Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Neue Jury entscheidet über Förderung von Kultur- und Kunstprojekten

Die Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung, Clara Herrmann, informiert:

Für die Projektförderung 2019-2021 in Friedrichshain-Kreuzberg hat sich eine neue Jury aus sieben Expert*innen gebildet.

„Ich freue mich über die herausragende Expertise und außerordentliche Diversität der neuen Jury, um dezentrale Kultur im Bezirk zu stärken. Ein großer Dank gilt den vielen Interessentinnen und Interessenten, “ erklärt Clara Herrmann, Bezirksstadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung.

Baubeginn am Fraenkelufer verschiebt sich auf 2019

Die Baumaßnahme am Fraenkelufer, die Neugestaltung der Uferpromenade, wird sich ins nächste Jahr verschieben. Ursprünglich geplant war ein Baubeginn in 2018.

Kreuzberg: Befragung zum 1. Mai und zur Ehrung von Rio Reiser

5.000 Haushalte und Gewerbetreibende in den Kreuzberger Kiezen der nördlichen und südlichen Luisenstadt werden in den nächsten Tagen Fragebögen per Post erhalten.

Kreuzberg: Kein Google Campus im alten Umspannwerk

Die heutige Mitteilung von Google stellt einen Wendepunkt in der kontroversen Debatte um den geplanten Google Campus dar. Es wurde mitgeteilt, dass anstelle des Google Campus im Umspannwerk ein Haus für soziales Engagement entstehen soll. Google will die inhaltliche Gestaltung und Organisation an betterplace und KARUNA übergeben.

Kreuzberg: Beginn der neuen Parkraumbewirtschaftungszonen verzögert sich weiter

In den Parkraumbewirtschaftungszonen 60 (Viktoriapark) und 61 (Bergmannkiez) wird die Bewirtschaftung bis auf weiteres ausgesetzt.

Aktuell besteht noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Zulässigkeit der eingerichteten Parkraumbeschilderung. Zudem konnte eine ausführbare Plangrundlage für die Umsetzung nicht zeitgerecht geliefert werden.

Ein neuer Starttermin wird vom Bezirksamt rechtzeitig bekanntgegeben.

Verwaltungsgericht bestätigt bezirkliches Vorkaufsrecht

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Zum zweiten Mal hat das Verwaltungsgericht Berlin das vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg praktizierte Vorkaufsrecht in allen Aspekten bestätigt. Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts hat am 9. Oktober 2018 die Klage eines Investors zum Vorkaufsfall der Cuvrystraße 44-45 abgewiesen. Mit dem Urteil wird das Instrument des Vorkaufsrechts in Berlin und darüber hinaus weiter gestärkt.

Vorkaufsrecht für die Häuser Gneisenaustraße 5 und Muskauer Straße 14 ausgeübt

Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat erneut das Vorkaufsrecht ausgeübt. Für zwei Wohngebäude in der Muskauer Straße 14 und der Gneisenaustraße 5 hat der Bezirk das Vorkaufsrecht zu Gunsten des kommunalen Wohnungsunternehmens Gewobag angewendet. Dies betrifft insgesamt 53 Wohnungen und vier Gewerbeeinheiten.

Görlitzer Park: Parkratswahlen abgeschlossen

Eine Woche lang hatten Anwohner*innen und Nutzer*innen des Görlitzer Parks die Möglichkeit, den Parkrat zu wählen. Kurz vor Wahlschluss am 27. September um 17:30 Uhr stand noch eine lange Schlange von Bürger*innen vor dem Wahllokal, um noch rechtzeitig ihre Stimmen für das elfköpfige Gremium zur Bürger*innenbeteiligung abzugeben. Unter reger Anteilnahme einer interessierten Öffentlichkeit verkündete der Wahlausschuss kurz nach 21:00 Uhr das Ergebnis der insgesamt 1248 abgegebenen Stimmzettel.

Sanierungsgebiet Rathausblock: Gründungsrat gewählt

Beim 3. Forum Rathausblock am 25. September 2018 wurde der Gründungsrat für das Modellprojekt im Sanierungsgebiet Rathausblock mit dem Dragonerareal vorgestellt. Gleichzeitig wurden im BVV-Saal (Rathaus Kreuzberg) zwei zivilgesellschaftliche Vertreter*innen als Delegierte des öffentlichen Forums Rathausblock für den Gründungsrat gewählt.

Samariterviertel: Kiezversammlung am 8. Oktober

Einladung zur Kiezversammlung

Montag, 8. Oktober 2018 um 18:00 Uhr
im Jugend(widerstands)museum Galiläakirche Rigaer Straße 9-10, 10247 Berlin

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