Bezirkshaushaltsplan für 2018/2019 beschlossen

Donnerstag, 21. September 2017
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Der Bezirkshaushaltsplan für 2018/2019 ist gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit beschlossen worden. In ihrer Haushaltsrede hat Finanzstadträtin Clara HERRMANN (B‘90/Die Grünen) die Herausforderungen betont, die jedoch gut gemeistert worden seien. Dazu sagt Annika GEROLD (B‘90/Die Grünen), Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss:

„Wir haben einen soliden Haushalt erarbeitet, mit guten grün-rot-roten Schwerpunkten. Nach jahrzehntelangem ‚Sparen bis es quietscht‘ – Vorgaben freuen wir uns darüber, dass es nicht mehr so weitergeht wie bisher und dass wir als Bezirk für diesen Doppelhaushalt mehr Geld bekommen zum Beispiel für Personal. Das ist ein wichtiger und notwendiger Schritt in die richtige Richtung, aber es muss sich weiterhin noch einiges auf Landesebene bewegen.“

„Mit diesem Haushalt stärken wir die bezirkliche Kulturarbeit, erhöhen den Medienetat der bezirklichen Bibliotheken, mit dem neue Bücher und Medien gekauft werden, investieren in Gutachten zur Verkehrsberuhigung, bauen das freie WLAN in bezirklichen Einrichtungen aus und sorgen für eine ausreichende Finanzierung für das Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Berlin. Insgesamt stärkt dieser Haushalt ganz klar den Bezirk und wir freuen uns auf die Umsetzung der vielen Projekte.“


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