Pressemitteilungen Friedrichshain-Kreuzberg September 2011


 
     
 

Datum: 30.09.2011
Pressemitteilung von: Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Überraschung über Vorgehen der Piraten

Zur Debatte um das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt Halina Wawzyniak (MdB) als Bezirksvorsitzende der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg:

Am gestrigen Donnerstag tagte der Bezirksvorstand der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg. Auf der Tagesordnung standen die Auswertung der ersten Gespräche mit Piraten, Grünen und SPD und daraus schlussfolgernd eine Debatte über das weitere Vorgehen.

Mitten in die Sitzung erfuhren wir, dass die Piraten gegenüber der Presse erklärt haben, sie bestünden auf einem Vorschlagsrecht für die Wahl eines Stadtrates auch in dem Falle, dass mehrere Piraten ihr BVV-Mandat zugunsten eines Mandates im Abgeordnetenhaus nicht annehmen würden. Von einer Suche nach einer Lösung gemeinsam mit den LINKEN ist augenscheinlich keine Rede mehr.

Wir sind verwundert, denn nach dem ersten Gespräch mit den Piraten, hatten wir eine Verabredung und wir gingen bis gestern davon aus, dass soweit sich diese Verabredung ändert, wir dies direkt erfahren und nicht über Pressemeldungen. Die Verabredung hatten wir so verstanden, dass die Piraten gemeinsam mit ihrer Basis unser Angebot Knut Mildner-Spindler – gleichberechtigt mit ihren Personalvorschlägen – daraufhin prüfen, ob sie sich vorstellen könnten, dass er auch "ihr Stadtrat" werden kann.

Wir gingen davon aus, dass uns das Ergebnis direkt mitgeteilt wird und wir dann gemeinsam darüber reden, wie mit dem Ergebnis umgegangen wird. Aus den Pressemeldungen müssen wir nun entnehmen, dass wohl ein anderer, juristischer, Weg eingeschlagen werden soll. Dies bedauern wir. Wir hätten uns eine Verhandlungslösung gewünscht anstatt Auseinandersetzungen vor Gericht.

Wir stellen noch einmal klar: Wenn die Piraten ihre Bezirksverordnetenmandate wahrnehmen, haben sie das Vorschlagsrecht für einen Stadtrat und wir akzeptieren das. Der Bezirksvorstand hat nun beschlossen, das Bezirksamt zu bitten die Bezirksaufsicht um eine Stellungnahme zu bitten.

Bei der nächsten Bezirksvorstandssitzung am 13. Oktober werden wir dann über unser weiteres Vorgehen sprechen.

 
     

 
     
 

Datum: 29.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Personalversammlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg

Am Mittwoch, dem 12.10.2011, findet die diesjährige Personalversammlung der Beschäftigten des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg statt.

Da für alle Teilnehmer/innen an der Personalversammlung Dienstbefreiung gewährt wird, kann das Bezirksamt an diesem Tag der Öffentlichkeit nur einen eingeschränkten Dienstbetrieb anbieten.

Dieses bedeutet, dass in vielen Dienststellen des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg nur Notdienste anwesend bzw. teilweise sogar gesamte Bereiche während dieser Zeit nicht erreichbar sein werden.

Das Bezirksamt bittet um Verständnis und weist darauf hin, dass es sich bei der Personalversammlung um eine nichtöffentliche Veranstaltung handelt.

 
     

 
     
 

Datum: 28.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Bürgerämter in Friedrichshain-Kreuzberg am 12.10.2011 geschlossen

Aufgrund der Personalversammlung der Bezirksverwaltung am 12.10. 2011 bleiben die Bürgerämter im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geschlossen.

Die Abholung von bereits beantragten Personaldokumenten, wie Personalausweise oder Reisepässe, ist an diesem Tag jedoch zwischen 8.00-13.00 Uhr möglich

 
     

 
     
 

Datum: 28.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Neuer Standort des mobilen Infektionsschutz- und Suchthilfeangebots von Fixpunkt e.V. am Oranienplatz

Seit fast 20 Jahren ist der AIDS- und Suchthilfeträger Fixpunkt im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit mit den Fixpunkt-Mobilen auf der Drogenszene am Kottbusser Tor tätig.

Die Fixpunkt-Angebote "Präventionsmobil" und "Gesundheitsmobil" tragen zum Schutz der Gesundheit in der Bevölkerung durch Aufklärung, Beratung und medizinische Versorgung von drogenabhängigen Menschen sowie durch Entsorgung gebrauchter Spritzen bei. Im Präventionsmobil, einem umgebauten Wohnmobil, arbeiten diplomierte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Im Gesundheitsmobil, einem Rettungswagen, sind Pflegefachkräfte und Ärztinnen und Ärzte tätig.

Als Ergebnis eines Abwägungsprozesses mit dem Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg und der Polizei wird das mobile Infektionsschutz- und Suchthilfeangebot von Fixpunkt montags, mittwochs und freitags von 13.00-17.00 Uhr zukünftig am Oranienplatz, direkt neben der Linde, die an verstorbene Drogenabhängige erinnert, seinen neuen Standort haben.

Die Mobile standen 18 Jahre lang, bis vor Kurzem, direkt am Kottbusser Tor. Sie sind Teil des abgestuften Berliner Gesundheitsversorgungs- und Suchthilfesystems und stellen für die Nutzerinnen und Nutzer eine wertvolle Anlaufstelle sowie mitunter den ersten Schritt auf dem Weg aus der Sucht dar. Das Ziel des Bezirkes und von Fixpunkt ist es, gemeinsam mit den erfahrenen Fachkräften des Suchthilfeträgers zu einem konstruktiven Dialog für ein friedliches, respektvolles und soziales Miteinander zwischen allen Nutzergruppen im weiteren Umfeld des Kottbusser Tores beizutragen. Dabei sind sich die Beteiligten möglicher Sorgen und Ängste im Umgang mit drogenabhängigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern bewusst und werden ihr Möglichstes tun, um die Belastung für die Anwohnerschaft und das Gewerbe am Oranienplatz so niedrig wie möglich zu halten.

Sollte es dennoch zu konkreten Störungen kommen, gibt es Ansprechpartner, die auch bei allgemeinen Fragen und Sorgen dabei helfen sollen, in gemeinsamer Verantwortung und gegenseitiger Rücksichtnahme ein respektvolles Miteinander an diesem Standort zu erreichen.

 
     

 
     
 

Datum: 27.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Dr. Thomas Köhler in Kommission für Kunst im öffentlichen Raum berufen!

Kulturstadtrat Dr. Jan Stöß:
"Ich freue mich und bin stolz, dass es gelungen ist, Herrn Dr. Thomas Köhler in die Kommis¬sion Kunst im öffentlichen Raum zu berufen! Mit Thomas Köhler konnte eine anerkannte und engagierte Persönlichkeit gewonnen werden. Ich bin sicher, dass er mit seiner fachlichen Kompetenz die Tätigkeit der Kommission bereichern wird."

Die Kommission Kunst im öffentlichen Raum berät den Bezirk in allen Fragen zu Kunst im öffentlichen Raum und insbesondere bei Verfahren zu Kunst-am-Bau. Sie nimmt somit auf die künstlerische Gestaltung des öffentlichen Raums Einfluss. Dabei setzt sich die Kommis¬sion aktiv für die Verbesserung der Bedingungen und der Wirkungsmöglichkeiten der Kunst ein und vermittelt als demokratisches Instrumentarium zwischen den Interessen aller Betei¬ligten – Nutzer, Bauherrn und Künstler.

Diese Aufgabe wird insbesondere durch die Zusammensetzung der Kommission realisiert. Neben den Vertretern des Bezirkes sind es insbesondere die Vertreter für Fachöffentlichkeit zeitgenössische Kunst und für Fachöffentlichkeit Architektur sowie 2 Künstler, die die Arbeit der Kommission für die Kunst im öffentlichen Raum prägen.

Für die Position des Vertreters für den Bereich Fachöffentlichkeit zeitgenössische Kunst, seit dem Frühsommer diesen Jahres unbesetzt, konnte nun Herr Dr. Thomas Köhler, Direktor der Berlinischen Galerie, Landesmuseum für Moderne Kunst und Architektur als Nachfolger für Frau Leonie Baumann gewonnen werden.

 
     

 
     
 

Datum: 22.09.2011
Pressemitteilung von: Kammergericht

Kammergericht: "Thor-Steinar"-Mietprozess durch Vergleich beendet

Die Präsidentin des Kammergerichts
Pressestelle der Berliner Zivilgerichte
Elßholzstr. 30-33, 10781 Berlin

Der Räumungsprozess wegen des Verkaufs von Bekleidung der Marke "Thor Steinar" in gemieteten Geschäftsräumen ist heute im Berufungsverfahren vor dem 12. Zivilsenat des Kammergerichts mit einem Vergleich zu Ende gegangen. Die Prozessparteien haben sich auf die Beendigung des Mietverhältnisses über die Geschäftsräume zum 31. Januar 2015 verständigt. Ferner hat sich die Mieterin verpflichtet, ab dem 1. November 2011 auf den gegenwärtigen Geschäftsnamen zu verzichten und künftig keinen skandinavischen Orts- oder Vornamen als Geschäftsbezeichnung zu verwenden.

Die Vermieterin hatte das Mietverhältnis im Hinblick auf den Handel mit "Thor-Steinar"-Textilien gekündigt und Rückgabe der Mieträume verlangt. Einer entsprechenden Räumungsklage hatte das Landgericht in erster Instanz stattgegeben.

Kammergericht Berlin, Vergleich vom 22. September 2011
- 12 U 5/11 -
Landgericht Berlin, Urteil vom 2. Dezember 2010
- 32 O 680/09 -

 
     

 
     
 

Datum: 15.09.2011
Pressemitteilung von: S-Bahn Berlin

Ringbahn wird zur Umleitungsstrecke für die Stadtbahn

Deutsche Bahn bündelt Baumaßnahmen am Wochenende • S-Bahn Berlin empfiehlt Umfahrung mit Ringbahn, U12 und Nord-Süd-Schnellbahnlinien

 

Die Deutsche Bahn bündelt am kommenden Wochenende zahlreiche Baumaßnahmen auf der Berliner Stadtbahn, um mehrfache Streckensperrungen zu vermeiden. Zwischen Ostkreuz und Zoologischer Garten werden auf drei Abschnitten Gleise ausgewechselt, Weichen durchgearbeitet und weitere Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt. Den Fahrgästen stehen Umfahrungsmöglichkeiten mit der Ringbahn und den in Nord-Süd-Richtung verkehrenden S- und U-Bahn-Linien zur Verfügung. Vielfach kommt es bei Nutzung der Umleitungen nur zu geringen Fahrzeitverlängerungen.

Von Freitag, 16. September, 22 Uhr, bis Montag, 19. September, 1.30 Uhr ist der S-Bahn-Verkehr zwischen Ostkreuz und Zoologischer Garten dadurch erheblich eingeschränkt. Es wird Pendelverkehr mit Umsteigen in Ostbahnhof, Friedrichstraße, Bellevue und Zoologischer Garten eingerichtet. Die Züge fahren je nach Abschnitt alle 10 bis 15 Minuten. Dabei steht nur ein Drittel der gewohnten Beförderungskapazität zur Verfügung. Die Nutzung ist daher nur zu empfehlen, wenn der gewünschte Zielbahnhof nicht über andere S- und U-Bahn-Verbindungen zu erreichen ist.

Am Samstag, 17. September fallen aus dem gleichen Grund ganztägig die RE1-Verstärkerzüge zwischen Ostbahnhof und Zoologischer Garten aus. Bei der RE 2 gilt dies für alle Züge auf dem Abschnitt Friedrichstraße – Zoologischer Garten.

Rechtzeitiges Informieren spart zusätzliche Fahrzeiten

Die S-Bahn Berlin empfiehlt unbedingt die Umfahrungsmöglichkeiten zu nutzen. Die Ringbahnlinien S41/S42 benötigen von Ostkreuz nach Westkreuz die gleiche Fahrzeit wie die Stadtbahnlinien. Es ist lediglich zusätzliches Umsteigen erforderlich. 17 von 27 Ringbahnstationen verfügen über gute Verknüpfungen zu den in Nord-Süd-Richtung verlaufenden S- und U-Bahn-Linien. Als zusätzliche Alternative steht zwischen Warschauer Straße und Zoologischer Garten die Linie U12 zur Verfügung, die am gesamten Wochenende mit Langzügen verkehren wird.

Besucher des Fußballbundesligaspiels von Hertha BSC im Olympiastadion können unter Nutzung der Umleitungsstrecken auch diesmal bequem anreisen. Dazu fahren die S-Bahn-Züge am Samstag, 17. September, ab 13.30 Uhr zwischen Neukölln und Westend sowie zwischen Charlottenburg und Olympiastadion im Fünf-Minuten-Takt. Nach Spielende ab zirka 17.15 Uhr wird für die Rückreise der Fußballfans ebenfalls der verdichtete Fahrplan angeboten. Zum Olympiastadion fahren auch die Züge der U-Bahnlinie U12.

 
     

 
     
 

Datum: 14.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Sicherer zur Schule mit Querungshilfe

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Wohnen und Immobilienservice in Friedrichshain-Kreuzberg, Hans Panhoff, lädt am Freitag, den 16.09.2011 um 13:00 Uhr in die Eldenaer Straße/Ecke Liebigstraße in Berlin-Friedrichshain zur Einweihung einer Mittelinsel auf dem Schulweg zu Kitas und Grundschule ein.

"Als vorgezogene Maßnahme zur Schulwegsicherung insbesondere für die Erstklässler der Justus-von-Liebig-Grundschule wird die Querung der gefährlichen Eldenaer Straße gebaut", sagt Baustadtrat Panhoff (B90/Die Grünen).

Damit kommt das Bezirksamt dem dringenden Wunsch von Eltern aus dem nördlich gelegenen ehemaligen Schlachthofgelände im Bezirk Pankow nach, deren Kinder in Friedrichshain zur Schule gehen. Aber auch für die Friedrichshainer Kinder wird der Weg sicherer, wenn sie zu den neuen Park- und Spielflächen an der Richard-Ermisch-Straße gelangen wollen.

Hier wurde bezirksübergreifend eine Lösung geschaffen, wobei die Sofortmaßnahme der Mittelinsel in naher Zukunft zu einem Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) erweitert werden wird. Nach Erprobung dieser Lösung werden ggf. noch weitere Querungshilfen dieser Art entlang der Eldenaer Straße angelegt.

 
     

 
     
 

Datum: 14.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Kreuzberger Bügel statt Autos

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Wohnen und Immobilienservice in Friedrichshain-Kreuzberg, Hans Panhoff, lädt am Freitag, den 16.09.2011 um 14:00 Uhr in die Adalbertstraße 6 in Berlin-Kreuzberg zur Einweihung einer Fahrradabstellanlage am Kottbusser Tor ein.

Hans Panhoff:

"Für acht sog. Kreuzberger Bügel wird in der Adalbertstraße beim Zentrum Kreuzberg Platz geschaffen und zwei Kfz-Stellplätze aufgehoben und zu Fahrradstellplätzen umgewandelt."

Damit kommt das Bezirksamt dem wachsenden Parkdruck des stetig steigenden Fahrradverkehrs im Bezirk nach. Insbesondere Kinder und Jugendliche werden davon profitieren, die in die nahe gelegene Bibliothek wollen.

In Zukunft werden noch viele weitere Stellplätze dieser Art im Bezirk verwirklicht und somit ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung umgesetzt, in dem Fahrradparkplätze im Verhältnis von Fahrrad- zu Kfz-Verkehr verlangt wird.

 
     

 
     
 

Datum: 13.09.2011
Pressemitteilung von: BVG

Bauzeitverlängerung am U Gleisdreieck

Bei der Baumaßnahme der BVG am U-Bahnhof Gleisdreieck kommt es leider zu einer unvermeidbaren Bauzeitverlängerung.
Während der Arbeiten zur Grundinstandsetzung der U2-Ebene wurden Schäden der Bausubstanz vorgefunden, die bei der Planung und Bauvorbereitung nicht erkennbar waren.

Die nun entdeckten Schäden und Zustände von Schutzbeschichtungen erfordern zusätzliche und zeitaufwendige Arbeiten. Erschwerend kam außerdem eine Diebstahlserie in den Büro- und Werkstattcontainern der Baustelleneinrichtung hinzu. Die so entstandene Verzögerung, konnte zwar schon durch Beschleunigungsmaßnahmen und 3-Schichtbetrieb von ursprünglich sechs auf drei Wochen reduziert werden, aber auch trotz dieser großen Bemühungen können die Arbeiten nicht wie geplant am 14. November 2011 abgeschlossen werden.

Ein durchgehender Regelbetrieb auf der U2 wird nun spätestens zum nächsten Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2011 angestrebt.

Im Mai dieses Jahres wurde mit dem zweiten Bauabschnitt der Grundinstandsetzung des U-Bahnhofes Gleisdreieck begonnen, welche sowohl das Bahnhofsgebäude und die Strecke als auch den behindertengerechten Ausbau des Bahnhofs umfasst.

 
     

 
     
 

Datum: 13.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg bildet im künstlerischen Bereich aus -Volontariatsstelle geschaffen!

Dr. Jan Stöß:
"Ich freue mich, dass es gelungen ist, zum Dezember diesen Jahres eine Volontariatsstelle im Fachbereich Kultur und Geschichte des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg einzurichten. Es wird auf diesem Wege möglich sein, die künstlerische Arbeit, insbesondere in der Galerie im Turm mit qualifiziertem und engagiertem Mitarbeitern weiterzuführen und auszubauen. Wir planen ebenfalls für den Museumsbereich eine solche Stelle einzurichten."

Der Bezirk weitet damit seine Anstrengungen im Bereich der Ausbildung auf einen neuen Schwerpunkt im Bereich der Kreativwirtschaft aus.

Der Fachbereich Kultur und Geschichte ist eine spartenübergreifende kommunale Kulturinstitution. Es wird ein eigenständiges, kontinuierliches Kulturangebot präsentiert. Der Schwerpunkt des Volontariats wird im kuratorischen Bereich liegen und beinhaltet die Konzeption, Organisation und Betreuung von Ausstellungen in der Galerie im Turm mit dem Schwerpunkt auf Einzelausstellungen.

Die Ausschreibung wird umgehend auf der Webseite www.berlin.de/stellen, http://www.berlin.de/politik-und-verwaltung/stellenausschreibungen/detai... und www.kulturamt-friedrichshain-kreuzberg.de/index.php veröffentlicht.

Bewerbungen werden zum 07. Oktober 2011 erbeten.

 
     

 
     
 

Datum: 13.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Der Fachbereich Umwelt der Abteilung Bauen, Wohnen und Immobilienservice bleibt am Donnerstag, den 15.09.2011 wegen einer behördeninternen Veranstaltung geschlossen.

Der Fachbereich Umwelt der Abteilung Bauen, Wohnen und Immobilienservice des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Yorckstraße 4-11 in 10965 Berlin, bleibt am Donnerstag, den 15.09.2011 wegen einer behördeninternen Veranstaltung geschlossen.

Frau Just vom Fachbereich Umwelt ist in dringenden Angelegenheiten unter der Rufnummer 90298-3185 zu erreichen.

 
     

 
     
 

Datum: 09.09.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirk beschließt: Kein Verscherbeln des Geländes am Kreuzberger Blumengroßmarkt

Die Grünen haben sich gestern Abend mit einem Antrag im Bezirksparlament durchgesetzt, der Verkaufspläne des rot-roten Senats verhindern soll. Das Ziel: Flächen rund um den Blumengroßmarkt sollen zu einem Kreativquartier werden, sagt Bürgermeister Schulz (Grüne).

Das Gelände neben dem Kreuzberger Blumengroßmarkt in der Friedrichstraße soll nicht als Checkpoint Art meistbietend und ohne ausreichende Qualitätskriterien verscherbelt werden. Das hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg gestern Abend auf Antrag der Grünen beschlossen. "Wir wollen sicherstellen, dass die Flächen rund um den Blumengroßmarkt zu einem Kreativquartier entwickelt werden können", sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Deshalb sollten die Nachbargrundstücke durch den Senat nicht an den Meistbietenden verkauft werden.

Hintergrund: Trotz eines laufenden Bürgerbeteiligungsverfahrens und anderer Absprachen zwischen Bezirksbürgermeister Schulz, den Senatsverwaltungen für Wirtschaft und Stadtentwicklung, und der landeseigenen Berliner Großmarkt GmbH als Haupteigner des Geländes hatte der landeseigene Liegenschaftsfonds das Gelände kurzfristig in der Sommerpause zum Verkauf ausgeschrieben.

Um das zu verhindern beschloss der Bezirk nun, neue Sanierungsziele für das Gebiet festzulegen, um so Einfluss das Vergabeverfahren des Landes Berlin zu nehmen. "Mit diesem Umweg wollen wir das unsinnige Verscherbeln des Geländes verhindern", sagt Florian Schärdel, der als Jurist im Stadtplanungsausschuss für die Grünen sitzt.

 
     

 
     
 

Datum: 09.09.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Bezirk gewinnt gegen Pro Deutschland

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg muss der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland keinen Raum im Rathaus in der Yorckstraße zur Verfügung stellen. Das hat das Oberverwaltungsgericht gestern geurteilt. "Für rechtsradikale und rechtspopulistische Umtriebe gibt es hier keinen Platz", sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne).

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte bereits Ende Juni berlinweit Maßstäbe gegen Rechts gesetzt, als eine Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland nicht wie geplant im Rathaus Kreuzberg stattfinden konnte, weil die Bevölkerung ihnen den Weg versperrte. Bezirksbürgermeister Schulz hatte die Bevölkerung damals gemeinsam mit vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen zum Protest gegen Rassismus eingeladen.

In dem Gerichtsverfahren ging es um einen Einspruch der Rechtspopulisten gegen das Bezirksamt, weil es der Partei keinen Raum zur Verfügung stellen wollte. Kurz vor Abgabe der Raumanfrage hatte der Bezirk jedoch die Kriterien dahingehen verändert, dass alle Parteien grundsätzlich bis zur bevorstehenden Wahl keine Räume im Rathaus bekommen. Als der Bezirk bereits am 12. August 2011 vom Verwaltungsgericht Berlin Recht bekam, hatte Pro Deutschland Rechtmittel vor dem Oberverwaltungsgericht eingelegt, das die Beschwerde nun zurückwies.

"Damit hat der Bezirk bereits zum zweiten Mal berlinweit Maßstäbe gegen Rechtspopulisten gesetzt", sagt Fraktionssprecherin Paula Riester.

Mehr zu Wahl 2011

 
     

 
     
 

Datum: 09.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Feierliche Übergabe der Gedenktafel für Dr. Fritz Flato

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Landesantidiskriminierungsstelle ehrt mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg den schwulen Juristen Dr. Fritz Flato im Rahmen der berlinweiten Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt!".

Sie sind herzlich eingeladen am

Mittwoch, dem 14. September 2011, 11.00 Uhr, Kommandantenstraße 62

an der feierlichen Einweihung der Gedenktafel für Dr. Fritz Flato durch den Staatssekretär für Soziales, Rainer-Maria Fritsch und den Bezirksstadtrat für Kultur, Dr. Jan Stöß teilzunehmen.

Dr. Fritz Flato (1895-1949) engagierte sich in den 1920er Jahren in der Berliner Homosexuellenbewegung. In seiner Kanzlei bot er Rechtsberatung für Homosexuelle an und verteidigte sie vor Gericht. Verlage und Autoren vertrat er in Zensurverfahren zum Schutz der Jugend vor der sogenannten ‚Schundliteratur‘. Wegen seiner jüdischen Herkunft musste er 1935 emigrieren.

Rainer-Maria Fritsch, Staatssekretär für Soziales: "Die Vielfalt der sexuellen Identitäten und Lebensentwürfe, für die auch Berlin steht, spiegelt sich in der Auswahl jener Personen wider, an die öffentlich gedacht oder erinnert wird. Die im April 2009 vom Abgeordnetenhaus beschlossene Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt!" setzt sich dafür ein, dass schwule, lesbische und transidente Persönlichkeiten durch Gedenkorte im Gedenken an ihr Lebenswerk öffentlich stärker anerkannt werden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht mit gutem Beispiel voran."

Dr. Jan Stöß: "Friedrichshain-Kreuzberg ist auch heute einer der lebendigsten Bezirke Berlins. Der Bezirk ist sich seiner Verantwortung in dieser Tradition der kulturellen Vielfalt bewusst und möchte mit der Aufstellung der ersten Gedenktafel an eine schwule Persönlichkeit, die sich für die Rechte der Schwulen eingesetzt hat, ein Zeichen setzen."

 
     

 
     
 

Datum: 07.09.2011
Pressemitteilung von: Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg hisst Regenbogenfahne anlässlich des Papstbesuches

Vor dem Rathaus in Kreuzberg wird voraussichtlich anlässlich des Papstbesuches die Regenbogenfahne gehisst. Die Fraktionen der BVV stimmten mit Ausnahme der CDU in der gestrigen Ältestenratssitzung einem entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE zu. Damit, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Lothar Jösting-Schüßler, gilt die Annahme in der morgigen BVV-Sitzung als sicher.

Die Beflaggung, so Jösting-Schüßler, ist ein Akt der Solidarität mit Homosexuellen in einer liberalen und weltoffenen Stadt wie Berlin. DIE LINKE spricht sich nicht gegen den Besuch des Papstes in Berlin aus. Grundsätzlich ist es immer gut, anderen zuzuhören.

Dazu gehört aber auch, dass sich der Papst ebenso wie andere Würdenträger der Kirche der Kritik stellen, die an einzelnen Positionen des Papstes und der Kirche formuliert werden. Eine katholische Kirche, die mitten in der Gesellschaft verankert ist, wird dies nach unserer Auffassung nicht als Angriff auf den Glauben, sondern viel mehr als Dialogangebot verstehen.

Mehr Infos zum Papstbesuch in Berlin

 
     

 
     
 

Datum: 06.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Untersagungsverfügung gegen Wahlplakate der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD)

Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister, Dr. Peter Beckers (SPD), hat durch das Ordnungsamt eine Untersagungsverfügung, bezogen auf die Plakate der NPD mit dem Inhalt "Guten Heimflug" und "GAS geben!", für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erlassen. Damit wurde der NPD untersagt, diese Wahlplakate in der Öffentlichkeit, insbesondere im öffentlichen Straßenraum oder an und in öffentlichen Einrichtungen, zu verbreiten, öffentlich auszustellen, anzuschlagen, vorzuführen oder sonst zugänglich zu machen.

Die Plakate sind aus dem öffentlichen Straßenland des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zu entfernen. Ein Zwangsgeld wurde festgesetzt. Gegen die Untersagungsverfügung hat die NPD beim Verwaltungsgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt.

"Bei den beiden Plakaten handelt es sich nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums um Äußerungen, die nicht zu billigen sind und die den Tatbestand der Volksverhetzung nach dem Strafgesetzbuch erfüllen, so dass ein behördliches Eingreifen geboten ist", erklärt Dr. Peter Beckers.

Mehr zu Wahl 2011

 
     

 
     
 

Datum: 06.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Tag des offenen Denkmals in Friedrichshain-Kreuzberg 10. und 11. September 2011

Kulturstadtrat Dr. Jan Stöß:

"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

der Tag des offenen Denkmals am kommenden Wochenende 10. und 11. September gibt wieder Gelegenheit, die Baudenkmale des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg in einer ganz besonderen Weise zu erleben. Das Bezirksmuseum Friedrichshain-Kreuzberg und seine Partner haben dafür ein attraktives Programm organisiert."

Wir laden Sie herzlich ein:

In der Markthalle IX, Eisenbahnstraße 42/43 (U-Görlitzer Bahnhof)
Sonnabend, 13.00 Uhr: Eröffnung der Ausstellung "120 Jahre Markthalle” mit Bezirksstadtrat Dr. Jan Stöß, dem künftigen Markthallenbetreiber Nikolaus Driessen, dem Sprecher der Anwohnerinitiative Christoph Albrecht und Austellungsmacherin Angela Martin. Die Markthalle IX wurde am 1. Oktober 1891 eröffnet und ist die einzige von ehemals 14 Berliner Markthallen, die noch ganz im alten Stil erhalten ist. Führungen und weitere Programme Samstag und Sonntag ganztags 11-18 Uhr.

In die Fontane-Apotheke im Bethanien, Mariannenplatz 2 (U Görlitzer Bahnhof / S Ostbahnhof)
Sonntag zwischen 10 und 18 Uhr: Frau Dr. Dietlinde Peters informiert um 11.00 Uhr, 13.00 Uhr, 15.00 Uhr und 17.00 Uhr in kurzen Vorträgen über Theodor Fontanes Zeit in dieser 1847 eingerichteten Apotheke und über die Geschichte des Diakonissenkrankenhauses Bethanien.

In die restaurierte Doppelkaianlage May-Ayim-Ufer 9 (U Schlesisches Tor)
Samstag um 14.00 Uhr und 15.00 Uhr sowie Sonntag um 12.00 Uhr und 13.00 Uhr Führungen durch die denkmalgerecht restaurierte Dampferanlegestelle von 1895 mit dem leitenden Architekten Prof. Dr. Georg Kohlmaier. In der unterirdischen ehem. Wartehalle und Kartenverkaufsstelle ist die neue Ausstellung des Bezirksmuseums "Die Spreegrenze 1949 bis 1989” zu sehen!

In die Zwingli-Kirche am Rudolfplatz (U und S Warschauer Straße)
Samstag um 12.00 Uhr und 14.00 Uhr sowie am Sonntag um 10.00 Uhr: Führungen durch die jetzt kulturell genutzte über 100 Jahre alten Backsteinkirche, in der zur Zeit die Ausstellung "An einem Sonntag im August” zu sehen ist: Porträts von Menschen, deren Leben nach dem Mauerbau am 13. August 1961 eine unvorhergesehene Wendung nahm.
Am Sonntag um 14.00 Uhr führt Prof. Martin Wiebel, Urenkel des Stadtteil-Vaters Maximilian Koch, durch das Quartier am Rudolfplatz und zu den Industrie-Denkmale in der "Lampenstadt des Ostens”. Um 15 Uhr gibt es ein Konzert mit dem Liedermacher Jörg Clauß.

Auf den Friedhof der Märzgefallenen, Ernst-Zinna-Weg
(Nähe Platz der Vereinten Nationen und Vivantes Krankenhaus Friedrichshain, Tram M5, M6, M8.
Dort erwarten Sie Samstag und Sonntag Führungen über den eigens für die Opfer der Berliner Märzrevolution 1848 geschaffenen Friedhof und durch die neue Ausstellung "Am Grundstein der Demokratie”. Am Samstag um 17.30 Uhr sehen Sie den wieder entdeckten 1948 entstandenen DEFA-Film "und wieder 48” zur 100-Jahrfeier der Märzrevolution (im Ausstellungscontainer). Am Sonntag startet vorm Friedhof passend zum Motto des Denkmaltages Romantik, Realismus, REVOLUTION die Buslinie 1848 zu den Stätten der Barrikadenkämpfe und weiterer revolutionärer Ereignisse in Berlin im März 1848 (10.30 Uhr, 12.30 Uhr, 14.30 Uhr, 16.30 Uhr - 1 1/2 Stunden – Mitfahrt unentgeltlich!) -.
Die erste Fahrt begleiten Landeskonservator Prof. Dr. Jörg Haspel und Frau Dr. Susanne Kitschun für den veranstaltenden Paul Singer Verein – alle weiteren der Historiker Dr. Ralph-Jürgen Lischke. Schüler der Klasse 9 NW der Georg-Herwegh-Oberschule Berlin-Hermsdorf werden am Sonntag ab 17.30 Uhr mit selbst erstellten Transparenten zum Friedhof ziehen und dort eine eigene Inszenierung zu 1848 präsentieren (entstanden mit Förderung von Denkmal an Berlin e.V., Projektleiterinnen: S. Popov- Schloßer S. Eggert, Lehrer: Herr Wießner).
Bei der Abschlussveranstaltung gegen 18.00 Uhr sprechen Parlamentspräsident Walter Momper und Bezirksstadtrat Dr. Jan Stöß.

 
     

 
     
 

Datum: 05.09.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Tilted Donut Wedge with Two Balls – Skulptur von Fletcher Benton wird aufgestellt!

Der Bezirksstadtrat für Kultur Friedrichshain-Kreuzberg, Herr Dr. Jan Stöß lädt ein zur feierlichen Aufstellung der Skulptur "Tilted Donut Wedge with Two Balls" von Fletcher Benton am

Montag, den 12. September 2011, 11.00 Uhr im Besselpark
Friedrichstraße/Besselstraße

Es spricht:
Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin

Der amerikanische Künstler Fletcher Benton, geb. 1931 in Jackson/Ohio, ist ein bedeutender abstrakter Stahlbildhauer. Er lebt und arbeitet in San Francisco und ein führender Vertreter des amerikanischen Neokonstruktivismus. In Deutschland konnte er schon einige, seiner zum Teil beweglichen Skulpturen und Projekte im öffentlichen Raum umsetzen – so u.a. 1993 monumentale Skulptur "Triangle Ring" auf dem Barbarossaplatz in Köln.

Die Skulptur schenkte der Künstler dem Land Berlin anlässlich der Präsentation seiner Werkserie "Alphabet" im Georg-Kolbe-Museum im Mai/Juni diesen Jahres.

Die Aufstellung der Skulptur erfolgt mit freundlicher Unterstützung durch Vivantes, Netzwerk für Gesundheit GmbH, der Berlinischen Galerie, dem Landesmuseum für Moderne Kunst, Fotografie und Architektur und der S&C International Deutschland GmbH-Dunkin' Donuts.

 
     

 
     
 

Datum: 02.09.2011
Pressemitteilung von: Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg

Ablehnung einer Gedenkstätte für Silvio Meier im öffentlichen Raum stößt Antifaschisten vor den Kopf

Der Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat in seiner Sitzung am 31.8.2011 gegen die Stimmen der LINKEN entschieden, in dieser Amtsperiode keinen öffentlichen Ort nach dem von Neonazis ermordeten Silvio Meier zu benennen. Der Antrag der LINKEN, die neue bezirkliche Zentralbibliothek in der Frankfurter Allee nach Meier zu benennen, wurde abgelehnt. Hierzu erklärt Damiano Valgolio, stellvertretender Vorsitzender der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg:

"Die ablehnende Entscheidung stößt die aktiven Antifaschisten in unserem Bezirk vor den Kopf. Gerade angesichts der zunehmenden rechtspopulistischen Umtriebe wäre ein klares Zeichen wichtig gewesen. Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Chance verpasst, zu zeigen, dass sie es mit der Abgrenzung von ihrem Parteimitglied Thilo Sarrazin ernst meint.

Aktive Gruppen fordern schon seit Jahren ein Gedenken im öffentlichen Raum an Silvio Meier. 2012 jährt sich der Mord zum 20. mal. Im Frühling haben sich zahlreiche Initiativen und Einzelpersonen aus dem Bezirk unter anderem für eine Benennung der Bibliothek ausgesprochen. Eine breitere öffentliche Beteiligung hat es vor der Benennung einer öffentlichen Einrichtung nie gegeben. Wenn nun SPD und Grüne eine entsprechende Benennung mit dem Hinweis auf noch "fehlende Bürgerbeteiligung" ablehnen, ist das absurd und offensichtlich vorgeschoben.

Insbesondere müssen beide Parteien sich fragen lassen, was sie im vergangenen Jahr unternommen haben, um die Bürger in dieser Frage noch mehr zu beteiligen."

Mehr Infos zu Silvio Meier