Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Pressemitteilungen der Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Innensenator Geisel bei Razzia im Görlitzer Park

Innensenator Andreas Geisel hat sich heute anlässlich eines Schwerpunkt- und Präsenzeinsatzes der Polizei Berlin im Görlitzer Park positiv über die geleistete Arbeit geäußert. Die Polizistinnen und Polizisten des Abschnitts 53 haben zusammen mit den 125 Dienstkräften der neuen Brennpunkt- und Präsenzeinheit und mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei die Einsatzkräftestunden im Park und im Wrangelkiez im Jahr 2020 auf über 100.000 Stunden gesteigert.

Statement Innensenator Andreas Geisel zur Rigaer Straße

Wir haben nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes hinsichtlich der Bevollmächtigung des Eigentümers die Rechtssicherheit, die ich seit langem gefordert habe.

Silvester: Viele Böllerverbotszonen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat im Einvernehmen mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung stadtweit 54 Bereiche ausgewiesen, an denen zu Silvester der Aufenthalt und die Verwendung von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen aus Infektionsschutzgründen untersagt ist. Dazu sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel: „Dieses Jahr war kein normales Jahr und es wird auch nicht normal enden. Wir müssen, wo immer es geht, die Infektionsrisiken minimieren.

Rigaer 94: Senatsverwaltung für Inneres weist Vorwürfe zurück

Die in der rbb-Abendschau vom 29.08.2019 erhobenen Vorwürfe, dem Senat von Berlin sei der wahre Eigentümer der Rigaer Str. 94 bekannt und die Berliner Polizei verweigere wissentlich ihm zustehende Hilfe, weist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport entschieden zurück.

Innensenator Andreas Geisel zum 1. Mai

Innensenator Andreas Geisel hat eine überwiegend positive Bilanz des 1. Mai gezogen. „Berlin hat auch in diesem Jahr einen weitgehend friedlichen 1. Mai erlebt“, sagte Geisel am Donnerstag. „Verantwortlich dafür war die hervorragende Arbeit der Polizei, deren Strategie zu 100 Prozent aufgegangen ist.“ Die Doppelstrategie der ausgestreckten Hand habe dafür gesorgt, dass vor allem die sogenannte Revolutionäre 1.

Innenverwaltung untersagt Auftritt von Rasmea Odeh

Schengen-Visum wird aufgehoben. Verurteilte Terroristin muss Deutschland verlassen. Politisches Betätigungsverbot erteilt

Innensenator Geisel zum Sicherheitskonzept Rigaer Straße

Heute hat der CDU-Landesverband ein Sicherheitskonzept zur Rigaer Straße vorgestellt. Dazu sagte der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel: „Es wäre sehr hilfreich gewesen, wenn die CDU im vergangenen Jahr den damaligen Innensenator mit einem entsprechenden Aktionsplan unterstützt hätte.

1. Mai verlief weitgehend friedlich

Innensenator Andreas Geisel zeigte sich am Dienstag zufrieden mit dem Verlauf des 1. Mai in Berlin. Der Innensenator hatte am Montag gemeinsam mit Innenstaatssekretär Torsten Akmann und Polizeipräsident Klaus Kandt die zahlreichen Demonstrationen begleitet und sich ein Bild von der Lage gemacht. Andreas Geisel sagte am Dienstag: „Berlin hat gefeiert und demonstriert, so wie ich es mir an einem 1. Mai wünsche. Zahlreich, gelassen und friedlich. Die Menschen haben sehr deutlich gemacht: Wir haben keine Lust mehr auf Steineschmeißer und dumpfe Gewalt.“

Start des Probelaufs für Distanz-Elektroimpulsgeräte („Taser“) in Kreuzberg

Die Berliner Polizei beginnt heute mit einem dreijährigen Probelauf zur Verwendung von Distanz-Elektroimpulsgeräten (umgangssprachlich „Taser“). Im Rahmen des Probelaufs soll getestet werden, inwieweit sich diese als ergänzendes Distanzeinsatzmittel – zwischen dem Reizstoffsprühgerät und der Schusswaffe – für den täglichen Dienst eignen. Bisher war der Einsatz solcher Geräte auf die Spezialeinheiten beschränkt.

Taskforce Görlitzer Park zieht positive Zwischenbilanz

Die Sicherheitsbehörden haben in der heutigen Sitzung der Taskforce „Görlitzer Park“ nach knapp fünf Monaten eine positive Zwischenbilanz gezogen. Der Druck auf die Dealer hat sich deutlich erhöht. Die ergriffenen Maßnahmen zeigen nach Einschätzung der Behörden erste Erfolge. Um die Situation nachhaltig zu verbessern, sei jedoch ein langer Atem erforderlich.

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