Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Kontrolle von Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg

Ende des vergangenen Jahres gab es einige Berichterstattungen zu den Lebensmittelbetrieben in Friedrichshain-Kreuzberg. Hierfür ist die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes zuständig.
Sieben Lebensmittelkontrolleur*innen und zwei Tierärzt*innen verantworten die Kontrollen von aktuell rund 5.500 Betrieben.

Das Bezirksamt hat einige Fragen zum Thema „Kontrollen der Lebensmittelsicherheit“ zusammengestellt:

Verschluss der Parkscheinautomaten zum Jahreswechsel

Wie in jedem Jahr werden die Parkscheinautomaten in Friedrichhain-Kreuzberg zum Jahreswechsel 2018/19 verschlossen, um diese vor Zerstörung durch Pyrotechnik zu schützen. Der Verschluss der Automaten wird ab dem 27.12.2018 beginnen und am 28.12.2018 abgeschlossen sein. Die Öffnung der Geräte erfolgt ab dem 03.01.2019 und dürfte am 04.01.2019 abgeschlossen sein. Nutzer/ innen der Parkstände werden gebeten schon ab dem 03.01.2019 darauf zu achten ob die Automaten befüllt werden können, weil insoweit auch schon dann Verstöße geahndet werden.

Vorkaufsrecht für das Gebäude Karl-Marx-Allee 92/100 ausgeübt

Der Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management, Florian Schmidt, informiert:

Bislang 100 Anzeigen gegen „Hütchenspieler“

Im Ordnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg wurden in diesem Jahr bereits 100 Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen sogenannte „Hütchenspieler*innen“ eingeleitet. Insbesondere im Bereich der Mühlenstraße – einem touristisch interessanten Ort mit hohem Besucheraufkommen – wurden die Männer und Frauen auffällig. Oft haben sie keine Meldeadresse in Berlin, so dass viele Verfahren eingestellt werden müssen.

Mieterversammlung Karl-Marx-Allee am Freitag

Das Bezirksamt lädt zu einer Mieter*innenversammlung im Kosmos ein. Ziel der Versammlung ist es, die Mieter*innen der Blöcke C-Nord, C-Süd und D-Nord über das Modell „gestreckter Ankauf“ zur Kommunalisierung von Wohnungsbeständen zu informieren und die nächsten Schritte vorzubereiten. Es wird um Anwesenheit aller Mieter*innen gebeten. Teilnehmer werden Verteter*innen des Senats, des Mieterbeirat und der kooperierenden Banken und Wohnungsbaugesellschaften sein.

Kreuzberg: Anwohner wünschen sich ein anderes MyFest

Die ersten Ergebnisse der Anwohner*innenbefragung in Kreuzberg liegen vor und zeigen deutlich: Die Kreuzberger*innen, die im unmittelbaren Umfeld MyFest wohnen, möchten, dass das Straßenfest künftig einen anderen Charakter bekommt als in den letzten Jahren.

Ergebnisse der Anwohnerbefragung zur Ehrung von Rio Reiser

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat beschlossen den Sänger Rio Reiser angemessen zu ehren und darüber hinaus an sein gemeinsames Wirken mit der Band Ton Steine Scherben in Kreuzberg zu erinnern. Diese Erinnerung soll im Stadtraum sichtbar und damit erlebbar gemacht werden. Dazu gibt es verschiedene Vorschläge, die mit Weggefährt*innen, Zeitzeug*innen, aber auch Anwohner*innen in SO 36 gemeinsam debattiert werden sollen.

Gesundheitskonferenz Friedrichshain-Kreuzberg am 6. Dezember

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg lädt zur Gesundheitskonferenz „Raum für Gesundheit – Gesundheit im Raum“ ein. Der stellvertretende Bürgermeisters, Knut Mildner-Spindler, lädt Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksverwaltung, von freien Trägern, Einrichtungen, Initiativen und Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg herzlich ein, sich zu beteiligen und sich mit ihren Ideen einzubringen.

Stellungnahme des Bezirksamtes zum Vorschlag der Holzmarkt eG

Die Idee der Holzmarkt eG, einen 90-Tagerat zur Lösung der Probleme einzurichten, ist dem Bezirksamt ausschließlich durch Presseanfragen bekannt. Sobald eine Einladung erfolgt ist, kann dieser Vorschlag geprüft werden.

Parkraumbewirtschaftung in Kreuzberg beginnt am 4. Januar 2019

Die Einrichtung der geplanten Parkraumbewirtschaftungszonen 60/61 in Kreuzberg, deren Start ursprünglich für den 1. Oktober vorgesehen war, hat sich leider verzögert. Als neuer Starttermin ist der 4. Januar 2019 vorgesehen.

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