Demonstrationen im Görlitzer Park und am Oranienplatz am Wochenende

Freitag, 17. April 2015
Pressemitteilung von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg weist auf zwei von der Berliner Polizei als Versammlungsbehörde genehmigte Demonstrationen am kommenden Wochenende hin.

Am Sonntag, 19. April 2015, wird eine Demonstration im Görlitzer Park in der Zeit von12:00 – 22:00 Uhr stattfinden. Die Versammlungsbehörde hat dabei erlaubt, dass während der Veranstaltung Tanzmusik abgespielt werden darf. Gerechnet wird mit ca. 300 Teilnehmern*innen. Für die Genehmigung im Park bezieht sie sich auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Das Gericht war der Argumentation des Bezirksamts nicht gefolgt, dass sich der Park für eine solche Veranstaltung nicht eignet. Das Bezirksamt bedauert, dass die Versammlungsbehörde keine Beschwerde gegen die Gerichtsentscheidung eingelegt hat.

Die Versammlungsbehörde hat darüber hinaus eine zweite Demonstration im Bezirk am Samstag, 18. April 2015, mit ca. 5000 Teilnehmer*innen in der Nähe des Oranienplatzes genehmigt. Der Aufbau einer Bühne für Redebeiträge und musikalische Darbietungen wurde zugelassen. Die Oranienstraße wird deshalb am Oranienplatz ab Freitag, 17. April 2015 bis Sonntag 19. April 2015, teilweise gesperrt. Auch Seitenstraßen können von Sperrmaßnahmen betroffen sein.

Weitere Informationen erteilt die Berliner Polizei.