Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Anfang Februar 2016 beginnen die Baumaßnahmen am Nordufer des Landwehrkanales im Bereich des Böcklerparkes.

Vom 22. Januar bis 2. Februar 2016 reisen Delegierte aus Friedrichshain-Kreuzberg ganz im Zeichen der Völkerverständigung in die Partnergemeinde San Rafael del Sur in Nicaragua. Ziel der Reise ist die Teilnahme am offiziellen Festakt zum 30-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft.

Neben dem Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler sind Vertreterinnen und Vertreter der Fraktion der Grünen, des Vorstands vom Städtepartnerschaftsverein sowie langjähriges Mitglied und Großspender Peter Scharf Teil der Delegation.

Im Amt für Soziales des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg gibt es ab dem 14.01.2016 eine Erstanlaufstelle. Sie ist der zentrale Anlaufpunkt für alle Personen, die das Amt für Soziales aufsuchen und keinen Termin haben. In der Erstanlaufstelle können Termine für die zuständigen Mitarbeitenden in der Sachbearbeitung und im Sozialdienst vereinbart werden und Anträge oder Unterlagen abgegeben werden. Zudem erfolgt eine erste kompetente Beratung. Bei Notfällen werden die vorsprechenden Bürgerinnen und Bürger an die zuständigen Stellen im Amt weitervermittelt.

Am 27. November 2015 kamen in Friedrichshain-Kreuzberg gut 30 Personen im BVV-Saal zusammen, um die Zukunft des Fairen Handels im Bezirk zu diskutieren.

Anlass war ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zur Beteiligung an der von Transfair e.V. initiierten Kampage  „Fairtrade-Towns“.

Auf dem Annemirl-Bauer-Platz muss erneut eine Rattenbekämpfung durchgeführt werden, da die vorangegangen Bekämpfungen nicht den gewünschten Erfolg hatten. Der bisherige Misserfolg hängt sehr stark mit dem Fehlverhalten vieler Menschen zusammen, die Nahrungsmittelreste achtlos wegwerfen. Häufig landen die Abfälle in den Sträuchern, aus denen sie vom Reinigungspersonal nur schwer entfernt werden können. Zugleich bieten diese Sträucher den Ratten einen guten Schutz.

Das Bezirksamt hat fristgerecht Widerspruch gegen den Bescheid des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 3 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) „Regulierter Verkauf von Cannabis in Friedrichshain-Kreuzberg“ eingelegt. Die am 04.12.2015 vorgelegte Begründung zum Widerspruch geht detailliert auf die Argumente des BfArM ein und zeigt sowohl die juristische Zulässigkeit, als auch die inhaltliche Begründetheit des Antrags auf.

Sie interessieren sich für Klimafragen und den Ausgleich der global ungleich verteilten Folgen des Klimawandels? Dann können Sie sich im Projekt “Klimagerechtigkeit im Praxistest! Konkrete Beispiele aus Deutschland und Nicaragua – Bildungsarbeit mit Jugendlichen” engagieren, junge Menschen auf globale Zusammenhänge aufmerksam machen und ihnen dabei Anstöße für eigenes Engagement geben. Das Projekt richtet sich an Personen mit Interesse an Bildungsarbeit mit Jugendlichen sowie an den Themen Klimagerechtigkeit, Umwelterziehung und Entwicklungspolitik.

Der Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport, Dr. Peter Beckers, teilt mit: Seit dieser Woche steht die Turnhalle in der Lobeckstraße 62 in Kreuzberg als Notunterkunft für geflüchtete Menschen zur Verfügung. Träger ist der Verein „Vielfalt e.V.“. Dr. Beckers bittet um Verständnis für diese Maßnahme. Sie ist erforderlich, um den geflüchteten Menschen Obdach zu gewähren.

Hans Panhoff, Stadtrat für Planen, Bauen und Umwelt im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, teilt mit: Im Zusammenhang mit einer schriftlichen Anfrage zu Umweltgiften auf Berliner Spielplätzen hat das Umweltamt des Bezirks 9 Spielflächen an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gemeldet, die als Altlastverdachtsflächen oder Altlasten im Bodenbelastungskataster des Landes Berlin erfasst sind.

Hans Panhoff, Stadtrat für Planen, Bauen und Umwelt, hat für fünf soziale Erhaltungsgebiete (Milieuschutz) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg umfangreiche Informationen für Mieterinnen und Mieter erstellen lassen.