniger Bühnen und weniger Verkaufsstände. Gegen 12 Uhr begannen die Myfest-Versammlungen mit Redebeiträgen und Musikdarbietungen. Mehrere 10.000 Menschen fanden sich dort ein. Wegen der starken Auslastung mussten zum Schutz der Teilnehmer gegen 17.30 Uhr mehrere Zugänge zeitweise gesperrt werden.

Ein Aufzug vom Karl-Marx-Platz bis zum Hermannplatz unter dem Motto „Neukölln bleibt rot – Gegen Ausbeutung und Unterdrückung“ verlief von 13.20 Uhr bis 16.40 Uhr mit rund 220 Teilnehmern störungsfrei.
Während sich am Moritzplatz gegen 18 Uhr die ersten Teilnehmer der „Revolutionären 1.Mai- Demo“ versammelten, bildete sich zeitgleich am Oranienplatz ein von der Polizei erwarteter „Spontanaufzug“ mit zunächst mehreren hundert Teilnehmern. Der Aufzug bewegte sich aus dem Myfest hinaus in Richtung des Moritzplatzes, weshalb sich die Polizei, wie in den letzten Jahren, dazu entschied, nicht einzugreifen. Der Spontanaufzug wuchs auf mehrere tausend Teilnehmer an und schloss sich kurz vor 19 Uhr der „Revolutionären 1.Mai-Demo“ an.
Am Moritzplatz warfen Teilnehmer vereinzelt Flaschen auf die Einsatzkräfte, ohne dass jemand verletzt wurde. Auch wurde auf der Wegstrecke von ein paar Unverbesserlichen Pyrotechnik gezündet und es wurden Flaschen auf Polizeifahrzeuge geworfen. Die überwiegende Mehrheit der 13.000 Teilnehmer des Aufzuges stellte politische Botschaften in den Vordergrund und hielt sich an das Versammlungsrecht.
Einem Antrag des Anmelders auf eine Verkürzung der Wegstrecke mit dem neuen Endplatz Lausitzer Platz wurde zugestimmt. Der Aufzug erreichte den Platz gegen 20 Uhr und wurde kurze Zeit später vom Versammlungsleiter für beendet erklärt. Hier griffen Gewalttäter die Polizei an, indem sie Flaschen und Steine auf die Beamten warfen. In dieser Situation wurden etliche Polizeibeamte verletzt.
Die Polizei ging konsequent gegen diese Straftäter vor und nahm Randalierer fest, so dass eine schnelle Lageberuhigung eintrat.
Der weitere Verlauf der Nacht war ruhig. Größere Sachschäden waren nicht zu verzeichnen.
Insgesamt nahm die Polizei im Verlauf des 1. Mai insgesamt 42 Tatverdächtige fest unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstands. Es waren 6.091 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Die Berliner Polizei wurde hierbei von Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen anderen Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt.
59 Polizistinnen und Polizisten erlitten während des Einsatzes Verletzungen. Ein Beamter der Bundespolizei brach sich den Fuß und musste in einem Krankenhaus behandelt werden.

Demonstration durch das Myfest in der Oranienstraße