Piratenpartei

Pressemitteilungen der Berliner Piraten und der Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg

Proteste an der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden umfassend videoüberwacht

Gespeichert von Redaktion am Mi, 30/07/2014 - 15:17
Die Polizei hat bei dem Einsatz an der Gerhart-Hauptmann-Schule die Proteste der Anwohner*innen für ein Bleiberecht umfassend videoüberwacht – mit Handkameras, von Dächern und mit einem sogenannten Beweis- und Dokumentationskraftwagen. Dabei sind insgesamt 338 Minuten Filmmaterial entstanden. Die Polizei ist nicht in der Lage zu sagen, wann sie auf welcher rechtlichen Grundlage gefilmt hat.

Piratenfraktion Xhain fragt: Ist die CDU auf dem Kreuzzug?

Gespeichert von Redaktion am Fr, 30/08/2013 - 16:16

Ausgelöst durch ein Schreiben des CDU-Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg, dass den Evangelischen Kirchenkreis Berlin-Stadtmitte leider unvollständig und auch mit unwahren Aussagen über die Vergabe der Bezirksmedaille informierte, berichten bestimmte Medien seit Tagen von einem angeblichen Kulturstreit in Friedrichshain-Kreuzberg.

Den vorläufigen Gipfel bilden nun Schlagzeilen, die ein angeblichen Weihnachtsverbot in Kreuzberg vermelden oder von einem Feier-Verbot für Moslems und Christen wissen wollen.

Inzwischen reagierten auch bundesweit diverse Medien.

Phantommieter der GSW: Piraten fordern Senat zum Handeln auf

Gespeichert von Redaktion am Mi, 08/08/2012 - 13:06

Zu den Medienberichten nach denen die Wohnbaugenossenschaft GSW Wohnraum bewusst leer stehen lässt (Berliner Zeitung vom 08.08.12) sagt Oliver Höfinghoff, bau- und mietenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

Piraten unterstützen Protestcamp am Kottbusser Tor

Gespeichert von Redaktion am Mo, 28/05/2012 - 17:53

Am Samstag (26.05.2012) errichteten Mieter der Hermes und der GSW am Kottbusser Tor ein Protestcamp. Das Camp ist 24 Stunden am Tag besetzt. Die Mieterinnen und Mieter protestieren damit gegen die ständig steigenden Mieten in ihrem Kiez. Sie fühlen sich von Bausenator Michael Müller mit ihren Problemen allein gelassen.

Erklärung der Piratenpartei zum Rückzug des BMW Guggenheim Lab

Gespeichert von Redaktion am Mi, 21/03/2012 - 16:22

PM Piratenfraktion Berlin

Zur öffentlichen Debatte um den Rückzug des BMW Guggenheim Lab aus Kreuzberg erklären Christopher Lauer, innenpolitischer Sprecher, und Oliver Höfinghoff, baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

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