Start des Probelaufs für Distanz-Elektroimpulsgeräte („Taser“) in Kreuzberg

Montag, 6. Februar 2017
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Die Berliner Polizei beginnt heute mit einem dreijährigen Probelauf zur Verwendung von Distanz-Elektroimpulsgeräten (umgangssprachlich „Taser“). Im Rahmen des Probelaufs soll getestet werden, inwieweit sich diese als ergänzendes Distanzeinsatzmittel – zwischen dem Reizstoffsprühgerät und der Schusswaffe – für den täglichen Dienst eignen. Bisher war der Einsatz solcher Geräte auf die Spezialeinheiten beschränkt.

Für den Probelauf hat die Polizei 20 Einsatzkräfte speziell ausgebildet. Diese werden auf den Polizei-Abschnitten 32 (Mitte) und 53 (Kreuzberg) täglich mit dem neuen Einsatzmittel ausgerüstet ihren Dienst versehen. Die Verwendung ist an die engen rechtlichen Rahmenbedingungen des Schusswaffengebrauchs geknüpft. Die Geräte sind als Schusswaffe gemäß des „Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin“ (UZwG Bln) kategorisiert.

Berlins Innensenator Andreas Geisel sagte zu Beginn der Testphase: „Wir können jetzt ganz genau sehen, ob und in welchen Situationen der Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten sinnvoll und hilfreich ist. Sie können möglicherweise Leben schützen und unsere Polizeikräfte vor traumatischen Situationen bewahren. Zugleich hoffe ich natürlich, dass weder diese Einsatzmittel noch die Schusswaffe eingesetzt werden müssen.“

In der Testphase der Distanz-Elektroimpulsgeräte werden alle Daten zum Einsatz detailliert festgeschrieben und evaluiert. Ob die Geräte im Einsatzdienst flächendeckend zur Anwendung kommen, wird nach dem dreijährigen Probelauf auf Grundlage der gesammelten Erfahrungen entschieden.