Erneut unangekündigte NPD-Demo in Kreuzberg

Sa, 17/11/2012 - 17:50
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Offenbar demonstriert die NPD heute an verschiedenen Orten in Berlin, darunter auch Kreuzberg. Die Demonstrationen waren im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Die Grüne Fraktion verurteilt diese mangelnde Informationspolitik des Innensenators scharf. Bereits im Mai 2011 hatte am Kreuzberger Mehringdamm ein unangekündigter Naziaufmarsch stattgefunden, es kam zu brutalen Übergriffen auf Gegendemonstranten.

Am heutigen Samstag demonstriert die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) offenbar an verschiedenen Orten in Berlin. Wie bekannt wurde, bewegt sich die kleine Gruppe mit einem Laster durch die Innenstadt. Ein Halt fand am Kaiser-Wilhelm-Platz in Schöneberg statt, ein weiterer um die Mittagszeit am Südstern. Dort skandierten die NPD-Anhänger ihre Parolen. Etwa 100 Passanten antworteten mit „Nazis raus!“. Die Demo zog daraufhin weiter. Um 16 Uhr soll sie Twitter-Meldungen zufolge am Flüchtlingscamp am Brandenburger Tor ankommen.

„Friedrichshain-Kreuzberg ist toleranter und vielfältiger Bezirk. Für Rassismus ist hier kein Platz“, sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne).

„Wir kritisieren die Informationspolitik im Vorfeld dieser Demonstration scharf“, sagt Grünen- Fraktionssprecherin Jana Borkamp. Wäre vorher bekannt geworden, dass der Aufmarsch genehmigt wurde, hätte eine Gegendemo aus der Zivilbevölkerung organisiert und so ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut gesetzt werden können. Die Geheimhaltung sei auch deshalb besonders verurteilenswert, weil die Vergangenheit gezeigt habe, wie gefährlich ein solches Vorgehen sein kann.

Vor rund anderthalb Jahren hatte es am Mehringdamm bereits eine unangekündigte Nazi-Demo gegeben. Auch damals hatte die Polizeiführung die angemeldete Demo vor der Öffentlichkeit geheim gehalten. Es kam zu schweren gewalttätigen Übergriffen auf Gegendemonstranten, zwölf Neonazis stehen dafür momentan vor Gericht. Die Polizeiführung bezeichnete den Einsatz damals als „nicht optimal“.