Gespeichert von Redaktion am Fr, 17/01/2020 - 23:26
Baustadtrat Schmidt gibt Aktenmanipulation zu
Am 10. Januar 2020 hat die SPD-Fraktion Akteneinsicht in die Vorgänge rund um das Vorkaufsrecht zugunsten der DIESEeG genommen. Bei der Durchsicht entstand der Eindruck, dass die Akten trotz durchgehender Paginierung (vorgeschriebene Nummerierung) nicht vollständig sind. So fehlten beispielsweise zu erwartende Gesprächsvermerke und die fachlichen Bewertungen der zuständigen Ämter gänzlich.
Gespeichert von Redaktion am Do, 03/08/2017 - 18:28
Die Sperrung der Rigaer Straße ist notwendig – da sind sich die Fachämter im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einig. Der Ärger der Anwohner ist verständlich. Aber Verkehrssicherheit geht vor. Dazu steht auch die SPD Friedrichshain-Kreuzberg.
Gespeichert von Redaktion am Fr, 08/07/2016 - 20:44
Wie dem Betreiber nun mitgeteilt wurde, darf er das Baerwaldbad in Kreuzberg endlich wieder für den Schwimmsport öffnen. Das Gesundheitsamt des Bezirks hat bestätigt, dass die Auflagen eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem TSB Wasserratten e.V. und dem Bezirksamt vom Betreiber erfüllt sind. Der letzte strittige Punkt war die Frage, ob das Brunnenwasser im Bad den gängigen DIN-Normen entspricht. Ein vom Betreiber vorgelegtes Gutachten hat dies bestätigt. Bereits am 21.
Gespeichert von Redaktion am Sa, 12/03/2016 - 23:14
Der Jurist Harald Georgii ist auf der heutigen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt worden. Seine StellvertreterInnen sind die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, der Stadtrat für Ordnung und Wirtschaft Peter Beckers und Susanne Kitschun, MdA. Neuer Kassierer ist der Rechtsanwalt Muharrem Aras.
Neben den Wahlen wurden zudem zahlreiche Anträge beraten und abgestimmt. Vorherrschendes Thema hierbei war die Verbesserung der Situation der geflüchteten Menschen.
Gespeichert von Redaktion am Di, 06/10/2015 - 21:28
Presseerklärung der SPD-Fraktion zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur geplanten Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat – wie gestern bekannt wurde – die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt, wonach der Bezirk die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule bis auf Weit
Gespeichert von Redaktion am Fr, 11/09/2015 - 13:32
Günter König, der frühere Bezirksbürgermeister von Kreuzberg, ist am vergangenen Sonnabend, 5.9.2015, im Alter von 82 Jahren gestorben.
König wurde am 12. Juli 1933 in Kreuzberg geboren und begann hier auch seine Berufslaufbahn. 1959 trat er in die SPD ein. Nachdem er zunächst Jugendstadtrat war, stand er zwischen April 1989 und Oktober 1992 dem Bezirk auch als Bürgermeister vor.
Gespeichert von Redaktion am Do, 18/06/2015 - 20:16
Ein gemeinsamer Antrag der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei mit dem Ziel, das Baerwaldbad zu retten, wurde in der heutigen Sonder-BVV von der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt. Damit geht wertvolle Zeit verloren und die ohnehin dramatische Situation des Baerwaldbades spitzt sich weiter zu.
Mit dem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, dass es dem Träger des Baerwaldbades (TSB Wasserratten e.V.) für einen begrenzten Zeitraum die Kosten für die grundständige Aufrechterhaltung des Baerwaldbades als Schwimmbad erstatten soll.
Gespeichert von Redaktion am Di, 26/11/2013 - 12:36
Die SPD Fraktion Friedrichshain – Kreuzberg kritisiert die unprofessionelle Umsetzung des Umzuges der protestierenden Flüchtlinge am Oranienplatz. Augenscheinlich besteht das Camp auch nach der endlich gefundenen Winterlösung für die Flüchtlinge weiter.
Offensichtlich war das Bezirksamt nicht in der Lage, nach der Unterbringung der Flüchtlinge im Wedding das Camp bis auf das Info-Zelt zurückzubauen.
