Politik

Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Online-Beteiligungsplattform Samariterkiez gestartet

Freitag, 28. August 2020

Um die Anwohner*innen des Samariterkiezes besser in die Entwicklungen ihrer unmittelbaren Wohnumgebung einzubinden, hat das Kiezbüro eine Plattform zur Onlinebeteiligung gestartet.
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Fahrradstraße zwischen Südstern und Mariannenplatz

Dienstag, 14. Juli 2020

Am Dienstag, den 14. Juli, beginnt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Südstern und Mariannenplatz.
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Deutsche Wohnen unterzeichnet Abwendungsvereinbarung

Freitag, 10. Juli 2020

Die Mieterinnen und Mieter von 16 Häusern in 5 Berliner Bezirken sind ab sofort besser vor Verdrängung durch energetische Sanierungen und Umwandlung in Wohnungseigentum geschützt.
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Silvio-Meier-Preis 2020 geht an den DFC Kreuzberg und die RATTEN 07

Dienstag, 7. Juli 2020

Den Silvio-Meier-Preis 2020 erhalten der selbstorganisierte Fußballverein DFC Kreuzberg und das Obdachlosen-Theaterprojekt RATTEN 07.
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Liebigstraße 34: Räumungsklage des Hausbesitzers stattgegeben

Mittwoch, 3. Juni 2020

Das Landgericht hat heute der Klage des Eigentümers gegen einen Verein auf Räumung des Grundstücks Liebigstraße 34/Ecke Rigaer Straße 97 durch Versäumnisurteil stattgegeben.
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Kreuzberg: Demo auf dem Wasser

Montag, 1. Juni 2020

Gestern fand eine Versammlung mit dem Thema „Für die Kultur – Alle in einem Boot“ auf dem Wasser statt, die von Alt-Treptow bis nach Kreuzberg führte.
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Liebigstraße 34: Urteilsverkündung am 3. Juni

Dienstag, 21. April 2020

Das Landgericht wird am 3. Juni 2020 eine Entscheidung in dem Verfahren über die Klage des Eigentümers gegen die Bewohnerinnen der Liebigstraße 34 verkünden.
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Auslobung des 5. Silvio-Meier-Preises

Freitag, 6. März 2020

In diesem Jahr werden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg den 5. Silvio-Meier-Preis ausloben und verleihen.
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Frau, schwarz, lesbisch: Grüne wollen Straße nach US-Amerikanerin benennen

Dienstag, 18. Februar 2020

In Friedrichshain-Kreuzberg soll nach dem Wunsch der Grünen eine Straßen nach der afroamerikanische Dichterin und Aktivistin Audre Lorde benannt werden.
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Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez

Freitag, 7. Februar 2020

Am Mittwoch, den 19. Februar 2020 findet um 18:00 Uhr in der Musikschule in der Zellestraße eine Diskussionsveranstaltung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez statt.
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Kreuzberg: „Riehmers Hofgarten“ wird Milieuschutzgebiet

Mittwoch, 5. Februar 2020

Das Erhaltungsgebiet „Hornstraße“ wurde um die Wohnanlage „Riehmers Hofgarten“ erweitert.. Insgesamt leben damit nun knapp 8.400 Haushalte im Erhaltungsgebiet „Hornstraße“.
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Gewobag übernimmt auch Block F-Nord an der Karl-Marx-Allee

Freitag, 31. Januar 2020

Die Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Berlin (Gewobag) wird jetzt weitere Wohnungen der Predac-Gruppe an der Karl-Marx-Allee übernehmen.
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BVV tagt unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Mittwoch, 29. Januar 2020

Aufgrund polizeilicher Erkenntnisse und Informationen wurde kurzfristig entschieden, dass die heutige Sitzung der BVV unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden wird.
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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Mittwoch, 22. Januar 2020

Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar 2020.
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Stellungnahme des Bezirksamts zum Thema Akteneinsicht Diese e.G.

Montag, 20. Januar 2020

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg widerspricht in einer Stellungnahme dem Vorwurf der Aktenmanipulation.
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Statement der Grünen zum Vorwurf der Aktenmanipulation

Samstag, 18. Januar 2020

Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg halten den Vorwurf der Aktenmanipulation gegenüber Bezirksstadtrat Florian Schmidt für haltlos.
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DIESEeG: SPD wirft Baustadtrat Aktenmanipulation vor

Freitag, 17. Januar 2020

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg wirft dem Baustadtrat Florian Schmidt vor, Akten zu Fall DIESEeG manipuliert zu haben.
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Zurückgezogenes Vorkaufsrecht: Grüne stützen Stadtrat Schmidt

Samstag, 16. November 2019

Diskussionen um die Aufhebung von Vorkaufsbescheiden: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen weiterhin die Politik des Stadtrats Florian Schmidt.
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Kreuzberg: Gedenken an die Novemberpogrome von 1938

Donnerstag, 7. November 2019

Anlässlich des 81. Jahrestages der Novemberpogrome laden die BVV und das Bezirksamt am 9. November 2019 zur Gedenkveranstaltung und zum Stillen Gedenken ein.
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Friedrichshain: „Julius-Pintsch-Brache“ soll Schulstandort werden

Dienstag, 5. November 2019

Das Bezirksamt hat heute beschlossen, die Fläche in der Nähe des Ostbahnhofs zwischen Andreas-, Krautstraße und Lange Straße für einen Schul- und Sportstandort zu sichern.
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„Ein Platz für Rio Reiser?!“ Diskussions- und Beteiligungsveranstaltung

Montag, 4. November 2019

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung laden alle Bürger*innen und Interessierte zur Diskussions- und Beteiligungsveranstaltung ein.
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Oberverwaltungsgericht bestätigt Vorkaufsrecht des Bezirks

Dienstag, 22. Oktober 2019

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat sein Vorkaufsrecht beim Kauf eines Grundstücks rechtmäßig zu Gunsten einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft ausgeübt.
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Straftaten bei Demonstration gegen den Krieg in Nordsyrien

Freitag, 11. Oktober 2019

Kreuzberg: Bei zwei Demonstrationen gestern Abend kam es zu Straftaten von Protestierenden und Passanten.
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Grüne kritisieren Umgang mit Pegida-Kundgebungen

Mittwoch, 9. Oktober 2019

Der Umgang des Landes Berlin, der Polizei und der Versammlungsbehörde mit den von Pegida München durchgeführten Kundgebungen ist für die Grünen nicht akzeptabel.
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Stellungnahme des Bezirksamtes zum umstrittenen Plakat des FHXB Museums

Dienstag, 17. September 2019

Das Bezirksamt äußert sich zur aktuellen Berichterstattung in den sozialen Medien über das in einer Ankündigung zum Druckworkshop im FHXB Museum verwendete Plakat.
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Diskussion mit der Bezirksbürgermeisterin am Moritzplatz

Montag, 16. September 2019

Die Arbeitsgruppe Moritzplatz lädt am Dienstag, den 17.09.2019 ab 15:00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein.
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Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet

Mittwoch, 11. September 2019

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am Montagabend den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 verabschiedet.
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Rigaer 94: Senatsverwaltung für Inneres weist Vorwürfe zurück

Freitag, 30. August 2019

Die in der rbb-Abendschau vom 29.08.2019 erhobenen Vorwürfe weist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport entschieden zurück.
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Bezirksamt lehnt nächtliche Schließung des Görlitzer Parks ab

Montag, 12. August 2019

Eine nächtliche Schließung des Görlitzer Parks würde das Problem des Drogenhandels nach Ansicht des Bezirksamtes nicht lösen, sondern nun verlagern.
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Erklärung des Bezirksamtes zur Kooperation mit „Diese eG“

Freitag, 9. August 2019

Das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg verteidigt die Zusammenarbeit mit der Genossenschaft „Diese eG“ bei der Ausübung des Vorkaufsrechts.
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Faktencheck des Bezirksamtes zum Görlitzer Park

Freitag, 2. August 2019

Der Görlitzer Park war in den vergangenen Wochen wieder verstärkt Thema in der regionalen und nationalen Berichterstattung. Dazu äußert sich das Bezirksamt.
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Gedenken an den Bau der Berliner Mauer

Donnerstag, 1. August 2019

Anlässlich des 58. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer laden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt zum stillen Gedenken ein.
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Berlin kauft 670 Wohnungen an der Karl-Marx-Allee

Montag, 15. Juli 2019

Die Blöcke C-Nord und Süd sowie D-Nord in der Karl-Marx-Allee werden künftig im Eigentum des Landes Berlin sein.
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Stolpersteinverlegungen in Kreuzberg am 12. Juli

Mittwoch, 10. Juli 2019

In Kreuzberg werden acht weitere Stolpersteine verlegt. Zwei Überlebende werden der Verlegung der Stolpersteine, die an ihr Schicksal erinnern, beiwohnen.
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Haushaltsbefragung im Bergmannkiez zur Begegnungszone

Donnerstag, 20. Juni 2019

4.000 Haushalte im Bergmannkiez erhalten in den diesen Tagen die Unterlagen für die Haushaltsbefragung zur Begegnungszone Bergmannstraße.
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Gedenken an den Aufstand vom 17. Juni 1953

Donnerstag, 13. Juni 2019

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden anlässlich des 66. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 zum stillen Gedenken ein.
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Verleihung des Silvio-Meier-Preises

Donnerstag, 6. Juni 2019

In diesem Jahr zeichnet der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Wahab Camara und Miphgasch/ Begegnung e.V. mit dem Silvio-Meier-Preis aus.
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Festakt zur Beurkundung der Städtepartnerschaft mit Dêrik in Syrien

Donnerstag, 6. Juni 2019

Im Rahmen eines feierlichen Festaktes wird am 11.06.19 die Städtepartnerschaft des Bezirks mit der Stadt Dêrik in Nordsyrien beurkundet werden.
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Ergebnis der Europawahl in Friedrichshain-Kreuzberg

Sonntag, 26. Mai 2019

Friedrichshain-Kreuzberg hat gewählt: Die Grünen sind erneut stärkste Partei im Bezirk geworden. Große Verluste für SPD und Linke.
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Test und Evaluation einer Begegnungszone in der Bergmannstraße

Donnerstag, 9. Mai 2019

Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz testet das Bezirksamt derzeit, wie eine Begegnungszone in der Bergmannstraße aussehen könnte.
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8. Mai: Ehrung von Nikolai E. Bersarin

Dienstag, 7. Mai 2019

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung laden zum Gedenken an den ersten sowjetischen Stadtkommandanten und Ehrenbürger der Stadt Berlin Oberst Nikolai E. Bersarin ein
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Stolpersteinverlegungen im Mai

Dienstag, 7. Mai 2019

In Friedrichshain und Kreuzberg werden im Mai neun weitere Stolpersteine verlegt.
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Innensenator Andreas Geisel zum 1. Mai

Donnerstag, 2. Mai 2019

Innensenator Andreas Geisel hat eine überwiegend positive Bilanz des 1. Mai gezogen.
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1. Mai in Kreuzberg: Bilanz der Bezirksbürgermeisterin

Donnerstag, 2. Mai 2019

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ist mit dem Verlauf der Maifeierlichkeiten in Kreuzberg zufrieden.
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Kreuzberg: Tiny Houses auf dem Mariannenplatz geräumt

Dienstag, 30. April 2019

Auf dem Mariannenplatz wurden heute Vormittag zwei von Obdachlosen bewohnte Tiny Houses im Auftrag des Bezirksamtes entfernt.
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Europawahl 2019: Öffnung der Briefwahlstellen in Friedrichshain-Kreuzberg

Montag, 15. April 2019

Am heutigen Montag, den 15. April, öffnen in Friedrichshain-Kreuzberg.die Briefwahlstellen für die Europawahl.
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Partizipationsprozess Friedrichshain-West gestartet

Dienstag, 9. April 2019

Am gestrigen Montag fand der Auftakt des Beteiligungsprozesses für die Weiterentwicklung des Quartiers Friedrichshain-West statt.
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Stolpersteinverlegungen am 9. April

Montag, 8. April 2019

In Friedrichshain und Kreuzberg werden am 9. April 2019 neun weitere Stolpersteine verlegt.
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Kreuzberg: Südliche Friedrichstadt wird städtebauliches Erhaltungsgebiet

Donnerstag, 4. April 2019

Die südliche Friedrichstadt in Kreuzberg ist künftig in ihrer städtebaulichen Eigenart nach § 172 As. 1 Satz 1 Nr 1 Baugesetzbuch geschützt.
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Werkstatt und Online-Beteiligung zur Gestaltung des Dragonerareals

Dienstag, 2. April 2019

Der Bezirksstadtrat für Bauen Planen und Facility Management, Florian Schmidt, lädt zur zweitägigen Werkstatt zur Gestaltung des Kreuzberger Rathausblocks.
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