Yorckdreieck: SPD fordert Wohnraum statt Baumarkt

Sonntag, 10. Februar 2013
Pressemitteilung von: SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg  fordert das Bezirksamt vor dem Hintergrund des zunehmen Wohnraummangels in der Stadt auf,  die Möglichkeiten bezirklichen Planungsrechts als stadtentwicklungspolitische Steuerungsinstrument zu nutzen. Das laufende Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen wie für das Areal am sogenannten Yorckdreieck gehört vor dem Hintergrund der steigenden Mieten und Wohnungsnot im Bezirk  auf den Prüfstand.

SPD-Kreisvorsitzende Julia Schimeta: „Berlin ist eine attraktive Stadt zum Leben und Arbeiten. Berlin wächst deshalb in jedem Jahr um 40.000 Einwohner. Friedrichshain-Kreuzberg ist wie kein anderer Bezirk von dem daraus resultierenden Druck auf den Wohnungsmarkt betroffen.“

BVV-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke: „Uns fehlt in Friedrichshain-Kreuzberg zunehmend bezahlbarer zentrumsnaher Wohnraum für Mieterinnen und Mieter. Was wir hingegen nicht brauchen, sind Projekte, die noch zusätzliche Autoströme in die Citylagen ziehen.“ Es ist von einer deutlichen Verkehrsbelastung durch Liefer- und Kundenverkehr für die umliegenden Gebiete auszugehen. Wo möglich sollten deshalb die wenigen verbliebenen Chancen genutzt werden, um Innenstadtlagen in einem gesunden Mix aus Wohn- und Kleingewerberaum nachzuverdichten, anstatt künstlich große Verbrauchermärkte mit ihrem Flächenverbrauch in die Kieze zu implantieren, so Schimeta. Und weiter: „Hier sind die Bezirke zum Handeln aufgerufen.

Es reicht nicht, mit dem Finger auf den Senat zu zeigen, wenn man selbst über das geeignete Instrumentarium verfügt, es aber beispielsweise am Yorckdreieck nicht nutzt. Es gilt mittels des bezirklichen Planungsrechts aktiv Stadt zu gestalten, anstatt sich von Investorenwünschen treiben zu lassen.“ „Wir lassen uns in dieser Frage auch keine Denkverbote auferlegen“, betonte Hehmke mit Blick auf jüngsten Äußerungen von Bezirksbürgermeister Franz Schulz gegenüber den Medien. Wenn denn an den Vorhaben zur Errichtung eines Baumarktes auf dem Yorckdreieck wie behauptet keine Änderungen mehr möglich seien, dann könne man sich ja auch die Showveranstaltung einer Bürgerversammlung sparen, so der BVV-Fraktionsvorsitzende weiter und kündigte an: „Wir werden jedenfalls am kommenden Dienstag im Rahmen der Bürgerversammlung unsere Vorschläge für eine stadtraumverträgliche Wohnbebauung auf dem Areal zur Diskussion stellen.