Gegendarstellung der BVV-Vorsteherin zum BZ-Artikel von Gunnar Schupelius

Dienstag, 8. Juli 2014
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Zu den in der Berliner Tageszeitung BZ und im Online-Angebot der Zeitung am 4. Juli 2014 gemachten Behauptungen nimmt Kristine Jaath, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg Stellung.

 

Gegendarstellung:

Die aufgestellten Behauptungen von Herrn Schupelius weise ich entschieden zurück.

Es wird behauptet: „Für Montag nämlich, also zwei Tage vor der regulären Sitzung am Mittwoch, hatte die grüne Parlamentsleitung alle Fraktionen zu einer geheimen Sitzung gebeten.“ Das ist falsch. Richtig ist, die Sitzung war von Beginn an öffentlich ausgewiesen und wurde öffentlich durchgeführt. 

Es wird behauptet: „Mündlich, ohne Einladung.“ Das ist falsch. Richtig ist, es wurde gemäß der Geschäftsordnung schriftlich eingeladen.

Es wird behauptet: „Besucher und Journalisten mussten draußen bleiben.“ Das ist falsch. Richtig ist, dass das Haus und die Sitzung öffentlich und jederzeit frei zugänglich waren. Ca. 25-30 Besucher*innen waren während der Sitzung anwesend.

 

Kristine Jaath
Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin