1. Mai verlief weitgehend friedlich

Dienstag, 2. Mai 2017
Pressemitteilung von: Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Innensenator Andreas Geisel zeigte sich am Dienstag zufrieden mit dem Verlauf des 1. Mai in Berlin. Der Innensenator hatte am Montag gemeinsam mit Innenstaatssekretär Torsten Akmann und Polizeipräsident Klaus Kandt die zahlreichen Demonstrationen begleitet und sich ein Bild von der Lage gemacht. Andreas Geisel sagte am Dienstag: „Berlin hat gefeiert und demonstriert, so wie ich es mir an einem 1. Mai wünsche. Zahlreich, gelassen und friedlich. Die Menschen haben sehr deutlich gemacht: Wir haben keine Lust mehr auf Steineschmeißer und dumpfe Gewalt.“
Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt sagte: „Viele haben mir bestätigt, dass sie die Polizei als souverän, kooperativ und besonnen wahrnehmen. Die Zeiten sind vorbei, in denen wir nur ein Feindbild waren.“
Im Fokus stand am Montag die so genannte „Revolutionäre 1. Mai Demo“. Andreas Geisel verteidigte die Entscheidung der Polizei, die unangemeldete Demo durch das Myfest ziehen zu lassen. „Die Polizei hat hier mit dem richtigen Augenmaß entschieden. Es wäre unverantwortlich gewesen, den Aufzug zu unterbinden. Das wäre nicht von der Rechtslage gedeckt gewesen und hätte mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Gewalt mitten im Myfest geführt. Die Entscheidung wurde im Sinne der friedlich Feiernden gefällt. Selbstverständlich wird die Polizei jetzt wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermitteln.“
Der Rechtsstaat habe hier die richtige Abwägung getroffen. Geisel betonte, dass alle Provokationen im Vorfeld des 1. Mai ins Leere gelaufen seien. „Wir werden auch in Zukunft nicht über jedes Stöckchen springen, das man uns hinhält. Besonnen die Lage zu betrachten und dann verantwortlich zu handeln, ist der beste Weg für mehr Sicherheit in Berlin. Dafür stehe ich als Innensenator.“
Im Verlauf des 1. Mai wurden 32 Polizeibeamtinnen und -beamten verletzt. Es kam zu 72 Festnahmen im Rahmen der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ (Stand 2.5.2017, 12 Uhr).