SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Pressemitteilungen der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Kreuzberg: Das Baerwaldbad darf wieder öffnen

Wie dem Betreiber nun mitgeteilt wurde, darf er das Baerwaldbad in Kreuzberg endlich wieder für den Schwimmsport öffnen. Das Gesundheitsamt des Bezirks hat bestätigt, dass die Auflagen eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem TSB Wasserratten e.V. und dem Bezirksamt vom Betreiber erfüllt sind. Der letzte strittige Punkt war die Frage, ob das Brunnenwasser im Bad den gängigen DIN-Normen entspricht. Ein vom Betreiber vorgelegtes Gutachten hat dies bestätigt. Bereits am 21.

Harald Georgii zum SPD-Kreisvorsitzenden gewählt

Der Jurist Harald Georgii ist auf der heutigen Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt worden. Seine StellvertreterInnen sind die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, der Stadtrat für Ordnung und Wirtschaft Peter Beckers und Susanne Kitschun, MdA. Neuer Kassierer ist der Rechtsanwalt Muharrem Aras.

Neben den Wahlen wurden zudem zahlreiche Anträge beraten und abgestimmt. Vorherrschendes Thema hierbei war die Verbesserung der Situation der geflüchteten Menschen.

Gerhart-Hauptmann-Schule: SPD kritisiert grüne Stadträte

Presseerklärung der SPD-Fraktion zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur geplanten Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule
 
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat – wie gestern bekannt wurde – die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin gegen das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt, wonach der Bezirk die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule bis auf Weit

SPD Friedrichshain-Kreuzberg trauert um Günter König

Günter König, der frühere Bezirksbürgermeister von Kreuzberg, ist am vergangenen Sonnabend, 5.9.2015, im Alter von 82 Jahren gestorben.

König wurde am 12. Juli 1933 in Kreuzberg geboren und begann hier auch seine Berufslaufbahn. 1959 trat er in die SPD ein. Nachdem er zunächst Jugendstadtrat war, stand er zwischen April 1989 und Oktober 1992 dem Bezirk auch als Bürgermeister vor.

Presseerklärung der Fraktionen von SPD/Die Linke/CDU/Piraten zum Baerwaldbad

Ein gemeinsamer Antrag der BVV-Fraktionen von SPD, Die Linke, CDU und Piratenpartei mit dem Ziel, das Baerwaldbad zu retten, wurde in der heutigen Sonder-BVV von der Fraktion Bündnis 90/Grüne vertagt. Damit geht wertvolle Zeit verloren und die ohnehin dramatische Situation des Baerwaldbades spitzt sich weiter zu.
 
Mit dem Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, dass es dem Träger des Baerwaldbades (TSB Wasserratten e.V.) für einen begrenzten Zeitraum die Kosten für die grundständige Aufrechterhaltung des Baerwaldbades als Schwimmbad erstatten soll.

SPD kritisiert unprofessionelle Umsetzung des Umzuges der Flüchtlinge vom Oranienplatz

Die SPD Fraktion Friedrichshain – Kreuzberg kritisiert die unprofessionelle Umsetzung des Umzuges der protestierenden Flüchtlinge am Oranienplatz. Augenscheinlich besteht das Camp auch nach der endlich gefundenen Winterlösung für die Flüchtlinge weiter.
Offensichtlich war das Bezirksamt nicht in der Lage, nach der Unterbringung der Flüchtlinge im Wedding das Camp bis auf das Info-Zelt zurückzubauen.

SPD Friedrichshain-Kreuzberg lehnt Große Koalition im Bund ab

Der Kreisvorstand der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gestern mit großer Mehrheit gegen die Bildung einer großen Koalition ausgesprochen.

SPD fordert mehr sozialen Wohnraum auf dem „Freudenberg-Areal“

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass auf dem sogenannten „Freudenberg-Areal“ zwischen Boxhagener Straße, Holteistraße und Weserstraße, mehr sozialer Wohnraum als bisher geplant geschaffen werden soll.

Kreuzberg bekommt den Fromet- und Moses-Mendelssohn-Platz

Nach langer, kontrovers geführter Debatte und einem mehrstufigen Abstimmungsverfahren ist die BVV heute dem Antrag der SPD einstimmig gefolgt: In Zukunft wird der Platz vor dem Education Center des Jüdischen Museums den Namen „Fromet- und Moses-Mendelssohn-Platz“ tragen.

 Hierzu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Miriam Noa:

SPD Friedrichshain-Kreuzberg fordert sofortigen Stopp der S-Bahn-Privatisierung

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat auf ihrer gestrigen Kreisdelegiertenversammlung mit großer Mehrheit die laufende Ausschreibung  des Teilnetzes der Berliner S-Bahn abgelehnt. Die Kreisvorsitzende Julia Schimeta erklärt dazu: „Der Versuch, die Folgen des Missmanagements der Deutschen Bahn AG ausgerechnet durch einen erneuten Privatisierungswettbewerb zu beheben, muss beendet werden.“ Die Delegierten fordern den Senat stattdessen auf, die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die dem Vergabeverfahren zugrunde liegt, umgehend dem Abgeordnetenhaus vorzulegen.

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