Gespeichert von Redaktion am Mi, 10/03/2021 - 17:24
Den gestrigen Beschlüssen von Verwaltungsgericht und Senat folgend, wird das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg seine Anordnung an den Eigentümer der Rigaer Straße 94 erneut präzisieren.
Gespeichert von Redaktion am Di, 09/03/2021 - 15:49
Aus der Sitzung des Senats am 9. März 2021:
Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Rahmen der Bezirksaufsicht angewiesen, eine vollumfassende Brandschutzprüfung in der Rigaer Straße 94 durch einen von der Eigentümerin beauftragten Brandschutzprüfer unter Beteiligung eines Vertreters der Eigentümerin durchzuführen und eine entsprechende Duldungsanordnung an die Bewohnerinnen und Bewohner zu erlassen.
Gespeichert von Redaktion am Di, 09/03/2021 - 13:37
Die Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirksamtes hat am heutigen Dienstag in der Rigaer Straße 94 eine Brandschutzbegehung durchgeführt. Diese erfolgte auf Grundlage von § 58 Absatz 3 Satz 1 der Berliner Bauordnung. Dabei wurden mit Einverständnis der Bewohner*innen sämtliche Wohnungen betreten.
Gespeichert von Redaktion am Fr, 05/03/2021 - 20:28
Update 10.03.2021
Die am 5. März 2021 veröffentlichte Einschränkung des Gemeingebrauchs von öffentlichen Flächen und der Versammlungsfreiheit in Friedrichshain ist mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Sämtliche in der Allgemeinverfügung dargestellten Einschränkungen sind hiermit gegenstandslos.
Gespeichert von Redaktion am Do, 04/03/2021 - 16:44
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat den Bewohner*innen heute eine Anhörung zur Duldungsanordnung zur Begehung des Wohngebäudes in der Rigaer Straße 94 zugestellt. Es ist beabsichtigt, nach Ende der Anhörungsfrist am 9.3.2021, am 10.03.2021 eine Duldungsanordnung zu erlassen, damit eine Brandschutzbegehung durch eine*n öffentlich vereidigte*n Brandschutzgutachter*in ab 10.03.2021 möglich ist. Die Sicherstellung des Brandschutzes hat für das Bezirksamt oberste Priorität.
Gespeichert von Redaktion am Mi, 03/03/2021 - 15:38
Die Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung Clara Herrmann informiert:
In diesem Jahr werden die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg den 6. Silvio-Meier-Preis ausloben und verleihen. Das Format der Verleihung wird angepasst an die aktuelle pandemische Lage und die geltende Infektionsschutzverordnung.
Gespeichert von Redaktion am Di, 02/03/2021 - 14:09
Mit der Veröffentlichung im Gesetz und Verordnungsblatt von Berlin vom 27.02.2021 darf im Erhaltungsgebiet „Karl-Marx-Allee / Frankfurter Allee (ehemals Stalinallee) und deren flankierende Bereiche“ zum Schutz der städtebaulichen Eigenart die Genehmigung nur versagt werden, wenn eine bauliche Anlage allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild prägt oder son
