Grüne forden: Bettenburgen begrenzen – Kiezvielfalt erhalten

Mittwoch, 23. Oktober 2013
Pressemitteilung von: Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg zählt zu den drei Bezirken, in denen Berlin-Besucher am liebsten übernachten. Immer mehr Hotels und Hostels entstehen. Darunter leiden neben den Anwohnern auch kleinere Beherbergungsbetriebe, die dem ruinösen Wettkampf nicht standhalten können. Die Grüne Fraktion möchte den Betten-Wildwuchs künftig besser steuern. Ein entsprechender Antrag wird heute ins Bezirksparlament eingebracht.

„Der Senat profitiert von steigenden Übernachtungszahlen, lässt die Bezirke aber mit den Schattenseiten des Dumping-Tourismus im Regen stehen“, sagt Stadtrat Hans Panhoff (Grüne). „Wir brauchen endlich einen Hotelentwicklungsplan als nachhaltiges Steuerungsinstrument auf Landesebene!“ Die Entstehung neuer Einkaufszentren und Baumärkte wird in Berlin bereits mit derartigen Instrumenten geregelt. Eine Initiative der Grünen Abgeordnetenhausfraktion zugunsten eines Hotelentwicklungsplans scheiterte 2012 am Senat.

„Vielfältige Kiezstrukturen machen Berlin einzigartig und ziehen Besucher aus aller Welt an“, sagt Antragsteller Julian Schwarze (Grüne), Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses. „Durch immer neue, größere, billigere Bettenburgen brechen aber genau diese Strukturen weg. Dadurch verliert Berlin als Stadt gewaltig – und damit auch der Tourismus als zunehmend wichtiger Wirtschaftszweig.“ Außerdem könnten privat geführte, kleinere Hotels dem harten Wettbewerb mit den großen Hotelketten nicht mehr standhalten und würden verdrängt.

Der Antrag fordert vom Bezirksamt, in allgemeinen Wohngebieten keine weiteren Genehmigungen für Hotels und Hostels zu erteilen. In Misch- und Gewerbegebieten soll genau geprüft werden, ob eine Erschließung die Umgebung stören könnte. Dabei sollen vor allem mögliche Belästigungen durch Verkehr, Lärm und Emissionen etwa durch Anlieferung oder Reisebusse untersucht werden.

Der komplette Antrag kann hier nachgelesen werden.