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Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik
Gedenken an den Bau der Berliner MauerMontag, 6. August 2018Anlässlich des 57. Jahrestages des Baus der Berliner Mauer laden die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung und die Bezirksbürgermeisterin zu einem stillen Gedenken ein. |
Gedenkveranstaltung für die die Atombombenopfer von Hiroshima und NagasakiDienstag, 31. Juli 2018Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden zum Gedenken der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ein. |
Milieuschutz: Erweiterung der Erhaltungsgebiete in KreuzbergDonnerstag, 26. Juli 2018Zum 27. Juli 2018 vergrößern sich die Erhaltungsgebiete Luisenstadt, Graefestraße und Bergmannstraße Nord um rund 3.000 Haushalte mit knapp 4.500 Bewohner*innen. |
Flüchtlingsunterkünfte in der Ratiborstraße: Bezirksamt beauftragt MachbarkeitsstudieMittwoch, 25. Juli 2018In der Ratiborstraße 14 in Kreuzberg sollen im Gewerbegebiet Wohnungen für Flüchtlinge entstehen. Die Gewerbeflächen sollen dabei erhalten bleiben. |
Kreuzberg: Stolpersteinverlegung für die Familie MeroryDonnerstag, 19. Juli 2018In Anwesenheit der Stadträtin Clara Herrmann werden am 24. Juli in Kreuzberg zwölf Stolpersteine für die Familie Merory verlegt. |
Unternehmerverein und Bezirksamt erneuern KooperationsvereinbarungFreitag, 13. Juli 2018Seit nunmehr zehn Jahren finden regelmäßige Austausche über aktuelle Vorhaben und Aktivitäten zur wirtschaftlichen Entwicklung des Bezirks statt. |
Kreuzberg: Zweites Forum RathausblockDienstag, 10. Juli 2018Am Dienstag, den 17. Juli, von 18 bis 20 Uhr findet im BVV-Saal des Rathaus Kreuzberg das zweite Forum zum Rathausblock statt. |
Kreuzberg: Erweiterung des Erhaltungsgebiets „Hornstraße“Donnerstag, 5. Juli 2018Die Mieter*innen der betroffenen Häuser werden künftig durch die Vorgaben der Sozialen Erhaltungssatzung nach §172 Abs.1 Nr.2 besser vor Verdrängung geschützt. |
Dritte Dialogwerkstatt zum RAW am 10. JuliDienstag, 3. Juli 2018Das Ziel der dritten Dialogwerkstatt ist es, den erarbeiteten Stand des Plan- und Regelwerks mit der Öffentlichkeit zu besprechen. |
Grüne besetzen zum Tag der Verkehrssicherheit das Frankfurter TorMittwoch, 13. Juni 2018Am 16. Juni 2018 findet bundesweit der Tag der Verkehrssicherheit statt. Zum Gedenken an die Verkehrstoten besetzen die Grünen an diesem Tag die Straßen um das Frankfurter Tor. |
Gedenkveranstaltung am 17. JuniFreitag, 8. Juni 2018Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg laden anlässlich des 65. Jahrestages des Aufstands vom 17. Juni 1953 zum stillen Gedenken ein. |
Kreuzberg: Grüne rufen zu Demo gegen „Frauenmarsch“ aufDonnerstag, 7. Juni 2018Am 9. Juni 2018 mobilisiert Leyla Bilge, AfD-Mitglied, erneut zu einem rassistischen und islamfeindlichen „Marsch der Frauen“ durch den Bezirk. |
Gerichtsurteil: Bezirk darf Vorkaufsrecht ausübenDonnerstag, 17. Mai 2018Die Ausübung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk zu Gunsten einer Wohnungsbaugesellschaft für ein Haus in Kreuzberg ist rechtens. |
Friedrichshain: Vorkaufsrecht in der Pintschstraße ausgeübtDienstag, 8. Mai 2018Der Bezirk hat für das Wohnhaus Pintschstraße 14 mit 21 Wohnungen das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. |
Vertrag soll Mietsteigerungen in der Otto-Suhr-Siedlung begrenzenFreitag, 4. Mai 2018Der Bezirk hat mit der Deutsche Wohnen einen Vertrag geschlossen, der eine Reihe von Maßnahmen vorsieht, um den sozialverträglichen Ablauf der Sanierungsmaßnahmen sicherzustellen. |
Polizei zieht positive Bilanz zum 1. Mai 2018Mittwoch, 2. Mai 2018Die Polizei Berlin zieht insgesamt eine positive Bilanz zu den zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2018 in Berlin stattfanden |
1. Mai: Allgemeinverfügung für den Görlitzer Park erlassenMittwoch, 25. April 2018Das Bezirksamt hat für den Görlitzer Park eine Allgemeinverfügung erlassen. Verboten sind u. a. Waffen und Glasflaschen. |
8. Mai: Ehrung von Nikolai E. BersarinDienstag, 24. April 2018Das Bezirksamt und die BVV laden zum Gedenken an den ersten sowjetischen Stadtkommandanten und Ehrenbürger der Stadt Berlin Oberst Nikolai E. Bersarin ein. |
Sanierungsgebiet Rathausblock: Lernlabore Gewerbe und KulturMontag, 16. April 2018Am Dienstag, den 17. April und am Dienstag, den 24. April 2018 veranstaltet das Bezirksamt öffentliche Lernlabore zu den Themen Gewerbe und Kultur. |
Kreuzberg: Vorkaufsrecht für das Haus Mariannenstraße 30 ausgeübtDonnerstag, 12. April 2018Für das Wohnhaus in der Mariannenstraße 30 in Kreuzberg hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. |
Miteinander leben im Samariterkiez: Diskussionsveranstaltung am DienstagMontag, 9. April 2018Das Bezirksamt und die Stiftung SPI laden alle Anwohner*innen und Interessierten am Dienstag, den 10. April zur Diskussionsrunde zum Thema „Öffentlicher Raum“ ein. |
Zweite Dialogwerkstatt zur Zukunft des RAW-GeländesSamstag, 7. April 2018Am Mittwoch, den 11. April findet um 17 Uhr die zweite Dialogwerkstatt zur Zukunft des RAW-Geländes statt. |
Bezirksamt und Deutsche Wohnen vereinbaren erneut Maßnahmen zur sozialverträglichen SanierungMontag, 26. März 2018Das Wohnhaus in der Alten Jakobstraße 144 /Neuenburger Straße 24 mit 172 Wohneinheiten, das sich im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt befindet, wird ab April 2018 saniert. |
Ausübung des Vorkaufsrechts bei Versteigerungen: Bezirk will alle Rechtsmittel ausschöpfenDienstag, 20. März 2018Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg prüft die Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück Mehringdamm 67 nach der Versteigerung am 21. März 2018. |
1. Mai im Görlitzer ParkMontag, 19. März 2018In diesem Jahr findet zum 1. Mai erstmals auch im Görlitzer Park ein mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg abgestimmtes Programm statt. |
Der Senat will das Radialsystem V an der Holzmarktstraße erwerbenMittwoch, 14. März 2018Vorbehaltlich der Zustimmung des Abgeordnetenhauses wird das Land Berlin die Liegenschaft Radialsystem V in Landeseigentum übernehmen. |
Weiterer Einsatz des Vorkaufsrechts: Bezirksamt sichert 114 WohnungenDienstag, 13. März 2018Seit Anfang des Jahres wurden per Vorkaufsrecht Häuser in der Proskauer Straße 36 in Friedrichshain und in der Eisenbahnstraße 2-3/Muskauer Straße 10 in Kreuzberg gesichert. |
Sanierungsgebiet Rathausblock: „Werkstatt Zusammenarbeit“ am 17. MärzDienstag, 13. März 2018Am Samstag, den 17. März 2018, findet in der Zeit von 11 bis 18 Uhr im BVV-Saal die nächste Veranstaltung zum Dragonerareal statt. |
Kreuzberg: 14 verletzte Polizisten bei KurdendemoMontag, 12. März 2018Unter dem Motto „Schluss mit den Angriffen auf Afrin! Freiheit für Abdullah Öcalan“ versammelten sich gestern mehrere hundert Menschen zu einem Aufzug am Oranienplatz. |
Bezirksamt und Deutsche Wohnen vereinbaren Maßnahmen zur sozialverträglichen SanierungMittwoch, 28. Februar 2018Die Kreuzberger Spring-Siedlung wird zurzeit saniert. Um den sozialverträglichen Ablauf sicherzustellen, hat das Bezirksamt hat mit der Deutsche Wohnen einen Vertrag geschlossen. |
Dialogwerkstatt zur Entwicklung des RAW-GeländesDienstag, 27. Februar 2018Wie geht es weiter mit dem RAW-Gelände? Das Bezirksamt lädt alle Interessierten am Dienstag, den 6. März zur ersten Dialogwerkstatt ins Astra Kulturhaus. |
Stadtrat Schmidt: Sperrung der Rigaer war eigenmächtige Entscheidung der VerwaltungDienstag, 20. Februar 2018Die Rigaer Straße ist für Fußgänger wieder temporär passierbar. Die beteiligten Verwaltungen hatten die Vollsperrung ohne die politischen Bezirksstadträte genehmigt. |
Kreuzberg: Flüchtlinge beziehen neue „Tempohomes“Montag, 19. Februar 2018Die Tempohomes (Wohncontaineranlage) in der Alten Jakobstraße/Franz-Künstler-Straße bieten Platz für 160 Personen. Betreiber der Unterkunft ist die Albatros gGmbH. |
Blockierter „Frauenmarsch“: Bilanz der PolizeiSonntag, 18. Februar 2018Insgesamt mussten 63 Freiheitsbeschränkungen bzw. –entziehungen durchgeführt werden. Davon 21 wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. |
AfD-„Frauenmarsch“ durch Kreuzberg: Grüne rufen zu Gegendemonstration aufDonnerstag, 15. Februar 2018Am Samstag, den 17. Februar 2018 mobilisiert die AfD für einen „Frauenmarsch“ durch Kreuzberg. Die Grünen rufen zu einer Gegendemonstration auf. |
Einbürgerungsfeier im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergMontag, 12. Februar 2018In Friedrichshain-Kreuzberg findet heute die erste Einbürgerungsfeier dieses Jahres statt. Insgesamt sind für 2018 sechs Veranstaltungen geplant. |
Dragonerareal: „Lernlabor Kooperationsvereinbarung“ am 20. FebruarFreitag, 9. Februar 2018Das Bezirksamt und die Gewerbetreibenden und Initiativen des Rathausblocks laden alle interessierten Bürger*innen ein zum Lernlabor Kooperationsvereinbarung am 20 Februar ein. |
FDP Friedrichshain mit verändertem VorstandMittwoch, 31. Januar 2018Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der FDP Friedrichshain am 30.01. besetzte der Ortsverband zwei Positionen im Vorstand neu. |
Kitaplatzausbau in Friedrichshain-KreuzbergFreitag, 19. Januar 2018Der Fachkräftemangel und das Fehlen geeigneter Flächen behindern den Kitaplatzausbau in Friedrichshain-Kreuzberg. |
Stilles Gedenken zu Ehren der Opfer während der Zeit des Nationalsozialismus am 27. JanuarDonnerstag, 18. Januar 2018Zum offiziellen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar lädt der Bezirk an die Stele Koppenstraße / Ecke Singerstraße zu einem stillem Gedenken ein. |
Ausblick 2018: Was steht an in Friedrichshain-Kreuzberg?Mittwoch, 17. Januar 2018Ziele des Bezirksamtes in diesem Jahr: Mehr Radverkehrssicherheit, Prävention von Wohnungslosigkeit, Schulbauprojekte, Sicherung weiterer Wohnungen durch Vorkauf ... |
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule verlief ohne ZwischenfälleDonnerstag, 11. Januar 2018Die Gerichtsvollzieherin hat heute Früh den Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Die Bewohner waren bereits vorab ausgezogen. |
Gerhart-Hauptmann-Schule wird am 11. Januar 2018 geräumtMittwoch, 10. Januar 2018Teile der Gerhart-Hauptmann-Schule werden am 11. Januar 2018 gegen 8:00 Uhr morgens durch eine Gerichtsvollzieherin unter Hinzuziehung der Polizei im Wege der Amtshilfe geräumt. |
Diskussionsveranstaltung über den Görlitzer Park im Friedrichshain-Kreuzberg MuseumDienstag, 9. Januar 2018Anlässlich der Finissage von „Andere Heimaten. Herkunft und Migrationsrouten von Drogenverkäufern in Berliner Parks“ findet am Sonntag eine Diskussionsveranstaltung statt. |
Kreuzberg: Tag der offenen Tür in neuer GemeinschaftsunterkunftDienstag, 9. Januar 2018Am Freitag, den 19. Januar 2018 findet in den Tempohomes für Flüchtlinge am Standort Alte Jakobstraße 4/ Franz-Künstler-Straße 10 ein Tag der offenen Tür statt. |
Friedrichshain: Vorkaufsrecht für das Haus Straßmannstraße 25 ausgeübtFreitag, 15. Dezember 2017Erneut hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vom Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht und somit den Verkauf an einen Investor verhindert. |
Grüne: „East Side Gallery darf nicht privaten Investor*innen zum Opfer fallen!“Donnerstag, 14. Dezember 2017Ein Antrag der Grünen zur Verhinderungen weiterer Bauvorhaben an der East Side Gallery fand in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) keine Mehrheit. |
Einbürgerungsfeier im Bezirk Friedrichshain-KreuzbergMontag, 11. Dezember 2017Erstmals in diesem Jahr findet im BVV-Saal des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg heute eine Einbürgerungsfeier statt. |
Klagen zurückgezogen: Vorkaufsfall Zossener Straße 48 rechtskräftigDienstag, 5. Dezember 2017Das im März 2017 ausgeübte Vorkaufsrecht am Grundstück Zossener Straße 48 ist durch Rücknahme der Klagen von Käufer und Verkäufern rechtskräftig geworden. |
„Märtyrermuseum“ im Bethanien keine Ausstellung des BezirksDonnerstag, 30. November 2017Die umstrittene Ausstellung „Märtyrermuseum“ im Haus Bethanien wird vom Bezirk weder unterstützt noch gefördert. Sie findet nicht in Räumen des Bezirksamtes statt. |
