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Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik
Stilles Gedenken an die Novemberpogrome von 1938Mittwoch, 4. November 2020Anlässlich des Jahrestages der Novemberpogrome laden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am 9. November 2020 zum Stillen Gedenken ein. |
Friedrichshain: Neubau der Rosa-Luxemburg-Stiftung eröffnetMittwoch, 28. Oktober 2020Heute hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung offiziell ihr neues Gebäude in der Straße der Pariser Kommune 8A in Friedrichshain eröffnet. |
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen: Bilanz der PolizeiMontag, 26. Oktober 2020Die Polizei war anlässlich mehrerer Kundgebungen und eines Aufzuges am vergangenen Sonntag in Mitte und Friedrichshain mit rund 650 Einsatzkräften im Einsatz. |
Bundestagswahl 2021: Grüne bestätigen Canan Bayram als DirektkandidatinSamstag, 24. Oktober 2020Am 24. Oktober haben die Grünen der Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow für den Bundestagswahlkreis 83 erneut Canan Bayram als Direktkandidatin gewählt. |
Bezirke üben Vorkaufsrecht für einen Teil der Heimstaden-Immobilien ausMittwoch, 21. Oktober 2020Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern für Liegenschaften in der Mühsamstraße und in der Bergmannstraße das Vorkaufsrecht ausgeübt. |
Prüfung der Akteneinsichten durch BezirksverordneteDonnerstag, 15. Oktober 2020Die Prüfung ergab, dass das Akteneinsichtsrecht der BVV durch das Bezirksamt ausreichend sichergestellt wurde und keine weiteren bezirksaufsichtlichen Schritte angezeigt sind. |
Pop-Up-Radwege: Bezirksamt begrüßt Entscheidung des OberverwaltungsgerichtsMittwoch, 7. Oktober 2020Das Bezirksamt begrüßt die gestrige Entscheidung des Berliner Oberverwaltungsgerichts, dass die eingerichteten Pop-Up-Radwege vorerst bleiben dürfen. |
Allgemeinverfügung der Polizei zur Räumung der Liebigstraße 34Donnerstag, 1. Oktober 2020Anlässlich der Räumung der Liebigstraße 34 werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit im Samariterkiez eingeschränkt. |
Rigaer Straße 94: Erklärung des Bezirksamtes zur aktuellen BerichterstattungDonnerstag, 1. Oktober 2020Das Bezirksamt hält die Entscheidung, keine bauordnungsrechtlichen Maßnahmen in der Rigaer Straße 94 durchzuführen, für rechtskonform. |
Online-Beteiligungsplattform Samariterkiez gestartetFreitag, 28. August 2020Um die Anwohner*innen des Samariterkiezes besser in die Entwicklungen ihrer unmittelbaren Wohnumgebung einzubinden, hat das Kiezbüro eine Plattform zur Onlinebeteiligung gestartet. |
Fahrradstraße zwischen Südstern und MariannenplatzDienstag, 14. Juli 2020Am Dienstag, den 14. Juli, beginnt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Südstern und Mariannenplatz. |
Deutsche Wohnen unterzeichnet AbwendungsvereinbarungFreitag, 10. Juli 2020Die Mieterinnen und Mieter von 16 Häusern in 5 Berliner Bezirken sind ab sofort besser vor Verdrängung durch energetische Sanierungen und Umwandlung in Wohnungseigentum geschützt. |
Silvio-Meier-Preis 2020 geht an den DFC Kreuzberg und die RATTEN 07Dienstag, 7. Juli 2020Den Silvio-Meier-Preis 2020 erhalten der selbstorganisierte Fußballverein DFC Kreuzberg und das Obdachlosen-Theaterprojekt RATTEN 07. |
Liebigstraße 34: Räumungsklage des Hausbesitzers stattgegebenMittwoch, 3. Juni 2020Das Landgericht hat heute der Klage des Eigentümers gegen einen Verein auf Räumung des Grundstücks Liebigstraße 34/Ecke Rigaer Straße 97 durch Versäumnisurteil stattgegeben. |
Kreuzberg: Demo auf dem WasserMontag, 1. Juni 2020Gestern fand eine Versammlung mit dem Thema „Für die Kultur – Alle in einem Boot“ auf dem Wasser statt, die von Alt-Treptow bis nach Kreuzberg führte. |
Liebigstraße 34: Urteilsverkündung am 3. JuniDienstag, 21. April 2020Das Landgericht wird am 3. Juni 2020 eine Entscheidung in dem Verfahren über die Klage des Eigentümers gegen die Bewohnerinnen der Liebigstraße 34 verkünden. |
Auslobung des 5. Silvio-Meier-PreisesFreitag, 6. März 2020In diesem Jahr werden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg den 5. Silvio-Meier-Preis ausloben und verleihen. |
Frau, schwarz, lesbisch: Grüne wollen Straße nach US-Amerikanerin benennenDienstag, 18. Februar 2020In Friedrichshain-Kreuzberg soll nach dem Wunsch der Grünen eine Straßen nach der afroamerikanische Dichterin und Aktivistin Audre Lorde benannt werden. |
Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im SamariterkiezFreitag, 7. Februar 2020Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 findet um 18:00 Uhr in der Musikschule in der Zellestraße eine Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez statt. |
Kreuzberg: „Riehmers Hofgarten“ wird MilieuschutzgebietMittwoch, 5. Februar 2020Das Erhaltungsgebiet „Hornstraße“ wurde um die Wohnanlage „Riehmers Hofgarten“ erweitert.. Insgesamt leben damit nun knapp 8.400 Haushalte im Erhaltungsgebiet „Hornstraße“. |
Gewobag übernimmt auch Block F-Nord an der Karl-Marx-AlleeFreitag, 31. Januar 2020Die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin (Gewobag) wird jetzt weitere Wohnungen der Predac-Gruppe an der Karl-Marx-Allee übernehmen. |
BVV tagt unter Ausschluss der ÖffentlichkeitMittwoch, 29. Januar 2020Aufgrund polizeilicher Erkenntnisse und Informationen wurde kurzfristig entschieden, dass die heutige Sitzung der BVV unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden wird. |
Gedenken an die Opfer des NationalsozialismusMittwoch, 22. Januar 2020Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2020. |
Stellungnahme des Bezirksamts zum Thema Akteneinsicht Diese e.G.Montag, 20. Januar 2020Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg widerspricht in einer Stellungnahme dem Vorwurf der Aktenmanipulation. |
Statement der Grünen zum Vorwurf der AktenmanipulationSamstag, 18. Januar 2020Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg halten den Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt für haltlos. |
DIESEeG: SPD wirft Baustadtrat Aktenmanipulation vorFreitag, 17. Januar 2020Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wirft dem Baustadtrat Florian Schmidt vor, Akten zu Fall DIESEeG manipuliert zu haben. |
Zurückgezogenes Vorkaufsrecht: Grüne stützen Stadtrat SchmidtSamstag, 16. November 2019Diskussionen um die Aufhebung von Vorkaufsbescheiden: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen weiterhin die Politik des Stadtrats Florian Schmidt. |
Kreuzberg: Gedenken an die Novemberpogrome von 1938Donnerstag, 7. November 2019Anlässlich des 81. Jahrestages der Novemberpogrome laden die BVV und das Bezirksamt am 9. November 2019 zur Gedenkveranstaltung und zum Stillen Gedenken ein. |
Friedrichshain: „Julius-Pintsch-Brache“ soll Schulstandort werdenDienstag, 5. November 2019Das Bezirksamt hat heute beschlossen, die Fläche in der Nähe des Ostbahnhofs zwischen Andreas-, Krautstraße und Lange Straße für einen Schul- und Sportstandort zu sichern. |
„Ein Platz für Rio Reiser?!“ Diskussions- und BeteiligungsveranstaltungMontag, 4. November 2019Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung laden alle Bürger*innen und Interessierte zur Diskussions- und Beteiligungsveranstaltung ein. |
Oberverwaltungsgericht bestätigt Vorkaufsrecht des BezirksDienstag, 22. Oktober 2019Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat sein Vorkaufsrecht beim Kauf eines Grundstücks rechtmäßig zu Gunsten einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft ausgeübt. |
Straftaten bei Demonstration gegen den Krieg in NordsyrienFreitag, 11. Oktober 2019Kreuzberg: Bei zwei Demonstrationen gestern Abend kam es zu Straftaten von Protestierenden und Passanten. |
Grüne kritisieren Umgang mit Pegida-KundgebungenMittwoch, 9. Oktober 2019Der Umgang des Landes Berlin, der Polizei und der Versammlungsbehörde mit den von Pegida München durchgeführten Kundgebungen ist für die Grünen nicht akzeptabel. |
Stellungnahme des Bezirksamtes zum umstrittenen Plakat des FHXB MuseumsDienstag, 17. September 2019Das Bezirksamt äußert sich zur aktuellen Berichterstattung in den sozialen Medien über das in einer Ankündigung zum Druckworkshop im FHXB Museum verwendete Plakat. |
Diskussion mit der Bezirksbürgermeisterin am MoritzplatzMontag, 16. September 2019Die Arbeitsgruppe Moritzplatz lädt am Dienstag, den 17.09.2019 ab 15:00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. |
Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedetMittwoch, 11. September 2019Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am Montagabend den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet. |
Rigaer 94: Senatsverwaltung für Inneres weist Vorwürfe zurückFreitag, 30. August 2019Die in der rbb-Abendschau vom 29.08.2019 erhobenen Vorwürfe weist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport entschieden zurück. |
Bezirksamt lehnt nächtliche Schließung des Görlitzer Parks abMontag, 12. August 2019Eine nächtliche Schließung des Görlitzer Parks würde das Problem des Drogenhandels nach Ansicht des Bezirksamtes nicht lösen, sondern nun verlagern. |
Erklärung des Bezirksamtes zur Kooperation mit „Diese eG“Freitag, 9. August 2019Das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg verteidigt die Zusammenarbeit mit der Genossenschaft „Diese eG“ bei der Ausübung des Vorkaufsrechts. |
Faktencheck des Bezirksamtes zum Görlitzer ParkFreitag, 2. August 2019Der Görlitzer Park war in den vergangenen Wochen wieder verstärkt Thema in der regionalen und nationalen Berichterstattung. Dazu äußert sich das Bezirksamt. |
Gedenken an den Bau der Berliner MauerDonnerstag, 1. August 2019Anlässlich des 58. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer laden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt zum stillen Gedenken ein. |
Berlin kauft 670 Wohnungen an der Karl-Marx-AlleeMontag, 15. Juli 2019Die Blöcke C-Nord und Süd sowie D-Nord in der Karl-Marx-Allee werden künftig im Eigentum des Landes Berlin sein. |
Stolpersteinverlegungen in Kreuzberg am 12. JuliMittwoch, 10. Juli 2019In Kreuzberg werden acht weitere Stolpersteine verlegt. Zwei Überlebende werden der Verlegung der Stolpersteine, die an ihr Schicksal erinnern, beiwohnen. |
Haushaltsbefragung im Bergmannkiez zur BegegnungszoneDonnerstag, 20. Juni 20194.000 Haushalte im Bergmannkiez erhalten in den diesen Tagen die Unterlagen für die Haushaltsbefragung zur Begegnungszone Bergmannstraße. |
Gedenken an den Aufstand vom 17. Juni 1953Donnerstag, 13. Juni 2019Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden anlässlich des 66. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 zum stillen Gedenken ein. |
Verleihung des Silvio-Meier-PreisesDonnerstag, 6. Juni 2019In diesem Jahr zeichnet der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Wahab Camara und Miphgasch/ Begegnung e.V. mit dem Silvio-Meier-Preis aus. |
Festakt zur Beurkundung der Städtepartnerschaft mit Dêrik in SyrienDonnerstag, 6. Juni 2019Im Rahmen eines feierlichen Festaktes wird am 11.06.19 die Städtepartnerschaft des Bezirks mit der Stadt Dêrik in Nordsyrien beurkundet werden. |
Ergebnis der Europawahl in Friedrichshain-KreuzbergSonntag, 26. Mai 2019Friedrichshain-Kreuzberg hat gewählt: Die Grünen sind erneut stärkste Partei im Bezirk geworden. Große Verluste für SPD und Linke. |
Test und Evaluation einer Begegnungszone in der BergmannstraßeDonnerstag, 9. Mai 2019Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz testet das Bezirksamt derzeit, wie eine Begegnungszone in der Bergmannstraße aussehen könnte. |
8. Mai: Ehrung von Nikolai E. BersarinDienstag, 7. Mai 2019Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung laden zum Gedenken an den ersten sowjetischen Stadtkommandanten und Ehrenbürger der Stadt Berlin Oberst Nikolai E. Bersarin ein |
