Pressemitteilungen Friedrichshain-Kreuzberg Februar 2011


 
     
 

Datum: 28.02.2011
Pressemitteilung von: DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg

Kahlschlag ohne Konzept

Anlässlich der aktuellen Baumfällungen im Volkspark Friedrichshain erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV: Die momentanen Fällungen am Bunkerberg erfolgen ohne Konzept(e).

Zur Vorgeschichte:

Nachdem im Sommer 2010 bei einem Sturm Bäume am großen Bunkerberg umgefallen waren, wurde der Umweltausschuss am 17. August 2010 davon unterrichtet, dass etliche Fällungen notwendig seinen, da der Bunkerberg auf Grund der hohen und gleichzeitig einer geringen Humusschicht über den Trümmern (aus denen nunmal der Bunkerberg bekanntlich besteht) keinen Halt für die Bäume gebe. Das Bezirksamt sah sich dadruch nicht in der Lage, die Verkehrssicherheit zu garantieren.

Damals hatte der Umweltausschuss dem Bezirksamt die Fällgenehmigung noch versagt. Der Ausschuss folgte nicht der These, die Bäume am Hang seien nicht standsicher.

Daraufhin sperrte Ende August das Bezirksamt eine etwa 1-2 ha große Fläche am Hang über den großen Teich "wegen erhöhter Baumbruch- und Umsturzgefahr für die Öffentlichkeit." Damit kam das Bezirksamt zwar seiner Verkehrssicherungspflicht nach, doch das Problem blieb bestehen.

Am 24. November folgte die BVV einem Antrag der LINKSFRAKTION. Für einen kostengünstigen und CO²- neutralen Gehölzumbau soll das Bezirksamt wissenschaftlichen Rat bei Fach- und Hochschulen einholen. Wissenschaftliche Gutachten sollten Vorschläge für den Umbau des Bestandes mit geeigneten Gehölzen und Baumsorten bzw. -Arten unterbreiten, damit die ökologische Bilanz des gegenwärtigen Baumbestandes auf den beiden Bunkerbergen erhalten bleibt. Neue Gehölze sollten möglichst viel Kohlendioxid binden, Sauerstoff produzieren sowie Feinstaub filtern und die heiße und trockene Sommer bzw. nass-kalte Winter wegstecken und die hiesige Parkfauna nicht verdrängen, sondern sie bereichern.

Die Gutachten sollten dem Bezirksamt Handlungsoptionen eröffnen, ob eine teilweise oder eine komplette Sperrung beider Bunkerberge und somit Sicherungskosten nötig sind, oder nicht. Dies alles wurde bisher nicht getan.

Im Januar wurde die geforderte Einzelfallprüfung der Bäume im gesperrten Bereich durchgeführt. Am 15. Februar wurde diese externe Prüfung dem Umweltausschuss vorgestellt. Bis zum 1. März, dem Beginn der Vegetations- und Brutperiode, erfolgen innerhalb und außerhalb des gesperrten Parkabschnittes nun umfangreiche Baumfäll- und Baumschnittmaßnahmen.

Das Kritikwürdige an den Maßnahmen ist, dass es auch danach kein Konzept für Sanierung und Umbau des Baum- und Gehölzbestandes sowie kein Pflegekonzept gibt. Die Baumfällungen und Baumschnitt erfolgen aus rein fiskalischen, nämlich aus Verkehrssicherheitsgründen, ohne dass es bisher einen einzigen Regulierungsfall gegeben hätte. Dabei haben die Absperrmaßnahmen seit September 2010 etwa 20.000 Euro gekostet. Es bleibt als absurdes Ergebnis aller bisherigen Maßnahmen des Bezirksamts zur Herstellung der Verkehrssicherheit zu konstatieren, dass der Parkbereich nördlich des "Großen Teichs" für die Öffentlichkeit nach wie vor gesperrt bleibt.

Mirko Assatzk
Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

 
     

 
     
 

Datum: 28.02.2011
Pressemitteilung von: SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Grüne reden - SPD handelt:
Stöß und Beckers bringen Tourismusfonds auf den Weg

Während die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg populistisch Stimmung gegen Berlin- Besucher machen ("Hilfe, die Touris kommen"), setzt die SPD auf Berlin als weltoffene Stadt und intelligente Lösungen, die gerade der Innenstadt helfen, besondere Beeinträchtigungen durch den Tourismus zu bewältigen.

Wir haben deshalb im Rahmen der Beratungen des Tourismuskonzepts 2011 + des Berliner Senats das Konzept eines Tourismusfonds entwickelt und eingebracht, aus dem Maßnahmen wie eine effektive Lärmbekämpfung, intensivere Straßenreinigung und Pflege der Grünanlagen, die bei Touristen besonders beliebt sind, finanziert werden sollen. Auch die Kulturlandschaft soll weiter gestärkt werden, was sowohl Berlin-Besuchern als auch den Berlinerinnen und Berliners zu Gute kommt.

"Wir haben erreicht, dass im neuen Tourismuskonzept des Landes die Berücksichtigung der Einwohnerinteressen als Leitidee aufgenommen wurde. Zur Umsetzung dieser Idee soll der Tourismusfonds dienen," erklärte der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Dr. Peter Beckers.

Der SPD-Bürgermeisterkandidat Dr. Jan Stöß ergänzt: "Neben dem Tourismusfonds setzen wir uns auch dafür ein, durch eine entsprechende Verordnung die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu verhindern, um bezahlbaren Wohnraum für die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg nicht noch knapper werden zu lassen. Touristen tragen aber auch zur Lebendigkeit in unserem Bezirk bei. Der Tourismus sichert tausende von Arbeitsplätzen in Friedrichshain-Kreuzberg und die Existenz einer kleinteiligen Gewerbestruktur. Die Parole ‚Touris raus’ halten wir für ziemlich provinziell. Uns bleiben Menschen von überall auf der Welt willkommen."

 
     

 
     
 

Datum: 25.02.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg haben die Zahl von 800 Mitgliedern überschritten und sind nun viertgrößter Kreisverband in Deutschland

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg hat mit 805 Mitgliedern die magische Zahl von 800 überschritten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Mitglieder-Bilanz. Demnach sind in den vergangenen zwölf Monaten 111 Friedrichshainer und Kreuzberger den Bezirksgrünen beigetreten. "Unsere Versammlungen platzen aus allen Nähten, wir freuen uns besonders über den Zulauf der vielen jungen Neumitglieder", sagt Katrin Schmidberger vom Geschäftsführenden Ausschuss (Vorstand) des Kreisverbands. Im Bundesvergleich liegt der Berliner Bezirk inzwischen an vierter Stelle, direkt hinter den Kreisverbänden Hannover (1082 Mitglieder), München (1027) und Köln (950). Zum Vergleich: Die Berliner Bündnisgrünen haben inzwischen fast 5.000 Mitglieder.

Um Neumitgliedern den Einstieg in die politische Arbeit zu erleichtern, organisiert der Kreisverband inzwischen einmal im Monat ein Neuentreffen. "Dabei kommen viele junge Frauen, insbesondere mit Migrationshintergrund, um sich bei uns Grünen basisdemokratisch zu organisieren", sagt Gertrud Trisolini vom Geschäftsführenden Ausschuss.

In der Vergangenheit war der Zulauf zu den Bezirksgrünen inmitten von Wahlkämpfen besonders stark – so auch 2009 bei Christian Ströbeles Direktwahlkampf für den Bundestag. "Dass bereits sieben Monate vor der Wahl ein solcher Boom eintritt, freut uns besonders vor dem kommenden Wahlkampf", sagt Schmidberger. Weitere Neumitglieder und alle Interessierten seien herzlich willkommen sich bei und mit den Friedrichshain-Kreuzberger Grünen politisch einzumischen.

 
     

 
     
 

Datum: 24.02.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Kitaplatz-Mangel droht neues Rekordhoch

In Friedrichshain-Kreuzberg fehlen bis 2015 über 1.600 Plätze in Kindertagesstätten. Bezirk wendet sich mit Hilferuf an Senat. Grüne: Kitaplatz-Mangel ist Armutsfalle

Dem Kitaplatz-Mangel droht ein neues Rekordhoch. In Friedrichshain-Kreuzberg fehlen bis 2015 über 1.600 Plätze in Kindertagesstätten. Das ist das Ergebnis einer neuen Erhebung des Bezirksamtes, über die gestern Abend (23.2.) im Bezirksparlament berichtet wurde. Berlinweit fehlen nach einer Prognose des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin bis 2012 mindestens 12.000 Plätze.

Auf Initiative von Jugendstadträtin Monika Herrmann (Grüne) wurden im Bezirk in den vergangenen vier Jahren über 1000 neue Kita-Plätze geschaffen. "Wir haben damit das Maximum rausgeholt, für zusätzliche Angebote finden wir weder Personal noch Räume", sagt Herrmann. Wegen des Immobilienbooms im Bezirk gäbe es keine Gebäude mehr, die sich Bezirk oder freie Träger leisten könnten.

Daher wendet sich der Bezirk nun mit einem Hilferuf an das Land Berlin. "Der Senat muss den Kita-Notstand mit einem Sofort-Programm bekämpfen", fordert Herrmann. Konkret müssten die Bezirke mit landeseigenen Immobilien und mehr Finanzmitteln unterstützt werden. "Stattdessen hat Wowereit mit seinem Brief an die Kita-Eltern nur Wahlkampf-PR auf Kosten der Steuerzahler gemacht", wirft Herrmann dem Senat vor.

Solange es nicht genügend Kita-Plätze gibt, sind Mütter oder Väter gezwungen zu Hause zu bleiben. "Für viele Alleinerziehende ist der Kitaplatz-Mangel eine Armutsfalle", sagt Tine Hauser-Jabs, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. Vor allem Frauen wären dadurch unfreiwillig zur Erwerbslosigkeit verdammt. "Das ist ein Skandal."

 
     

 
     
 

Datum: 24.02.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Vorschlag der Bürgerinnen und Bürger zum Bürgerhaushalt erfolgreich umgesetzt!

Der Bürgerhaushalt ist eine neue, direkte Art der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung des Bezirkes. In Friedrichshain-Kreuzberg findet dieses Beteiligungsverfahren seit 2008 statt. Jährlich finden Veranstaltungen dazu in den 8 Bezirksregionen statt, in denen die Bürgerinnen und Bürger können Ihre Vorschläge einreichen.

Für den Haushalt 2011 forderten die Bürgerinnen und Bürger in mehreren Regionen vielfach, den Erhalt aller Bibliotheksstandorte im Bezirk und die Steigerung des Etats für den Ankauf neuer Bücher und Medien.

Dieser Forderung der Bürgerinnen und Bürger kommt der Bezirk nach!

Bezirksstadtrat Dr. Stöß
"Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den Medienetat pro Einwohner von 0,60 € im Jahre 2010 auf 1,00 € im Jahr 2011 anzuheben. Die Bibliotheksstandorte im Bezirk werden durch die Bürgerinnen und Bürger gerne und viel genutzt und sie haben ihr Interesse an "Ihren" Bibliotheken im Bürgerhaushalt deutlich zum Ausdruck gebracht."

Die Stadtbibliothek Friedrichshain-Kreuzberg erreicht mit ihren fünf öffentlich zugänglichen Bibliotheken und einer Schulbibliothek im Jahr rund 550.000 Besucherinnen und Besucher, die jährlich 1,3 Millionen Ausleihen tätigen. Fast 40.000 Kinder nehmen an den Veranstaltungen zur Sprach- und Leseförderung in Kooperation mit Kitas und Schulen des Bezirkes teil. Tendenz und Nachfrage steigend!
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg will mit der Aufstockung des Anschaffungsetats der Stadtbibliothek dieser Nachfrage entsprechen und die Bildung im Bezirk nachhaltig fördern.

Bibliotheken in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 23.02.2011
Pressemitteilung von: Alfred Toepfer Stiftung F.V.S.

Shermin Langhoff wird mit dem Kulturpreis KAIROS der Alfred Toepfer Stiftung F.V.S. ausgezeichnet.

Finden Migranten und ihre Geschichten angemessene Beachtung in der deutschen
Theaterszene? Shermin Langhoff gibt Antwort auf diese Frage und fördert als Intendantin
begabte Regisseure, Schauspieler und Dramaturgen mit "Migrationsvordergrund". Ihr
vorbildliches Engagement wird nun mit dem KAIROS-Preis gewürdigt.

Als Neunjährige kam sie aus dem türkischen Bursa ins bayrische Nürnberg, zog später nach
Hamburg, arbeitete als Regieassistentin mit Fatih Akin zusammen, ging nach Berlin,
heiratete ein Mitglied einer deutschen Theaterdynastie, wurde Mutter einer Tochter mit
Migrationshintergrund und ist heute Intendantin des ersten postmigrantischen Theaters in
Deutschland. Für Shermin Langhoff stellt sich die Frage nach Identität immer wieder neu.
Ihre Biografie ist für eine Einordnung in Schubladen denkbar ungeeignet und beweist, wie
komplex und vielgestaltig migrantisches Leben in Europa ist.

Seit 2008 ist Shermin Langhoff künstlerische Leiterin des Theaters "Ballhaus Naunynstraße"
in Berlin-Kreuzberg. Mit dieser Spielstätte hat sie eine Plattform für Theaterpositionen der
zweiten und dritten Migrantengeneration etabliert. Zugleich bietet das postmigrantische
Theater auch Raum für neue Erzählungen, Geschichten und Themen jenseits ethnischer
Zuschreibungen und Klischees — denn letztlich geht es darum, einfach gute Stücke auf die
Bühne zu bringen.

Am 27. Februar 2011 wird Shermin Langhoff im Deutschen Schauspielhaus Hamburg mit
dem europäischen Kulturpreis KAIROS der Alfred Toepfer Stiftung F.V.S. ausgezeichnet.
"Selbstbewusst, bestimmt und humorvoll bereichert Shermin Langhoff den Theaterbetrieb
mit herausragenden Stücken von Nachwuchsregisseuren, die auf anderen Bühnen (noch)
nicht gezeigt werden. Damit verbunden ist zugleich die Hoffnung, dass sich ein
migrantisches Theater in der Zukunft erübrigt, weil deren Akteure auch an etablierten
Spielstätten ein Forum finden." so die Begründung des KAIROS-Preiskuratoriums.

Der KAIROS-Preis wird an europäische Kulturschaffende aus den Bereichen bildende und
darstellende Kunst, Musik, Architektur, Film, Fotografie, Literatur und Publizistik verliehen.
Benannt nach dem Gott des "rechten Augenblicks" der griechischen Mythologie, ist der Preis
Anerkennung und Ermutigung zugleich: Er versteht sich nicht als Auszeichnung eines
abgeschlossenen Lebenswerkes, sondern als Impuls zu weiterem Wirken. Die Preisträger
werden durch ein unabhängiges Kuratorium gewählt, bestehend aus: Christoph Stölzl,
Präsident Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar/ Armin Conrad, Chefredakteur "3sat
kulturzeit" / Christine Eichel, Feuilleton "Focus" / Heike Catherina Mertens, Vorstand Kultur
Schering Stiftung / Rainer M. Schaper, Kulturchef "Schweizer Fernsehen" / Nike Wagner,
Künstlerische Leiterin Kunstfest Weimar "pèlerinages".

Theater in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 21.02.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Jugendkunstschule Friedrichshain-Kreuzberg geht ab März 2011 an den Start

Als einer der letzten Bezirke wird nun auch in Friedrichshain-Kreuzberg ab März 2011 eine Jugendkunstschule eröffnen.

"Ich bin sehr froh, dass wir es gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung gelungen ist, diese Einrichtung im Bezirk zu eröffnen und ich würde mir wünschen, dass möglichst viele junge Menschen dieses Angebot, sich mit künstlerischen Ausdrucksformen auseinanderzusetzen, annehmen und es einfach einmal ausprobieren" so Monika Herrmann.

Ein Stein ist ein Stein- und erst einmal vielleicht nichts Besonderes, könnte man meinen. Umso interessanter ist es zu erfahren, wie unterschiedlich dieses Material ist und was man damit alles machen kann.
Mit verschiedenen Werkzeugen z.B. Hammer, Meißel, Raspel, Feile und Schleifpapier kann dieses Material nach eigenen Ideen in der Jugendkunstschule Friedrichshain-Kreuzberg bearbeitet werden. Mit Abschluss des Kurses hat jeder Teilnehmer seine eigene Skulptur erschaffen – das ist ein tolles Gefühl!

Aber das Angebot der Bildhauerei ist nur ein Kurs der Jugendkunstschule Friedrichshain-Kreuzberg. Selbstverständlich können Jugendliche auch malen, töpfern, fotografieren oder Handpuppen anfertigen. Die Angebote sind vielfältig und machen riesig Spaß. Es ist ein Ort, an welchem man verschiedene Dinge ausprobieren, Ideen entwickeln und kreativ sein kann.

Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 21.02.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Umfangreiche Baumarbeiten im Volkspark Friedrichshain

Am 21.02.2011 beginnen im Volkspark Friedrichshain im Bereich des großen Bunkerberges umfangreiche Baumarbeiten.

Bereits im September 2010 musste ein Teil des Berges nach mehrfachen Baumumstürzen für die Erholungsnutzung gesperrt werden. Inzwischen liegt ein Sachverständigengutachten für diesen Bereich vor, das erhebliche Gefahren beschreibt. Zur Gefahrenabwehr müssen als erste Maßnahme umgehend Baumfällungen und Kronenrückschnitte durchgeführt werden. Betroffen sind Bäume innerhalb der Absperrung, die dennoch zur Gefahr außerhalb der Einzäunung werden können und auf die Wege fallen können. Dabei handelt es sich um überwiegend bereits abgestorbene Bäume, die außerhalb der Absperrung stehen.

Die Maßnahmen setzen sich folgendermaßen zusammen:
40 Bäume Komplettfällung
23 Bäume Teilfällung (es bleiben Stämme zwischen 3 m und 10 m Höhe stehen)
30 Bäume Kroneneinkürzung und Totholzentfernung

Mit der Teilfällung kann die bestehende Unfallgefahr beseitigt werden; dennoch können die Stämme noch ökologische Funktionen erfüllen, u.a. durch den Erhalt von Stammhöhlungen und Pilzfkörpern. Auch ein Großteil des bei den Schnittarbeiten anfallenden Stamm- und Kronenholzes wird in der Anlage belassen und zur Stabilisierung der Hänge eingesetzt.

Durch ein zusätzliches Gutachten zur Gesamtsituation der Bunkerberge im Volkspark will das Bezirksamt den unvermeidlichen Gehölzumbau auf eine wissenschaftlich abgesicherte Basis stellen und die künftig durchzuführenden Maßnahmen in einem breiten Diskurs mit Naturschutzverbänden, Bezirksverordnetenversammlung und der Öffentlichkeit abstimmen. Das Gutachten soll zum Ende des Jahres vorliegen.

Der derzeitig abgezäunte Bereich wird leider voraussichtlich noch so lange abgesperrt bleiben müssen. Eine Information vor Ort wird zusätzlich erfolgen.

Hans Panhoff
Bezirksstadtrat
Für Bauen, Wohnen und Immobilienservice

 
     

 
     
 

Datum: 16.02.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Theatertreffen 2011 in Berlin: "Verrücktes Blut" am Ballhaus Naunynstraße gehört zu den zehn bemerkenswertesten Inszenierungen im deutschsprachigen Raum

Heute hat die Theatertreffen-Jury bei den Berliner Festspielen nach einer Sichtung von 350 Inszenierungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz die Inszenierung von "Verrücktes Blut" von Nurkan Erpulat und Jens Hillje als eine der zehn bemerkenswertesten Inszenierungen im gesamten deutschsprachigen Raum ausgewählt und zum Theatertreffen 2011 eingeladen.

Kulturstadtrat Dr. Jan Stöß:

"Ich bin sehr stolz und glücklich – wir gratulieren Nurkan Erpulat und Jens Hillje zur Einladung durch das bedeutendste deutsche Theaterfestival. Für unsere bezirkliche Spielstätte unter Leitung von Shermin Langhoff ist das ein beispielloser Erfolg, unser Theater befindet sich damit in bester Gesellschaft großer Bühnen wie dem Burgtheater Wien, dem Schauspielhaus Zürich oder dem Schauspiel Köln.

Mit dem Stück "Testament" von She She Pop vom Hebbel am Ufer (HAU) landete eine weitere Friedrichshain-Kreuzberger Inszenierung unter den "Top Ten" des deutschsprachigen Theaters, was deutlich macht, welch blühende Theaterlandschaft unser Bezirk vorzuweisen hat."

Theater in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 14.02.2011
Pressemitteilung von: Junge Liberale in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln (Julis FKN)

Junge Liberale (JuLis) wählen Anna Palm zur neuen Vorsitzenden im Bezirk

Die neugewählte Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln, ANNA PALM (25) aus Kreuzberg, dankt dem scheidenden Vorsitzenden RICHARD BOECK, der nun Ortsvorsitzender der FDP Friedrichshain geworden ist, für die gute Zusammenarbeit. Zur aktuellen Bezirkspolitik sagte PALM:

 

"Bei der Räumung des besetzten Hauses in der Liebigstraße 14 ärgert mich vor allem, dass Hausbesetzer von der Linken verteidigt werden, Geschädigte der anschließenden Zerstörungen jedoch wenig Gehör finden. Die linke Gewalt richtet sich gegen alle Anwohner im Bezirk. So auch gegen Bürger, die lange Zeit für ihren Kleinwagen gespart haben, die nun in Flammen aufgingen."

"Die Krawalle verursachten dem Land Kosten in Millionen höhe, doch gleichzeitig fehlt Geld für soziale Projekte im Bezirk." Prangert Palm an.

Palm weiter: "Katastrophal ist auch die verfehlte grüne Verkehrspolitik. Die Grünen wollen die Geschwindigkeit auf der Frankfurter Allee auf 30 km/h reduzieren. Dies führt zu drastischen Verschlechterungen des Verkehrsfluss und somit zu höheren Umweltbelastungen. Die Lebensqualität unserer Kieze verschlechtert sich durch die daraus folgenden Schleichwegirrfahrten dramatisch."

"Die Wahl des neuen grünen Stadtrates Panhoff dient allein der eigenen Bereicherung durch Abführungen an die Parteikasse. Eine Einarbeitung bis zur Wahl im September ist in der kurzen Zeit nicht möglich. Anschließend wird ohnehin eine Stadtratstelle gestrichen. Eine Schadensbegrenzung im Sinne des Bürgers wäre es, die Stelle bis September nicht zu besetzen und stattdessen das Geld im Bereich der Jugendarbeit sinnvoller einzusetzen."

 
     

 
     
 

Datum: 01.02.2011
Pressemitteilung von: SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Berlin bleibt Soziale Stadt – Senat folgt Antrag der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Gute Nachrichten für Berlin: Der Senat hat in seiner letzten Sitzung die 100%ige Kompensation der durch die schwarz-gelbe Bundesregierung gekürzten Fördermittel für das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" beschlossen. Damit ist der drohende Wegfall von 72% der Gelder abgewendet. Die für die Problemkieze so wichtigen Projekte in den Bereichen Bildung, Integration und nachbarschaftliches Zusammenleben können auch in 2011 weitergehen.

"Das ist eine gute Nachricht für unseren Bezirk, eine gute Nachricht für unsere Stadt" freut sich der SPD-Bürgermeisterkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg, Dr. Jan Stöß. "Gerade in einem Bezirk wie unserem mit einer der höchsten Armutsquoten der Stadt können wir jeden Tag erleben, wie wichtig die zusätzlichen Angebote durch das Quartiersmanagement für die Stabilisierung der Kieze sind, sei es in der sozialen Beratung oder in der Jugendarbeit".

Bereits auf dem Landesparteitag der SPD im November hatte der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg, dessen Vorsitzender Stöß ist, einen entsprechenden Initiativantrag eingebracht. "Umso mehr freuen wir uns, dass es der Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer gelungen ist, trotz der angespannten Haushaltslage die Fortführung des Programms durchzusetzen" ergänzt die stellvertretende Kreisvorsitzende Alexandra Kast, selbst Quartiersmanagerin.

Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 07.02.2011
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Gefälschtes Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Umlauf

In diesen Tagen haben Bewohner verschiedener Straßen in Berlin Friedrichshain ein gefälschtes Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in ihren Briefkästen vorgefunden.

In dem Schreiben wird behauptet, dass umfangreiche Sanierungsmaßnahmen vorgesehen sind und die Bewohner spätestens bis zum 15. April 2011 ihre Wohnung räumen müssen. Auch wird Bezug auf den Liegenschaftsfonds genommen. Weder die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung noch der Liegenschaftsfonds sind Absender dieses Schreibens.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Liegenschaftsfonds bitten alle Bürgerinnen und Bürger, sich nicht von diesem Schreiben irritieren zu lassen. Beide Behauptungen sind falsch. Der Absender des Schreibens ist anonym und hat unrechtmäßig die Adressen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung genutzt.

Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 04.02.2011
Pressemitteilung von: Generalstaatsanwaltschaft Berlin

Neun Haftbefehle nach Krawallen im Zusammenhang mit der Räumung des besetzten Hauses Liebigstraße 14

Nach den Krawallen im Zusammenhang mit der Räumung des besetzten Hauses Liebigstraße 14 am 2. Februar 2011 hat die Staatsanwaltschaft bei 22 mutmaßlichen Randalierern geprüft, ob wegen der ihnen zur Last gelegten Straftaten die Voraussetzungen für den Erlass von Haftbefehlen vorliegen.

Im Ergebnis hat die Staatsanwaltschaft in 14 Fällen den Erlass eines Haftbefehls wegen schweren Landfriedenbruchs beantragt.
In 9 Fällen hat der Bereitschaftsrichter des Amtsgerichts Tiergarten antragsgemäß Haftbefehl erlassen und zugleich 8 Beschuldigte vom Vollzug der Untersuchungshaft verschont. Hinsichtlich eines britischen Staatsangehörigen, der in Deutschland ohne festen Wohnsitz ist, hat das Gericht den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet. In 5 Fällen hat der Bereitschaftsrichter den Erlass eines Haftbefehls abgelehnt.

In 3 Fällen hat die Staatsanwaltschaft nach Prüfung des Sachverhalts keinen Antrag auf Erlass eines Haftbefehls gestellt und bereits zuvor die Entlassung von 5 weiteren Beschuldigten wegen fehlenden dringenden Tatverdachts angeordnet.

Alle zum Erlass von Haftbefehlen vorgeführten Beschuldigten sind, abgesehen von dem britischen Staatsangehörigen, in Berlin wohnhaft, über 21 Jahre alt und bislang nicht bzw. unwesentlich strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Die Ermittlungen dauern an.

Steltner
Pressesprecher

 
     

 
     
 

Datum: 03.02.2011
Pressemitteilung von: Wohn- und Kulturprojekt Liebig 14

In den frühen Morgenstunden begannen Einheiten der Polizei das Stadtviertel rund um die Liebig14 weiträumig abzusperren. Trotz Anweisung durch das Landgericht am Dienstagabend, kam der Gerichtsvollzieher der Aufforderung im erklärten Einverständnis mit den Bewohner_innen das Haus zu besichtigen, um sich von der Rechtsunwirksamkeit der ausgestellten Räumungstitel zu überzeugen, nicht nach. "Offensichtlich ging es Senator Körting darum, einen bereits angeordneten Polizeieinsatz mit allen Mitteln durchzusetzen – auch gegen geltende Gesetze." so einer der geräumten Bewohner.
Den ganzen Tag über fanden im gesamten Stadtgebiet vielfältige Aktionen statt. Nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg, sondern auch in Schöneberg und Neukölln fanden mehrere Demonstrationen, Flashmobs und Kunstaktionen statt. Die Ringbahn beispielsweise nutzten Aktivist_innen um mit Sesseln, Sofas und anderem Interieur auf die Problematik der Mietverdrängung aufmerksam zu machen.
Die Bewohner_innen drängten bis zum Schluss auf Verhandlungen und wurden von der Berliner Politik ignoriert. Trotz öffentlicher Äußerungen man wolle ein Ersatzobjekt zur Verfügung stellen – insbesondere Schulz (Grüne) und Zimmermann (SPD) – wurde dem Kulturprojekt ein solches Angebot nicht gemacht.
Die außerordentlich große Demonstration, welche am Abend am Boxhagener Platz startete, machte deutlich, dass tausende Menschen die Ignoranz der Stadtpolitik, die Selbstherrlichkeit Körtings und seiner uniformierten Schergen satt haben. "Wir wollten eine friedliche Lösung. Mit einer Räumung durch Spezialeinheiten und mehrere tausend cops hat sich das erledigt. Sie wurden gewarnt. Nun ist es an uns die Stadtentwicklung in unsere eigenen Hände nehmen. Ständig steigende Mieten? Stahl, Glas und Beton überall? Nicht mit uns! Designershops, Luxuslofts, staatliche Institutionen – wir kommen!" hieß es in einem spontan über Megaphon gehaltenen Redebeitrag.
Nachdem die Demonstration aufgrund massiver Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmer_innen und Polizeikräften auf der Warschauer Straße aufgelöst wurde, zogen mehr als eintausend wütende Menschen Richtung Mitte. Es fiel auf: Gezielt wurden schicke Ladengeschäfte, Einrichtungen und Werbeflächen der BVG, sowie Polizeifahrzeuge angegriffen. Berliner Politker_innen und Polizei haben diese Eskalation zu verantworten. Einziges Ziel: Den privaten Profit einer einzelnen Immobiliengesellschaft mit aller Gewalt durchzusetzen.
Bewohner_innen und Unterstützer_innen der Liebig14 werden keine Ruhe geben. Weitere Protestaktionen werden folgen. "Wir werden laut sein und weiter für eine bunte und vielfältige Stadt kämpfen. Körting und alle die Profit mit Verdrängung machen können sich warm anziehen!" so eine ehemalige Bewohnerin wütend.

 
     

 
     
 

Datum: 01.02.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Liebig 14: Politische Lösung wäre möglich gewesen

Eskalation rund um die Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 wäre nicht notwendig gewesen. Die Grünen werfen dem Senat Versagen bei Lösungsalternativen vor. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne): Senat hätte mehr Druck auf Wohnungsbaugesellschaften machen müssen

Angesichts der Eskalation rund um die geplante Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 werfen die Grünen dem Senat Versagen vor. "Eine politische Lösung wäre möglich gewesen, wenn der Senat größeren Druck auf die städtischen Wohnungsbaugesellschaften – insbesondere die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) – ausgeübt hätte", sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Er hatte sich bis zuletzt um eine politische Lösung bemüht. Der Runde Tisch sei auch daran gescheitert, dass sich die SPD auf Landes- und Bezirksebene nie beteiligt habe, so Schulz.

"Der Senat hat den Bezirk bei der Suche nach Ersatzobjekten im Regen stehen lassen", sagt Fraktionssprecher Daniel Wesener (Grüne). Der Bezirkspolitiker erneuerte die Forderung, dass auch in der Berliner Innenstadt Platz für Hausprojekte und alternative Wohnformen sein müsse. "Das Wohnprojekt Liebig 14 ist ein Symbol für unseren bunten Bezirk und die Geschichte Friedrichshains", sagt Schulz.