Potenzielle Flüchtlingsunterkunft in der Franz-Künstler-Straße nicht kurzzeitig nutzbar

„Die Besichtigung der Immobilie in der Franz-Künstler-Straße durch das LAGeSo hat heute stattgefunden. Der Zustand der Gebäude ist nach einem ersten Eindruck von außen gut, jedoch von innen sehr renovierungsbedürftig. Die fehlende Heizung, nicht ausreichender Brandschutz, undichte Stellen im Dach sowie Technik und Anschlüsse, die ggf. erneuert werden müssten, machen eine kurzfristige Inbetriebnahme der Gebäude unmöglich. Eine Entscheidung, ob und unter welchen Bedingungen das Objekt in Stand gesetzt werden kann bedarf einer genaueren Prüfung, die vom Landesamt für Gesundheit und Soziales heute in Auftrag gegeben wurde.

Für die Flüchtlinge am Oranienplatz hatte Frau Hermann den Senat um eine kurzfristige Unterstützung bei der Immobiliensuche gebeten. Das von der Senatsverwaltung vorgeschlagene Objekt ist kurzfristig und noch vor der eintretenden Kältesaison beziehbar. Auch ein erfahrener Träger der Wohnungslosenhilfe konnte für diese Aufgabe gewonnen werden. Zusätzlich hat der Senat Mittel in Höhe von 136.000 Euro für den Bezirk zugesagt, um die temporäre Unterbringung zu gewährleisten. Mit dieser weit über Zuständigkeiten hinausgehenden Hilfe des Senats wurde das Hilfeersuchen von Frau Hermann erfüllt. In einer gemeinsamen Pressekonferenz hatte sie erklärt, dass Bezirk und Land ein gemeinsames Interesse hätten, das Übernachtungscamp am Oranienplatz zu beenden und für die Flüchtlinge während der Kältesaison eine temporäre Unterbringung zu finden. Ich empfehle ihr daher, dieses Angebot zumindest zunächst anzunehmen, da es kurzfristig zu realisieren ist.“