Politik
Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik
DIE LINKE: Mietenexplosion in Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich fortFreitag, 19. Mai 2017Anlässlich der Veröffentlichung des neuen Berliner Mietspiegels äußert sich Bundestagskandidat Pascal Meiser zur Mieten- und Wohnungspolitik. |
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie: Grüne fordern Anne-Klein PlatzMittwoch, 17. Mai 2017Am 17. Mai, dem Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOT) macht die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer Aktion ... |
Friedrichshain: Gedenken an das Kriegsende vor 72 JahrenDonnerstag, 4. Mai 2017Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erinnert am 8. Mai im Volkspark Friedrichshain und in der Petersburger Straße an das Ende des Zweites Weltkriegs vor 72 Jahren. |
1. Mai verlief weitgehend friedlichDienstag, 2. Mai 2017Im Verlauf des 1. Mai wurden 32 Polizeibeamtinnen und -beamten verletzt. Es kam zu 72 Festnahmen im Rahmen der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ . |
Informationsveranstaltung zu den Bauprojekten in der Rigaer StraßeFreitag, 28. April 2017Am Dienstag, den 2. Mai findet in der Musikschule Friedrichshain eine Informations- und Dialogveranstaltung zu den Bauprojekten in der Rigaer Straße statt. Moderation: Andrej Holm. |
Neue Seniorenvertretung nimmt Arbeit aufMittwoch, 26. April 2017Die neue Seniorenvertretung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat am 20.04.2017 ihre Arbeit aufgenommen. Dr. Dieter Kloß wurde zum Vorsitzenden gewählt. |
Kreuzberg: Aufräumaktion auf dem Grünstreifen der GneisenaustraßeDienstag, 25. April 2017Auf dem Grünstreifen der Gneisenaustraße startete am Samstag die Initiative Tolerantes Kreuzberg, gemeinsam mit Methadonpatienten und Anwohnern den Frühjahrsputz zum Kennenlernen. |
Heute: Wahl des Parkrates für den Görlitzer ParkMontag, 24. April 2017Heute Abend findet ab 18 Uhr in der Emmaus-Kirche am Lausitzer Platz die Gründungsveranstaltung des Parkrats für den Görlitzer Park statt. |
Baustadtrat Schmidt begrüßt die Übernahme des NKZ durch die GewobagFreitag, 21. April 2017Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag übernimmt das Neue Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. |
Friedrichshain-Kreuzberg hat eine neue SeniorenvertretungMontag, 10. April 2017Am 03.04.2017 fand die Auszählung der Wahlen zur Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg statt. |
Grüne wollen das Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum nutzenMittwoch, 29. März 2017Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, die Mieter des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor vor Verdrängung zu schützen. |
Vorstellung des Handlungskonzeptes für den Görlitzer ParkMontag, 27. März 2017 Die AG Görlitzer Park des Bezirksamtes stellt am Donnerstag in der Emmauskirche am Lausitzer Platz das von ihr erarbeitete Handlungskonzept vor. |
Dokumentation zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen ErhaltungsgebietenMittwoch, 22. März 2017Im Dezember 2016 fand eine Fachtagung zur „Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten“ statt. Nun ist die Dokumentation abrufbar. |
Friedrichshain-Kreuzberg trauert um Hans PanhoffMontag, 13. März 2017In der Nacht zu Samstag ist der ehemalige Bezirksstadtrat und früherer Bezirksverordneter Hans Panhoff verstorben. |
Canan Bayram als Nachfolgerin für Hans-Christian Ströbele nominiertSamstag, 11. März 2017Am heutigen 11. März luden die Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Nominierung der Nachfolge von Hans-Christian Ströbele ein. |
Gedenkstunde anlässlich des 169. Jahrestags der „Märzrevolution“Mittwoch, 8. März 2017Aus Anlass des 169. Jahrestags der Märzrevolution findet am Freitag, dem 18. März 2017 auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain eine Kranzniederlegung statt. |
Ausbau der Fahrradinfrastruktur am Kottbusser Damm und in der Zossener Straße geplantMittwoch, 1. März 2017Die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg will den Radverkehr in der Zossener Straße und dem Kottbusser Damm ausbauen. |
David Kordon neuer Vorsitzender der FDP Friedrichshain-KreuzbergMittwoch, 1. März 2017Die Freien Demokraten in Friedrichshain-Kreuzberg haben einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde David Kordon am Dienstagabend zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. |
Bezirksamt sucht interessierte Mitglieder für die BürgerjuryMontag, 27. Februar 2017Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wird die Vergabe öffentlicher Gelder durch eine Bürgerjury unterstützt. Das Bezirksamt sucht nun interessierte Mitglieder. |
Wahl zur Seniorenvertretung 2017 in Friedrichshain-KreuzbergDienstag, 21. Februar 2017Der Wettbewerb, um einen Platz in der kommenden Seniorenvertretung des Bezirks hat begonnen. 34 Kandidierende werben um jede Stimme. |
Otto-Suhr-Siedlung: LINKE unterstützt Forderungen der Mieterinnen und Mieter gegen Deutsche WohnenMittwoch, 8. Februar 2017Pascal Meiser: „Die von der Deutsche Wohnen geplante energetische Sanierung darf nicht zu einer Verdrängung der Mieterinnen und Mieter führen.“ |
Baustadtrat Schmidt will Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern stärkenMittwoch, 8. Februar 2017Initiiert durch den Baustadtrat Florian Schmidt werden in den kommenden Monaten verschiedene Formate zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Bürgern aufgestellt. |
Präsentation der Wettbewerbsergebnisse zur Umgestaltung des BesselparksFreitag, 27. Januar 2017Am 01.02. um 16 Uhr wird im Rathaus Kreuzberg die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse zur Umgestaltung des Besselparks präsentiert. |
Wrangelstraße 64: Bezirk und Hauseigentümer unterzeichnen AbwendungsvereinbarungMittwoch, 25. Januar 2017Mit Unterzeichnung einer Abwendungsvereinbarung haben die Käufer dem Bezirk zugesichert, bei dem Objekt auf Maßnahmen zu verzichten, die den Verdrängungsprozess beschleunigen. |
Bürgerdeputierte für den Integrationsausschuss der BVV gesuchtMontag, 23. Januar 2017Interessierte haben ab sofort die Möglichkeit, sich für eine Mitarbeit als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu bewerben. |
Stilles Gedenken zu Ehren der Opfer während der Zeit des NationalsozialismusMontag, 23. Januar 2017Der Bezirk lädt zu einem stillem Gedenken am 27. Januar 2017, um 17.00 Uhr an die Stele Koppenstraße / Ecke Singerstraße im Ortsteil Friedrichshain ein. |
Zweckentfremdung: Bußgelder in Höhe von über 50.000 Euro verhängtMittwoch, 18. Januar 2017Seit 2014 ist das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz in Kraft. Insgesamt wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 218 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. |
Terrorverdächtiger war möglicherweise Dealer im Görlitzer ParkMittwoch, 21. Dezember 2016Bundesanwaltschaft und BKA bitten um Unterstützung: Wer kann Angaben zu gegenwärtigen oder früheren Aufenthaltsorten von Anis Amri machen? |
Wahl und Konstituierung des BezirksamtsFreitag, 16. Dezember 2016Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer gestrigen Sitzung die Bezirksamtsmitglieder für die V. Wahlperiode gewählt. |
Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann im Amt bestätigtDonnerstag, 15. Dezember 2016Bei der heutigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg wurde Monika Herrmann in ihrem Amt als Bezirksbürgermeisterin bestätigt. |
Neues Bezirksamt: Grüne nominieren Clara Herrmann und Florian SchmidtMittwoch, 14. Dezember 2016Bei der gestrigen grünen Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Basis über die Kandidaturen für die grünen Bezirksstadträte und den neuen Kreisvorstand entschieden. |
Hans-Christian Ströbele (Grüne) tritt nicht zur Bundestagswahl 2017 anDienstag, 13. Dezember 2016Abschied vom Bundestag: Hans-Christian Ströbele hat heute auf der Bezirksversammlung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärt. |
Vereinbarung zur Bildung des neuen Bezirksamtes unterzeichnetFreitag, 9. Dezember 2016Vertreter der Bezirksverbände von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD haben am Freitag eine Vereinbarung zur Bildung des neuen Bezirksamtes unterschrieben. |
Bürgerentscheid Fraenkelufer gescheitert - Quorum nicht erreichtSonntag, 27. November 2016Der Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer“ hat nicht die erforderliche Stimmenzahl erreicht. Nur 8,57 % der Abstimmungsberechtigten gaben ihre Stimme ab. |
Grüne: Bürgerentscheid zum Fraenkelufer ablehnenDonnerstag, 24. November 2016Die Grünen fordern die Bürger des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg auf, den Bürgerentscheid zum Fraenkelufer abzulehnen und am 27. November mit NEIN zu stimmen. |
Erster Silvio-Meier-Preis geht an Irmela Mensah-Schramm und Ute DonnerMittwoch, 16. November 2016Der Silvio-Meier-Preis für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung geht 2016 an Ute Donner und Irmela Mensah-Schramm. |
LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg nominiert erneut Knut Mildner-Spindler als StadtratMontag, 14. November 2016DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hat am Wochenende auf ihrer Hauptversammlung mit großer Mehrheit erneut Knut Mildner-Spindler als Bezirksstadtrat nominiert. |
Gedenken an die Pogrome vom 9. November 1938Freitag, 4. November 2016Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lädt ein zum Gedenken an die Pogrome vor 78 Jahren. |
Falsche Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer“Dienstag, 25. Oktober 2016Beim Druck der Abstimmungsbenachrichtigungen für den Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm!“ ist ein Fehler entstandanden. |
Kulturverwaltung zur Förderung des Festivals „After The Last Sky“Donnerstag, 20. Oktober 2016Die Kulturverwaltung erklärt, dass es nicht absehbar war, dass beim Festival im Ballhaus Naunynstraße antisemitische oder rassistische Äußerungen fallen würden. |
Berlin-Wahl 2016: Wahlergebnis BVV Friedrichshain-KreuzbergSonntag, 18. September 2016Berlin-Wahl 2016: Wahlergebnis der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg. |
Kreuzberg: Bereich Ritterstraße zum Milieuschutzgebiet erklärtFreitag, 16. September 2016Maßnahmen gegen Gentrifizierung: Mit dem eingeleiteten Verfahren wird der Bereich Ritterstraße (u.a. Otto-Suhr-Siedlung) zum Milieuschutzgebiet erklärt. |
Kreuzberg: AfD-Wahlkampfhelfer in der Skalitzer Straße angegriffenMontag, 12. September 2016Ein bislang unbekannter Radfahrer hat gestern Nachmittag einem Wahlkampfhelfer beim Vorbeifahren mit einer Flasche auf den Kopf geschlagen. |
Wahl der Seniorenvertretung in Friedrichshain-KreuzbergFreitag, 2. September 2016Im Frühjahr 2017 wird im Bezirk eine neue Seniorenvertretung gewählt. Am 14. Oktober findet dazu eine Informationsparty im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt. |
Grüne: „Keine kostenlose Sonderbehandlung für Formel-E-Rennen“Donnerstag, 28. Juli 2016Die Grünen Fraktionen in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg fordern ein entschiedenes Vorgehen bei der Gebührenabrechnung des Formel-E-Rennens auf der Karl-Marx-Allee. |
Dragoner-Areal: Linke lehnt „Paket-Lösung“ abMittwoch, 27. Juli 2016DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg fordert den Berliner Senat auf, dem Druck des Bundes und der Bima nicht nachzugeben. |
55. Jahrestag des Baus der Berliner MauerMittwoch, 27. Juli 2016Anlässlich des 55. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer am 13.08.2016 lädt der Bezirk zu einem stillen Gedenken am Kreuz für die Opfer der Mauer am May-Ayim-Ufer ein. |
Auslobung des Silvio-Meier-Preises in Friedrichshain-KreuzbergDonnerstag, 21. Juli 2016Das Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg werden in diesem Jahr erstmals den Silvio-Meier-Preis verleihen. |
Urteil zur Rigaer Straße 94: Eigentümer muss Vereinsräume herausgebenMittwoch, 13. Juli 2016Im heutigen Eilverfahren bezüglich der Rigaer Straße 94, hat die Richterin dem Antrag des Vereins auf Herausgabe von Räumlichkeiten stattgegeben. |
Nachbarn und Anwohner der Rigaer Straße fordern „Runden Tisch“Dienstag, 12. Juli 2016Nachbarn und Anwohner der Rigaer Straße haben heute auf einer Pressekonferenz ihre Forderung nach einem „Runden Tisch“ bekräftigt. |