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Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Veranstaltungen der StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg

Donnerstag, 29. Juli 2021

Bis Anfang September läuft das „Pilotprojekt StadtWERKSTATT Friedrichshain-Kreuzberg“ in der Adlerhalle auf dem Drogonerareal. Der erste Termin findet diesen Freitag statt.
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Gedenkveranstaltung: 76 Jahre Hiroshima und Nagasaki

Mittwoch, 28. Juli 2021

Am Freitag, den 6. August findet im Volkspark Friedrichshain anlässlich des Jahrestages der Abwürfe von Atombomben auf japanischen Städte eine Gedenkveranstaltung statt.
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Kreuzberg: Vorkaufsrecht für das Grundstück Solmsstraße 18 ausgeübt

Mittwoch, 14. Juli 2021

Das Bezirksamt hat im Juli sein Vorkaufsrecht für das Grundstück Solmsstraße 18 zu Gunsten der Wohnungsgenossenschaft „Grüne Mitte“ Hellersdorf eG ausgeübt.
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Mehringdamm 49: Vorkaufsrecht für private Gesellschaft ausgeübt

Mittwoch, 30. Juni 2021

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat im Juni sein Vorkaufsrecht für das Grundstück Mehringdamm 49 zu Gunsten der Ruddat Grundbesitz GmbH & Co. KG augeübt.
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Rigaer Straße 94: Keine gravierenden Mängel beim Brandschutz festgestellt

Donnerstag, 17. Juni 2021

Die Brandschutzschau in der Rigaer Straße 94 wurde gegen 17:00 Uhr beendet und das Vollzugshilfeersuchen des Bezirksamtes für erledigt erklärt.
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Corinthstraße 56: Vorkaufsrecht für Michael Kölmel ausgeübt

Mittwoch, 16. Juni 2021

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat für das Grundstück Corinthstraße 56 das Vorkaufsrecht zu Gunsten von Michael Kölmel ausgeübt.
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Silvio-Meier-Preis geht an Studio Ansage und die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“

Freitag, 28. Mai 2021

In diesem Jahr zeichnet der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Studio Ansage und die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ mit dem Silvio-Meier-Preis aus.
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Demonstrationsverbote zu Pfingsten

Freitag, 21. Mai 2021

Die Polizei hat für das kommende Wochenende und Pfingstmontag einige der angezeigten Versammlungen vorrangig aus Infektionsschutzgründen verboten.
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Friedrichshain: Gesamter Südkiez jetzt Milieuschutzgebiet

Mittwoch, 28. April 2021

Mit Bezirksamtsbeschluss vom 30. März 2021 wurde das Gebiet Boxhagener Platz als soziales Erhaltungsgebiet gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch neu festgelegt.
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Friedrichshain: Gedenken an das Ende des zweiten Weltkriegs

Mittwoch, 28. April 2021

Die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gedenken dem Ende des zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945.
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Demonstration für die „Meuterei“ - Bilanz der Polizei

Mittwoch, 24. März 2021

Mit in der Spitze bis zu 1200 Teilnehmenden zog gestern Abend eine Demonstration durch Kreuzberg und Friedrichshain.
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Rigaer Straße 94: Bezirksamt unterliegt erneut vor dem Verwaltungsgericht

Freitag, 19. März 2021

Das Bezirksamt muss den Bewohnern des Hauses Rigaer Straße 94 nach wie vor aufgeben, die Brandschutzbegehung durch einen Brandschutzprüfer zu dulden.
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Abwahlanträge gegen Bezirksstadtrat Schmidt gescheitert

Donnerstag, 18. März 2021

Am heutigen Donnerstag fand die öffentliche Auszählung der schriftlichen Abstimmung über die eingereichten Abwahlanträge gegen den Bezirksstadtrat Florian Schmidt statt.
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Verlegung von zehn neuen Stolpersteinen

Dienstag, 16. März 2021

In der Friedenstraße, der Voigtstraße, der Weichselstraße, der Niederbarnimstraße, der Waldemarstraße und der Solmsstraße werden in der nächsten Woche Stolpersteine verlegt.
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Rigaer Straße 94: Bezirksamt setzt Gerichts- und Senatsbeschluss um

Mittwoch, 10. März 2021

Den gestrigen Beschlüssen von Verwaltungsgericht und Senat folgend, wird das Bezirksamt eine Anordnung an den Eigentümer der Rigaer Straße 94 erneut präzisieren.
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Senat weist Bezirk zur vollumfassenden Brandschutzprüfung in Rigaer Straße 94 an

Dienstag, 9. März 2021

Der Senat hat heute das Bezirksamt angewiesen, einen von der Eigentümerin beauftragten Brandschutzprüfer unter Beteiligung eines Vertreters der Eigentümerin durchzuführen.
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Bezirksamt plant Brandschutzbegehung der Rigaer Straße 94

Donnerstag, 4. März 2021

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat den Bewohner*innen heute eine Anhörung zur Duldungsanordnung zur Begehung des Wohngebäudes in der Rigaer Straße 94 zugestellt.
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Auslobung des 6. Silvio-Meier-Preises

Mittwoch, 3. März 2021

In diesem Jahr werden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg den 6. Silvio-Meier-Preis ausloben und verleihen.
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Städtebauliches Erhaltungsgebiet Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee

Dienstag, 2. März 2021

Das Gebiet nimmt als städtebaulicher Raum in Dimension und stadthistorischer Bedeutung eine herausragende Stellung ein.
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Grüne wählen Clara Herrmann zur Bürgermeisterkandidatin

Samstag, 27. Februar 2021

Am Samstag haben die Grünen Clara Herrmann als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg nominiert.
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Samariterviertel als Milieuschutzgebiet ausgewiesen

Dienstag, 23. Februar 2021

Mit Bezirksamtsbeschluss vom 02.02.2021 wurde das Gebiet Samariterviertel als Erhaltungsgebiet gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch festgesetzt.
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Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Montag, 22. Februar 2021

Für die Durchführung der Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungswahlen sucht das Bezirkswahlamt zahlreiche ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
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Gedenkveranstaltung für Opfer von Hanau am Oranienplatz

Donnerstag, 18. Februar 2021

Ein Jahr nach einem Amoklauf im hessischen Hanau ruft die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann zu einer Gedenkveranstaltung am Oranienplatz auf.
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Vorstandswahl der FDP Friedrichshain

Dienstag, 2. Februar 2021

Am Montag wählte der FDP-Ortsverband Friedrichshain einen neuen Vorstand. Der seit 2017 amtierende Vorsitzende Martin Lochner (37) wurde dabei einstimmig wiedergewählt.
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Vorkaufsrecht für weitere Häuser ausgeübt

Dienstag, 22. Dezember 2020

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat im September und im Dezember das Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch dreimal zugunsten von Genossenschaften ausgeübt.
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Stilles Gedenken an die Novemberpogrome von 1938

Mittwoch, 4. November 2020

Anlässlich des Jahrestages der Novemberpogrome laden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am 9. November 2020 zum Stillen Gedenken ein.
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Friedrichshain: Neubau der Rosa-Luxemburg-Stiftung eröffnet

Mittwoch, 28. Oktober 2020

Heute hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung offiziell ihr neues Gebäude in der Straße der Pariser Kommune 8A in Friedrichshain eröffnet.
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Demonstration gegen Corona-Maßnahmen: Bilanz der Polizei

Montag, 26. Oktober 2020

Die Polizei war anlässlich mehrerer Kundgebungen und eines Aufzuges am vergangenen Sonntag in Mitte und Friedrichshain mit rund 650 Einsatzkräften im Einsatz.
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Bundestagswahl 2021: Grüne bestätigen Canan Bayram als Direktkandidatin

Samstag, 24. Oktober 2020

Am 24. Oktober haben die Grünen der Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow für den Bundestagswahlkreis 83 erneut Canan Bayram als Direktkandidatin gewählt.
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Bezirke üben Vorkaufsrecht für einen Teil der Heimstaden-Immobilien aus

Mittwoch, 21. Oktober 2020

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern für Liegenschaften in der Mühsamstraße und in der Bergmannstraße das Vorkaufsrecht ausgeübt.
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Prüfung der Akteneinsichten durch Bezirksverordnete

Donnerstag, 15. Oktober 2020

Die Prüfung ergab, dass das Akteneinsichtsrecht der BVV durch das Bezirksamt ausreichend sichergestellt wurde und keine weiteren bezirksaufsichtlichen Schritte angezeigt sind.
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Pop-Up-Radwege: Bezirksamt begrüßt Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts

Mittwoch, 7. Oktober 2020

Das Bezirksamt begrüßt die gestrige Entscheidung des Berliner Oberverwaltungsgerichts, dass die eingerichteten Pop-Up-Radwege vorerst bleiben dürfen.
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Allgemeinverfügung der Polizei zur Räumung der Liebigstraße 34

Donnerstag, 1. Oktober 2020

Anlässlich der Räumung der Liebigstraße 34 werden der Gemeingebrauch von öffentlichen Flächen und die Versammlungsfreiheit im Samariterkiez eingeschränkt.
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Rigaer Straße 94: Erklärung des Bezirksamtes zur aktuellen Berichterstattung

Donnerstag, 1. Oktober 2020

Das Bezirksamt hält die Entscheidung, keine bauordnungsrechtlichen Maßnahmen in der Rigaer Straße 94 durchzuführen, für rechtskonform.
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Online-Beteiligungsplattform Samariterkiez gestartet

Freitag, 28. August 2020

Um die Anwohner*innen des Samariterkiezes besser in die Entwicklungen ihrer unmittelbaren Wohnumgebung einzubinden, hat das Kiezbüro eine Plattform zur Onlinebeteiligung gestartet.
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Fahrradstraße zwischen Südstern und Mariannenplatz

Dienstag, 14. Juli 2020

Am Dienstag, den 14. Juli, beginnt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Südstern und Mariannenplatz.
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Deutsche Wohnen unterzeichnet Abwendungsvereinbarung

Freitag, 10. Juli 2020

Die Mieterinnen und Mieter von 16 Häusern in 5 Berliner Bezirken sind ab sofort besser vor Verdrängung durch energetische Sanierungen und Umwandlung in Wohnungseigentum geschützt.
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Silvio-Meier-Preis 2020 geht an den DFC Kreuzberg und die RATTEN 07

Dienstag, 7. Juli 2020

Den Silvio-Meier-Preis 2020 erhalten der selbstorganisierte Fußballverein DFC Kreuzberg und das Obdachlosen-Theaterprojekt RATTEN 07.
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Liebigstraße 34: Räumungsklage des Hausbesitzers stattgegeben

Mittwoch, 3. Juni 2020

Das Landgericht hat heute der Klage des Eigentümers gegen einen Verein auf Räumung des Grundstücks Liebigstraße 34/Ecke Rigaer Straße 97 durch Versäumnisurteil stattgegeben.
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Kreuzberg: Demo auf dem Wasser

Montag, 1. Juni 2020

Gestern fand eine Versammlung mit dem Thema „Für die Kultur – Alle in einem Boot“ auf dem Wasser statt, die von Alt-Treptow bis nach Kreuzberg führte.
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Liebigstraße 34: Urteilsverkündung am 3. Juni

Dienstag, 21. April 2020

Das Landgericht wird am 3. Juni 2020 eine Entscheidung in dem Verfahren über die Klage des Eigentümers gegen die Bewohnerinnen der Liebigstraße 34 verkünden.
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Auslobung des 5. Silvio-Meier-Preises

Freitag, 6. März 2020

In diesem Jahr werden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg den 5. Silvio-Meier-Preis ausloben und verleihen.
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Frau, schwarz, lesbisch: Grüne wollen Straße nach US-Amerikanerin benennen

Dienstag, 18. Februar 2020

In Friedrichshain-Kreuzberg soll nach dem Wunsch der Grünen eine Straßen nach der afroamerikanische Dichterin und Aktivistin Audre Lorde benannt werden.
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Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez

Freitag, 7. Februar 2020

Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 findet um 18:00 Uhr in der Musikschule in der Zellestraße eine Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez statt.
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Kreuzberg: „Riehmers Hofgarten“ wird Milieuschutzgebiet

Mittwoch, 5. Februar 2020

Das Erhaltungsgebiet „Hornstraße“ wurde um die Wohnanlage „Riehmers Hofgarten“ erweitert.. Insgesamt leben damit nun knapp 8.400 Haushalte im Erhaltungsgebiet „Hornstraße“.
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Gewobag übernimmt auch Block F-Nord an der Karl-Marx-Allee

Freitag, 31. Januar 2020

Die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin (Gewobag) wird jetzt weitere Wohnungen der Predac-Gruppe an der Karl-Marx-Allee übernehmen.
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BVV tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Mittwoch, 29. Januar 2020

Aufgrund polizeilicher Erkenntnisse und Informationen wurde kurzfristig entschieden, dass die heutige Sitzung der BVV unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden wird.
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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Mittwoch, 22. Januar 2020

Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2020.
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Stellungnahme des Bezirksamts zum Thema Akteneinsicht Diese e.G.

Montag, 20. Januar 2020

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg widerspricht in einer Stellungnahme dem Vorwurf der Aktenmanipulation.
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Statement der Grünen zum Vorwurf der Aktenmanipulation

Samstag, 18. Januar 2020

Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg halten den Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt für haltlos.
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