Pressemitteilungen Friedrichshain-Kreuzberg April 2011


 
     
 

Datum: 27.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Energetische Sanierung Fachraumgebäude Leibnizgymnasium abgeschlossen

Am kommenden Freitag, den 29. April 2011 um 14.00 Uhr wird das Gebäude in der Schleiermacherstr. 22 in Kreuzberg nach erfolgter Sanierung vom Immobilienmanagement des Bezirks wieder an die Schulverwaltung übergeben.

Im Rahmen des Umweltentlastungsprogramm (UEP II) wurde dieses energetisch den heutigen Anforderungen nicht mehr entsprechende Bauwerk einer Sanierung unterzogen. Damit kann in einem weiteren bezirklichen Gebäude ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz geleistet und gleichzeitig die Unterrichtsbedingungen verbessert werden.

Die Bauzeit reichte von Mai 2010 bis April 2011.

Die Kosten der Baumassnahme belaufen sich auf 560.000 EURO. Davon sind 482.000 EURO aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 78.000 EURO aus dem Schul- und Sportstätten Sanierungsprogramm (SSP) des Berliner Senats bereitgestellt worden.

Beim Fachraumgebäude des Kreuzberger Leibnizgymnasiums handelt es sich um ein im Jahre 1971 fertig gestellten aufgestelzten Lückenbau aus Stahlbeton mit sechs Klassenräumen, einem Vorbereitungsraum sowie einem 2,5-geschossigen Verbindungsbrückenbauwerk zum alten Schulgebäude.

Das Architekturbüro Walter Nauerschnig hat das Gebäude in seinem Entwurf mit einer allseitig umfassenden thermischen Hülle versehen. Luftgeschossunterseite und Dachboden wurden gedämmt. Die vorher eher schmucklose Waschbetonfassade in der Straßenfront erhielt nach Aufbringen der Wärmedämmung eine ansprechende Verkleidung aus Eternitplatten und erfuhr durch die farbliche Akzentuierung der Sonnenschutzrollos im Gesamtbild eine architektonische Aufwertung. Die vorhandenen Fenster sind durch neue mit einer Dreifachverglasung ersetzt worden.
Die inneren Giebelwände zur Nachbarbebauung sind mit einem Lehmputz versehen worden und verbessern infolge dessen das Raumklima in erheblichem Maße.

Die wärmetechnischen Berechnungen und haustechnischen Planungen führte die Gesellschaft für Energieeffizienz aus. Das vorhandene Heizungssystem wurde den neuen Bedingungen angepasst und voll automatisiert. Eine Überwachung und Einflussnahme kann sowohl von einer Zentrale in der Schule als auch von einer Leitstelle im Bezirksamt vorgenommen werden.

Bei der offiziellen Übergabe laden wir Sie herzlich zum Rundgang durch das Gebäude mit dem Stadtrat für Bauen, Wohnen und Immobilienservice, Herrn Hans Panhoff, ein.

Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 18.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Brunnensaison im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg 2011

m Bezirk Friedrichshain gibt es derzeitig 34 Brunnenanlagen, 37 Spielplatzpumpen und 4 Wasserplanschen.

Brunnen:

Von den derzeitig 34 vorhandenen Brunnenanlagen können in 2011 vier Brunnen nicht in Betrieb genommen werden. Diese sind entweder nachhaltig defekt oder befinden sich in einer langjährigen Reparaturphase. Dabei handelt es sich um die Brunnenanlagen Rundbrunnen- Fischbrunnen im Volkspark Friedrichshain, Brunnenanlage vor der Karl-Marx-Allee Nr. 70, die Friedenssäule auf dem Mehringplatz sowie um die Wasserkaskaden im Park an der alten Zollmauer.

Die Brunnensaison 2011 beginnt am Donnerstag, den 21.04.2011 (Gründonnerstag) und endet am 17.10.2011. Die Betriebszeiten sind von 9.00 – 20.00 Uhr täglich.

im OT Friedrichshain - Märchenbrunnen,
große Seefontäne im Volkspark Friedrichshain,
kleine Seefontäne im Volkspark Friedrichshain,
Bachlauf im Volkspark Friedrichshain,
Frankfurter Allee 13 – 15,
Strausberger Platz,

im OT Kreuzberg - Wasserfall Viktoriapark
Wolfsschlucht, Viktoriapark,
Chamissoplatz,
Schmuckgarten im Görlitzer Park und
Bachlauf im Görlitzer Park.

Alle anderen Brunnen werden aus personaltechnischen Gründen ggf. nach Ostern angestellt.
Nach derzeitigem Stand werden die Brunnen nach 186 Tagen Laufzeit Mitte Oktober abgestellt. Sollten während der Betriebszeiten Störungen auftreten, so sind wir bemüht, diese Störungen kurzfristig zu beheben.

An dieser Stelle bitten wir die Bürgerinnen und Bürger die Brunnenanlagen bzw. die Wasserflächen aus sicherheitstechnischen Gründen nicht zu betreten!
Sollten Sie Störungen oder Schäden feststellen, bitten wir Sie um Information an unseren Fachbereich unter der Telefonnummer 90298 8024.

Planschen:

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben wir im Ortsteil Friedrichshain 4 Planschen, die ab einer durchgehenden Temperatur von 23 ° von 10.00 – 18.00 Uhr in Betrieb gehen. Hierbei handelt es sich um die Planschen auf dem Boxhagener Platz, auf dem Forckenbeckplatz, im Volkspark Friedrichshain – Friedenstraße sowie auf dem Lenbachplatz.
Sollten Sie Störungen oder Schäden feststellen, bitten wir Sie um Information an unseren Fachbereich unter der Telefonnummer 90298 8024.

Spielplatzpumpen:

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es weiterhin 37 Spielplatzpumpen die ab Ende Mai nach und nach in Betrieb genommen werden und bis Ende Oktober laufen.

Spielplatzpumpen im Stadtteil Friedrichshain
Lichtenberger Straße 13-16
Spielplatz Volkspark / Friedenstraße
Petersburger Platz
Blumenstraße
Boxhagener Platz
Forckenbeckplatz
Frankfurter Allee 2-4
Liebigstraße 40, Spiel
Marchlewskistr. 83, Spiel
Müggelstr. 25, Spiel
Schleidenplatz
Schreinerstr. 25/26, Spiel
Schreinerstr. 48/49, Spiel
Wismarplatz
Wühlischplatz
Pinguinspielplatz

Wasserpumpen im Stadtteil Kreuzberg
Adalbertstr. 95 a
Baerwaldstr. 31-35/Schleiermacherstr.
Chamissoplatz
Dresdner Str. 127
Hornstr.
Lindenstr. 76/77 im Blockinnenbereich
Naunynstr. 43-45
Obentrautstr. 56-58
Wilhelmstr. 121 b
Bethanien, Waldemarstr. 57
Cuvrystr. 40/Wrangelstr. 61
Falckensteinstr. 6
Fontanepromenade
Körtestr.
Lausitzer Platz
Lohmühlenstr.
Manteuffelstr. 23
Mittenwalder Str. 54-55
Naunynstraße 89-91
Solmsstraße 49
Wrangelstraße

Bei Störungen werden wir versuchen, diese kurzfristig zu reparieren.
Sollten Sie Störungen oder Schäden feststellen, bitten wir Sie um Information an unseren Fachbereich unter der Telefonnummer 90298 8024.

 

Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff
Bezirksstadtrat

 
     

 
     
 

Datum: 12.04.2011
Pressemitteilung von: Presse- und Informationsamt des Landes Berlin

Wowereit begrüßt Königin Beatrix in Berlin

Die Königin der Niederlande besucht im Rahmen ihres Staatsbesuchs in Deutschland am Mittwoch, 13. April 2011, Berlin. Sie ist Gast des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. An diesem Berlin-Tag informiert Wowereit Königin Beatrix über die Themen "Deutschland und Berlin 20 Jahre nach der Wiedervereinigung" und "Die wirtschaftliche Entwicklung des ‚neuen Berlin’". Begleitet wird die Königin der Niederlande von Prinz Willem-Alexander und Prinzessin Máxima.

Wowereit: "Ich freue mich über den Besuch von Königin Beatrix in Berlin. Ich möchte ihr einen Eindruck der Entwicklung Berlins seit der Wiedervereinigung vermitteln. Es wird sicher auch ein besonderes Ereignis für sie die Stadt aus den unterschiedlichen Perspektiven zu erleben. Ihr Besuch unterstreicht das große Interesse der Königin an der deutschen Hauptstadt und ist Ausdruck des intensiven und freundschaftlichen Austausches Berlins mit niederländischen Kommunen und Einrichtungen. Die Zusammenarbeit reicht von der Integrationspolitik über Ausbildungsprogramme bis zur Kreativwirtschaft."

Zu Beginn ihres Berlin-Tages zeigt Wowereit Königin Beatrix den Pariser Platz am Brandenburger Tor. Anschließend erläutern Wowereit und Senatsbaudirektorin Regula Lüscher dem niederländischen Gast vom Fernsehturm am Alexanderplatz aus, wie Berlin in den vergangenen Jahren zusammengewachsen ist. Nach einer Bootstour spreeaufwärts durch Berlin-Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg führen Wowereit und Königin Beatrix im Hotel "nhow" ein Gespräch mit Investoren über die Zukunft der Kreativwirtschaft im ehemaligen Grenzgebiet am Osthafen. Zum Abschluss ihres Berlin-Tages besuchen Sie gemeinsam mit Bezirksbürgermeister Buschkowsky den "Mitmachzirkus" in Neukölln und informieren sich über Kindersozialarbeit in einem sozialen Brennpunkt.

 
     

 
     
 

Datum: 11.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Gedenken an Erwin Beck – ein mutiger, aufrechter Mensch; 1955-1975 Jugendstadtrat in Kreuzberg

Zum Gedenken an Erwin Beck lädt Kulturstadtrat Dr. Jan Stöß zu einem Zeitzeugengespräch am:
Donnerstag, den 14. April 2011 um 19.00 Uhr
in das Bezirksmuseum Adalbertstraße 95A ein.

Erwin Beck wäre am 17. April diesen Jahres einhundert Jahre alt geworden. Er verstarb für alle die ihn kannten viel zu früh am 26. April 1988 und hinterließ ein große Lücke bei vielen Menschen. Auch heute noch berichten sie mit ergriffener Stimme von ihren Begegnungen und ihrer Zusammenarbeit mit Erwin Beck.
Ein Mensch, der sich immer treu blieb und sein Leben lang als Antifaschist und engagierter Jugendpolitiker wirkte. Die Würde des Menschen war sein Leitbild. Die Geschichte seines Lebens ist exemplarisch für das, was die Arbeiterbewegung im 20. Jahrhundert war, was sie bewegte und bewirkte.

Kulturstadtrat Dr. Stöß: "Ich schließe mich gerne den bewegenden Worten Walter Mompers an: Erwin zählte zu denen, die für die Sozialdemokraten meiner Generation das Vorbild sind, dass man Kraft braucht, das Unabänderliche zu ertragen, aber das Veränderbare auch wirklich zu verändern."
Er unterstützte die Kinderladenbewegung und setzte sich erfolgreich vor genau 40 Jahren für eine friedliche Lösung der ersten Hausbesetzung Berlins ein – das Georg-von-Rauch-Haus!

Neben einer Ausstellung über sein Leben, werden ein filmisches Interview u.a. der ersten Besetzer des Rauchhauses über ihre "Geiselnahme" von Erwin Beck und viele Foto`s zu sehen sein, die einen Vortrag über sein Leben und das Zeitzeugengespräch ergänzen werden.

Als Gäste werden u.a. der ehemalige Kreuzberger Bürgermeister Günter König, Prof. Dr. Manfred Kappeler, TU-Berlin sowie ehemalige Bewohner des Georg von Rauchhauses erwartet.

 
     

 
     
 

Datum: 08.04.2011
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Neubau der Axel-Springer-Straße von Krausenstraße bis Leipziger Straße

Am Montag, dem 11. April 2011 beginnt der Neubau der Axel-Springer-Straße von der Krausenstraße bis zur Leipziger Straße mit dem Ziel, die derzeit an der Krausenstraße endende Axel-Springer-Straße an die Leipziger Straße im Bereich Spittelmarkt anzubinden.

Der sich anschließende Bereich der Axel-Springer-Straße von Krausenstraße bis Schützenstraße wird als weiterer Bauabschnitt in diesem Zusammenhang mit erneuert. Die gesamte Baumaßnahme ist rd. 300 m lang.

Die Gesamtbauzeit beträgt etwa 12 Monate, der Straßenumbau wird im II. Quartal 2012 fertig gestellt. Alle durch die Baumaßnahme betroffenen Anlieger wurden über die geplanten Bauarbeiten informiert. Abstimmungen mit dem Bezirksamt Mitte und der BVG sowie Vorabstimmungen zur Verkehrsorganisation während der Bauzeit mit der Verkehrslenkung Berlin und der Straßenverkehrsbehörde Mitte sind abgeschlossen.

Die Gesamtkosten für den Bau der Axel-Springer-Straße betragen ca. 11.000.000,- €. Davon entfallen rund 980.000,- € auf den Bau der Verkehrsanlage, weitere ca. 470.000 € auf die Berliner Wasserbetriebe für Leitungsbauarbeiten zur Entwässerung. Einen hohen Anteil an den Gesamtkosten machen bereitgestellte Finanzmittel für erforderliche Schallschutzmaßnahmen an bestehenden Wohngebäuden sowie die Kosten für den bereits erfolgten Abriss des Ebbinghauses aus.

Der neue Straßenabschnitt wird als vierstreifige Hauptverkehrsstraße (Richtungsfahrbahnen je 6,00 m Breite) mit einem durchgehenden Mittelstreifen (b=3,00 m) errichtet. Auf beiden Straßenseiten werden je ein Radfahrstreifen (b=2,00 m), Parkstreifen / Parktaschen (b=2,00 m) sowie Nebenanlagen mit Baumscheiben (b=1,50 m) und Gehwege (b>3,00 m) gebaut.

Vorhandene Straßenanbindungen an die Axel-Springer-Straße bleiben erhalten und werden an den neuen Straßenquerschnitt angepasst, an den Einmündungen wird der Mittelstreifen der Axel-Springer-Straße unterbrochen.
Zeitgleich mit dem Straßenbau erfolgen der Bau einer Ampel an der neu entstehenden Kreuzung Leipziger Str. / Axel-Springer-Str. sowie umfangreiche Leitungsbauarbeiten verschiedener Versorgungsunternehmen. Insbesondere die Berliner Wasserbetriebe werden Anlagen der Schmutz- und Regenwasserentsorgung sowie Trinkwasserleitungen sanieren bzw. neu errichten. Auch werden entlang der Axel-Springer-Straße. vierzig Bäume gepflanzt.

Der Bau der Axel-Springer-Straße erfolgt in mehreren Abschnitten.

1. Bauabschnitt:

Zunächst erfolgt der Bau des neuen Straßenabschnitts zwischen Krausen- und Leipziger Straße, die Anbindung an die Leipziger Straße und die Verlegung der vorhandenen Bushaltestelle durch Neubau im Bereich des U-Bahnhofes Spittelmarkt.
Der Mittelstreifen in der Leipziger Straße wird der Einmündungssituation angepasst.
Während dieser Bauphase wird keine Verkehrsänderung in der Axel-Springer-Straße zwischen Krausen- und Schützenstraße erforderlich. In der Leipziger Straße werden abhängig vom Bauablauf Verkehrseinschränkungen notwendig, es bleiben aber mindestens 2 Fahrstreifen je Richtung erhalten.

2. Bauabschnitt:

Bau der westlichen Richtungsfahrbahn der Axel-Springer-Straße zwischen Schützen- und Krausenstraße einschließlich angrenzender Nebenanlagen.

3. Bauabschnitt:

Bau der östlichen Richtungsfahrbahn der Axel-Springer-Straße zwischen Schützen- und Krausenstraße einschließlich angrenzender Nebenanlagen.

4. Bauabschnitt:

abschließende Fertigstellung des Mittelstreifens der Axel-Springer-Straße und der neuen Straßeneinmündung in die Leipziger Straße

Während des Baus der Abschnitte 2 bis 4 wird der Straßenverkehr in der Axel-Springer-Straße zwischen der Schützenstraße und der Leipziger Straße mit jeweils einem Fahrstreifen pro Richtung geführt. Das Parken im Baubereich ist nicht möglich, bestehende Zufahrtsmöglichkeiten zu Anliegergrundstücken werden aufrecht erhalten.

Mehr Infos zur Axel-Springer-Straße

 
     

 
     
 

Datum: 08.04.2011
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Senatorin Bluhm eröffnet Begegnungs- und Anlaufstelle der Türkisch-Deutschen Frauenvereinigung Betak e. V.

Am kommenden Montag eröffnet die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Carola Bluhm mit einem Grußwort die neue Begegnungs- und Anlaufstelle der Türkisch-Deutschen Frauenvereinigung Betak e. V. am Standort einer Werkstatt für behinderte Menschen des Werkstattträgers USE (Union sozialer Einrichtungen im Unionhilfswerk).

Menschen mit Migrationshintergrund und Behinderung und ihre Angehörigen finden dort Rat und Hilfe zu Angeboten der Behindertenhilfe.

Wann: 11. April 2011, 11.00 Uhr
Wo: Werkstattträger USE, Oranienstraße 26, 10969 Berlin.

Teilnehmer:
Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
Mustafa Pulat, Türkischer Generalkonsul
Mechthild Rawert, Bundesabgeordnete SPD
Wolfgang Grasnick, USE Geschäftsführer
Sema Özcan Sarigul, BETAK Vorsitzende
Jürgen Scheider, Beauftragter des Landes für Menschen mit Behinderung

 
     

 
     
 

Datum: 08.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Das Bürgeramt 2 in der Schlesischen Str. 27 A in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg bleibt am Freitag den 15.04.2010 aus innerbetrieblichen Gründen geschlossen.

Das Bürgeramt 2 in der Schlesischen Str. 27 A in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg bleibt am Freitag den 15.04.2010 aus innerbetrieblichen Gründen geschlossen.

Die Abholung von bereits beantragten Personaldokumenten, wie Personalausweise oder Reisepässe, ist an diesem Tag jedoch zwischen 8.00-13.00 Uhr möglich.

Kontakt:
Redaktionsteam Amt für Bürgerdienste
Rufnummer 90298 - 2055 oder - 2469

 
     

 
     
  Datum: 07.04.2011
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Kreuzberger Grundschule für Europaprojekt geehrt

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte der Hunsrück-Grundschule in Berlin-Kreuzberg können sich über eine besondere Anerkennung freuen: Am 11. April 2011 zeichnet der Pädagogische Austauschdienst (PAD) der Kultusministerkonferenz ihre COMENIUS-Schulpartnerschaft als »Projekt des Monats« aus. Unter dem Motto "European Classroom" arbeitet die Schule mit Partnern aus fünf europäischen Staaten zusammen. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern Chancen für das Sprachenlernen zu eröffnen und Europa erfahrbar zu machen. COMENIUS ist der schulbezogene Teil des EU-Programms für lebenslanges Lernen. Der PAD setzt das Programm als Nationale Agentur in Deutschland im Auftrag der Länder um. In diesem Schuljahr werden in Deutschland 1.116 COMENIUS-Schulpartnerschaften gefördert.

"Ich gratuliere der Hunsrück-Grundschule herzlich für die Auszeichnung als COMENIUS-Projekt des Monats April. In diesem Projekt tauschen sich Lehrerinnen und Lehrer über die besten Methoden im Unterricht aus, ihre Schülerinnen und Schüler individuell zu fördern. Die Schulklassen wiederum schicken ihre Schulmaskottchen in einem Paket mit selbst geschriebenen Geschichten, Gedichten und Liedern den Klassen aus den europäischen Partnerschulen zu. So lernen alle voneinander und der europäische Gedanke wird erlebbarer", so Bildungssenator Prof. Dr. Jürgen Zöllner.

"So vieles ist ähnlich und anderes ist überraschend anders", fasst die Lehrerin Friederike Terhechte-Mermeroglu ihre Erfahrungen mit der ersten internationalen Partnerschaft der Schule zusammen. Mit den Lehrkräften aus Partnerschulen in Frankreich, Norwegen, Zypern und der Tschechischen Republik und einem finnischen Kindergarten trifft sie sich seit 2009, um die Schulentwicklung durch europäische Zusammenarbeit voranzubringen. Die Partner beschäftigt vor allem, wie das Prinzip der Inklusion in ihrem Schulalltag verwirklicht werden kann.

In der Hunsrück-Grundschule ist das COMENIUS-Projekt fest in den regulären Unterricht eingebunden. Die Pakete aus den Partnerschulen schaffen immer wieder neue Anlässe für fächerübergreifendes Lernen

Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 07.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Tennisspielen im Volkspark Friedrichshain

Der Bezirksstadtrat der Abteilung Finanzen, Kultur, Bildung und Sport, Herr Dr. Jan Stöß, teilt mit:

Die Tennisspielsaison hat wieder begonnen und wie bereits in den Jahren zuvor bietet das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin, Abteilung Finanzen, Kultur, Bildung und Sport, ab dem 16.04.2011 Nutzungszeiten für die Tennisanlage im Volkspark Friedrichshain, Straße Am Friedrichshain, an.
Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben hier die Möglichkeit, zu folgenden Zeiten Tennis zu spielen:

Dienstag-Freitag: 12.00 – 20.00 Uhr
Sonnabend und Sonntag: 11.00 – 19.00 Uhr
Montag: geschlossen

Telefonische Anmeldungen werden unter folgender Nummer entgegengenommen:

0162-1626166.

Die Kosten pro Stunde betragen 12 €. Für eine Gebühr von 2 € kann man sich auch Tennisschläger leihen.

Sport in Friedrichshain-Kreuzberg

 
     

 
     
 

Datum: 06.04.2011
Pressemitteilung von: Kammergericht Berlin

Kammergericht Berlin: Weiterer Terrorunterstützer verurteilt

Die Präsidentin des Kammergerichts
- Pressestelle der Berliner Strafgerichte -

Der 1. Strafsenat des Kammergerichts hat am heutigen Tag den 32jährigen deutschen Staatsangehörigen Fatih K. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt.
Nach den Feststellungen des 1. Strafsenats hat der Angeklagte die "Deutschen Taliban Mujahedin" (DTM) durch die Zuwendung von zwei Geldbeträgen in Höhe von 1.025 am 24. November 2009 und 1.080 € am 11. Dezember 2009 unterstützt. Bei den DTM handele es sich um eine terroristische Vereinigung, bestehend aus deutschsprachigen Islamisten, die sich die gewaltsame Bekämpfung aller nichtmuslimischen Kräfte in Afghanistan, darunter auch Bundeswehrsoldaten, zum Ziel gesetzt habe. Auch Anschläge in Deutschland würden von den DTM befürwortet.
Mit seinem Urteil blieb das Gericht nur knapp unter dem Antrag der Vertreter des Generalbundesanwaltes, die eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren beantragt hatten.
Bei der Strafzumessung fiel unter anderem ins Gewicht, dass der Angeklagte sich sehr intensiv als Spendensammler betätigt und sogar erwogen habe, selbst als Kämpfer nach Afghanistan zu gehen. Erheblich strafmildernd wurde jedoch das umfängliche Geständnis des Angeklagten gewertet, der sich zudem mittlerweile von jihadistischen Ideen abgewandt habe.
Das Kammergericht hat den Haftbefehl mit der heutigen Urteilsverkündung aufgehoben, weil es nicht mehr davon ausgeht, dass Fluchtgefahr besteht.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Es kann mit dem Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof binnen einer Woche ab Urteilsverkündung angegriffen werden.

Kammergericht: Urteil vom 06. April 2011, Az. (1) 2 StE 6/10-4 (8/10)
Pressemitteilungen der Pressestelle der Berliner Strafgerichte Nr. 48/2010 vom 23. September 2010, Nr. 16/2011 vom 08. Februar 2011, Nr. 21/2011 vom 24. Februar 2011 und Nr. 27/2011 vom 09. März 2011
Pressemitteilungen des Generalbundesanwaltes Nr. 1/2010 vom 22. Februar 2010, Nr. 11/2010 vom 14. Mai 2010 und Nr. 26/2010 vom 9. September 2010
Presseberichterstattung vom 23. Februar 2010 bis zum 02.April 2011

Dr. Tobias Kaehne
Pressesprecher

 
     

 
     
 

Datum: 05.04.2011
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Gesundheitsamt in der Urbanstr. 24 wegen Bauarbeiten geschlossen

In der Zeit vom 11.04. - 21.04.2011 muss das Gebäude Urbanstr. 24 (Vorderhaus) aufgrund intensiver Baumaßnahmen leider für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben.

Das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung bleibt wegen der Baumaßnahmen vom 11.04. bis 27.04.2011 geschlossen.

Bitte nutzen Sie die anderen Zentren:
Charlottenburg, Hohenzollerndamm 174-177, Tel. 9029-16880;
Marzahn-Hellersdorf, Etkar-André-Str. 8, 90293-3655;
Tiergarten, Potsdamer Str. 65 (nur STD/HIV), Tel.: 26 39 669-30; Schöneberg (nur STD/HIV), Tel.: 90277-6428
Wedding, Ruheplatzstr. 13 (nur Familienplanung/Schwangerschaft), 9018-44235

Für Notfälle bei der Kostenübernahme von Verhütungsmitteln steht Ihnen vom 11.04. bis 21.04.2011 eine Sprechstunde in der Koppenstr. 38 - 40, 10243 Berlin / OT Friedrichshain (Nähe U-Bhf. Strausberger Platz) zur Verfügung.

Bereits ab 04.04.2011 werden keine HIV-Tests durchgeführt. HIV-Tests erst wieder ab 28.04.2011!

Die Beratungsstellen des Fachbereichs 3
– Soziale Beratung für behinderte, chronisch oder an Krebs erkrankte Menschen (Tel.: 90298 - 8359) sowie
– der Sozialpsychiatrische Dienst (Tel.: 90298 – 8400) bleiben wegen der Baumaßnahmen am Standort Urbanstr. 24 vom 11.04. bis 27.04.2011 geschlossen.
In Notfällen ist der Sozialpsychiatrische Dienst wochentags von 08:00 - 16:00 Uhr telefonisch erreichbar unter 90298 - 8400.

Bei Nichterreichbarkeit können Sie sich auch unter Tel. 90298 - 2770 melden.

In der Zeit vom 11.04 - 29.04. werden keine Kopflausuntersuchungen durchgeführt. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bereich Hygiene und Umweltmedizin telefonisch unter 90298 - 8328.

Das Sekretariat des Amtsarztes erreichen Sie für Auskünfte unter Tel.: 90298 - 8319

 
     

 
     
 

Datum: 01.04.2011
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

A100: Umsetzungsstopp ist Ohrfeige für Wowereit

Friedrichshain-Kreuzberg sieht sich nach dem gestrigen Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zur A100 bestätigt. Schulz: Wowereit müsse endlich die Notbremse ziehen.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sieht sich nach dem gestrigen A100-Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Klage gegen die Verlängerung bestätigt. "Das Urteil ist einer schallende Ohrfeige für Wowereit und seinen A100-Wahn", sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Nachdem das Gericht den verkehrspolitischen Unsinn vorerst gestoppt habe, müsse Wowereit endlich die Notbremse ziehen, so der Autobahngegner Schulz.

Hintergrund: Der Bezirk klagt gegen das 430 Millionen Euro teure Projekt, weil die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 rund um die Elsenbrücke über die Spree ein Verkehrs-Chaos anrichten wird. Das ist das Fazit einer wissenschaftlichen Studie, die das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Mitte März der Öffentlichkeit vorgestellt hat. "Die Folge: Der Dauerstau wird die angrenzenden Wohngebiete mit Autos, Lärm und Abgasen verstopfen", sagt Fraktionssprecherin Antje Kapek (Grüne). "Wir könnten uns besser die Zeit und das Geld für den Gerichtsweg sparen und diese in zukunftsweisende Verkehrsprojekte investieren", so Kapek.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat gemeinsam mit dem Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) Klage beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen die geplante Verlängerung eingereicht. Das Grundsatzurteil steht noch aus.

Mehr Infos zur A100