Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Im Wriezener Park in Friedrichshain müssen aufgrund einer Erkrankung 32 Jungbäume gefällt werden. Die jungen Kastanien, die in den Jahren 2015 und 2016 auf der Grünfläche gepflanzt wurden, zeigen Symptome der Rosskastanienrindenkrankheit. Der Erreger „Pseudomonas syringae pv. Aesculi“ wurde vom Pflanzenschutzamt Berlin eindeutig nachgewiesen. Erkrankte Jungbäume haben weniger Abwehrmechanismen gegen den Erreger, weshalb eine Chance auf eine langfristige Entwicklung nicht gegeben ist.

Die Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung, Clara Herrmann, informiert:

Für die Projektförderung 2019-2021 in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich eine neue Jury aus sieben Expert*innen gebildet.

„Ich freue mich über die herausragende Expertise und außerordentliche Diversität der neuen Jury, um dezentrale Kultur im Bezirk zu stärken. Ein großer Dank gilt den vielen Interessentinnen und Interessenten, “ erklärt Clara Herrmann, Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung.

Die Baumaßnahme am Fraenkelufer, die Neugestaltung der Uferpromenade, wird sich ins nächste Jahr verschieben. Ursprünglich geplant war ein Baubeginn in 2018.

5.000 Haushalte und Gewerbetreibende in den Kreuzberger Kiezen der nördlichen und südlichen Luisenstadt werden in den nächsten Tagen Fragebögen per Post erhalten.

Die heutige Mitteilung von Google stellt einen Wendepunkt in der kontroversen Debatte um den geplanten Google Campus dar. Es wurde mitgeteilt, dass anstelle des Google Campus im Umspannwerk ein Haus für soziales Engagement entstehen soll. Google will die inhaltliche Gestaltung und Organisation an betterplace und KARUNA übergeben.

In den Parkraumbewirtschaftungszonen 60 (Viktoriapark) und 61 (Bergmannkiez) wird die Bewirtschaftung bis auf weiteres ausgesetzt.

Aktuell besteht noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Zulässigkeit der eingerichteten Parkraumbeschilderung. Zudem konnte eine ausführbare Plangrundlage für die Umsetzung nicht zeitgerecht geliefert werden.

Ein neuer Starttermin wird vom Bezirksamt rechtzeitig bekanntgegeben.

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Zum zweiten Mal hat das Verwaltungsgericht Berlin das vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg praktizierte Vorkaufsrecht in allen Aspekten bestätigt. Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts hat am 9. Oktober 2018 die Klage eines Investors zum Vorkaufsfall der Cuvrystraße 44-45 abgewiesen. Mit dem Urteil wird das Instrument des Vorkaufsrechts in Berlin und darüber hinaus weiter gestärkt.

Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat erneut das Vorkaufsrecht ausgeübt. Für zwei Wohngebäude in der Muskauer Straße 14 und der Gneisenaustraße 5 hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. Dies betrifft insgesamt 53 Wohnungen und vier Gewerbeeinheiten.

Eine Woche lang hatten Anwohner*innen und Nutzer*innen des Görlitzer Parks die Möglichkeit, den Parkrat zu wählen. Kurz vor Wahlschluss am 27. September um 17:30 Uhr stand noch eine lange Schlange von Bürger*innen vor dem Wahllokal, um noch rechtzeitig ihre Stimmen für das elfköpfige Gremium zur Bürger*innenbeteiligung abzugeben. Unter reger Anteilnahme einer interessierten Öffentlichkeit verkündete der Wahlausschuss kurz nach 21:00 Uhr das Ergebnis der insgesamt 1248 abgegebenen Stimmzettel.

Beim 3. Forum Rathausblock am 25. September 2018 wurde der Gründungsrat für das Modellprojekt im Sanierungsgebiet Rathausblock mit dem Dragonerareal vorgestellt. Gleichzeitig wurden im BVV-Saal (Rathaus Kreuzberg) zwei zivilgesellschaftliche Vertreter*innen als Delegierte des öffentlichen Forums Rathausblock für den Gründungsrat gewählt.