Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Acht Vorkäufe, 1.084 Eheschließungen, 5.869 Elterngeldanträge – nur drei Zahlen aus dem Arbeitsalltag des Bezirksamtes in 2018. Was war im Vorjahr sonst so los? Welche Projekte wurden 2018 abgeschlossen? Womit geht es in diesem Jahr weiter? Was planen die Fachbereiche? Was erwartet die Friedrichshainer*innen und Kreuzberg*innen 2019?

Die Feierlichkeiten zum 1. Mai in Kreuzberg sollen in diesem Jahr an die Wünsche der Anwohner*innen angepasst werden. Das Bezirksamt hat sich mit den beteiligten Akteur*innen darauf verständigt, ein neues Konzept zu erarbeiten, das sich an den Ergebnissen der Anwohner*innenbefragung orientiert.

Ende des vergangenen Jahres gab es einige Berichterstattungen zu den Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg. Hierfür ist die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes zuständig.
Sieben Lebensmittelkontrolleur*innen und zwei Tierärzt*innen verantworten die Kontrollen von aktuell rund 5.500 Betrieben.

Das Bezirksamt hat einige Fragen zum Thema „Kontrollen der Lebensmittelsicherheit“ zusammengestellt:

Wie in jedem Jahr werden die Parkscheinautomaten in Friedrichhain-Kreuzberg zum Jahreswechsel 2018/19 verschlossen, um diese vor Zerstörung durch Pyrotechnik zu schützen. Der Verschluss der Automaten wird ab dem 27.12.2018 beginnen und am 28.12.2018 abgeschlossen sein. Die Öffnung der Geräte erfolgt ab dem 03.01.2019 und dürfte am 04.01.2019 abgeschlossen sein. Nutzer/ innen der Parkstände werden gebeten schon ab dem 03.01.2019 darauf zu achten ob die Automaten befüllt werden können, weil insoweit auch schon dann Verstöße geahndet werden.

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Im Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg wurden in diesem Jahr bereits 100 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sogenannte „Hütchenspieler*innen“ eingeleitet. Insbesondere im Bereich der Mühlenstraße – einem touristisch interessanten Ort mit hohem Besucheraufkommen – wurden die Männer und Frauen auffällig. Oft haben sie keine Meldeadresse in Berlin, so dass viele Verfahren eingestellt werden müssen.

Das Bezirksamt lädt zu einer Mieter*innenversammlung im Kosmos ein. Ziel der Versammlung ist es, die Mieter*innen der Blöcke C-Nord, C-Süd und D-Nord über das Modell „gestreckter Ankauf“ zur Kommunalisierung von Wohnungsbeständen zu informieren und die nächsten Schritte vorzubereiten. Es wird um Anwesenheit aller Mieter*innen gebeten. Teilnehmer werden Verteter*innen des Senats, des Mieterbeirat und der kooperierenden Banken und Wohnungsbaugesellschaften sein.

Die ersten Ergebnisse der Anwohner*innenbefragung in Kreuzberg liegen vor und zeigen deutlich: Die Kreuzberger*innen, die im unmittelbaren Umfeld MyFest wohnen, möchten, dass das Straßenfest künftig einen anderen Charakter bekommt als in den letzten Jahren.

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat beschlossen den Sänger Rio Reiser angemessen zu ehren und darüber hinaus an sein gemeinsames Wirken mit der Band Ton Steine Scherben in Kreuzberg zu erinnern. Diese Erinnerung soll im Stadtraum sichtbar und damit erlebbar gemacht werden. Dazu gibt es verschiedene Vorschläge, die mit Weggefährt*innen, Zeitzeug*innen, aber auch Anwohner*innen in SO 36 gemeinsam debattiert werden sollen.

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg lädt zur Gesundheitskonferenz „Raum für Gesundheit – Gesundheit im Raum“ ein. Der stellvertretende Bürgermeisters, Knut Mildner-Spindler, lädt Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverwaltung, von freien Trägern, Einrichtungen, Initiativen und Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg herzlich ein, sich zu beteiligen und sich mit ihren Ideen einzubringen.