Politik

Nachrichten - Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Blockierter „Frauenmarsch“: Bilanz der Polizei

Blockade am Checkpoint Charlie

Insgesamt fünf Demonstrationen wurden gestern von der Polizei Berlin im Innenstadtbereich begleitet. Gegen 15 Uhr begann unter dem Motto „Gegen die Freiheitsberaubung der Frauen in Deutschland wegen falscher Asylpolitik“ ein Aufzug mit mehreren Hundert Teilnehmern im oberen dreistelligen Bereich am Mehringplatz.

AfD-„Frauenmarsch“ durch Kreuzberg: Grüne rufen zu Gegendemonstration auf

Aufruf zur Gegendemonstration:

Nicht in unserem Namen – Kein Feminismus ohne Antirassismus!

Am Samstag, den 17. Februar 2018 mobilisiert die AfD für einen rassistischen „Frauenmarsch“ durch Kreuzberg. Das wollen wir so nicht hinnehmen und laden alle ein, mit uns gemeinsam gegen die Rechtspopulist*innen und ihre Parolen zu demonstrieren.

Einbürgerungsfeier im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

In Friedrichshain-Kreuzberg findet heute die erste Einbürgerungsfeier dieses Jahres statt. Insgesamt sind für 2018 sechs Veranstaltungen geplant. Bei der Feier im BVV-Saal werden 19 Personen eingebürgert. Der Großteil von ihnen stammt aus Europa, doch auch Menschen aus Asien, Afrika und Südamerika sind unter den neuen deutschen Staatsbürger*innen.

Bei der Zeremonie spricht die Bürgermeisterin Monika Herrmann. Auch die BVV-Vorsteherin Kristine Jaath ist anwesend, um den neuen deutschen Staatsbürger*innen zu gratulieren.

Dragonerareal: „Lernlabor Kooperationsvereinbarung“ am 20. Februar

Wie kann eine Kooperationsvereinbarung zwischen Senat, Bezirk und Zivilgesellschaft aussehen und was lernen wir aus anderen Verfahren?

FDP Friedrichshain mit verändertem Vorstand

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der FDP Friedrichshain am 30.01. besetzte der Ortsverband zwei Positionen im Vorstand neu. Die Studentin und bisherige Beisitzerin im Vorstand Natalie Sapir wurde als neue stellvertretende Ortsvorsitzende gewählt. Die bisherige Stellvertreterin Athanasia Rousiamani-Goldthau trat zurück, nachdem sie kurz vorher neu in den Bezirksvorstand der FDP Friedrichshain-Kreuzberg gewählt wurde. Nach ihrer Kandidatur für den Bundestag 2017 will Rousiamani-Goldthau nun zudem im März für den FDP-Landesvorstand kandidieren.

Kitaplatzausbau in Friedrichshain-Kreuzberg

Berlin wächst, die Geburtenrate nimmt stetig zu. Davon ist Friedrichshain-Kreuzberg als jüngster und gleichzeitig am dichtesten besiedelter Bezirk besonders betroffen. 2016 lebten im Bezirk 17.814 Kinder unter sechs Jahren. Im Vorjahr bearbeiteten die Mitarbeiter*innen des Jugendamtes 5.842 Elterngeldanträge. Das sind 25 Prozent mehr als noch vor fünf Jahren – ein deutliches Zeichen des Babybooms in unserem Bezirk.

Stilles Gedenken zu Ehren der Opfer während der Zeit des Nationalsozialismus am 27. Januar

Zum offiziellen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar wird in Friedrichshain-Kreuzberg der über sechs Millionen Juden und der anderen Opfer des totalitären Regimes während der Zeit des Nationalsozialismus gedacht.

„In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen ist dieses Gedenken wichtiger denn je, damit sich diese menschenverachtende Geschichte nicht wiederholt. Die erneuten Gefahren von Antisemitismus und Rassismus erfordern die politische Wachsamkeit eines jeden von uns.“, sagt Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann.

Ausblick 2018: Was steht an in Friedrichshain-Kreuzberg?

Mehr Radverkehrssicherheit, Prävention von Wohnungslosigkeit, Schulbauprojekte, Sicherung weiterer Wohnungen durch Vorkauf, biologische Vielfalt und fairer Handel im Bezirk. Was erwartet die Friedrichshainer*innen und Kreuzberg*innen in diesem Jahr?

Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule verlief ohne Zwischenfälle

Die Gerichtsvollzieherin hat heute Früh den Räumungstitel zur ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule vollstreckt. Bewohner wurden dort nicht angetroffen. Der Besitz wurde aufgegeben. Aufgrund der Vielzahl der noch vorgefundenen Gegenstände sowie Sperrmüll erfolgt die Beräumung im Nachgang.

Gerhart-Hauptmann-Schule wird am 11. Januar 2018 geräumt

Teile der Gerhart-Hauptmann-Schule werden am 11. Januar 2018 gegen 8:00 Uhr morgens durch eine Gerichtsvollzieherin unter Hinzuziehung der Polizei im Wege der Amtshilfe geräumt. Die Räumung findet statt aufgrund eines vollstreckbaren Urteils des Landgerichts Berlin und eines Vollstreckungsantrages des Landes Berlin, vertreten durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, zu dessen Gunsten das Urteil ergangen war.

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