A100: Grüne Fraktion Xhain kündigt weiteren Protest an

Mi, 10/10/2012 - 18:58
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A100-Verhandlungsergebnis „enttäuschend“ – Protest geht weiter

Die Grüne Fraktion bedauert, dass die Klage gegen den Weiterbau der A100 heute vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen wurde. Der Protest gegen die Stadtautobahn geht weiter.

„Dass das Planfeststellungsverfahren nach Auffassung des Gerichts korrekt ist, heißt nicht, dass der Bau verkehrspolitisch Sinn macht ist“, sagt Verkehrsstadtrat Hans Panhoff (Grüne). Der Bau einer Autobahn quer durch die Stadt sei im Gegenteil verkehrspolitischer Irrsinn. Auch aus ökologischen, gesundheitlichen und finanziellen Gründen und vor dem Hintergrund, dass immer mehr Berliner auf ÖPNV und Fahrrad umsteigen, lehnen die Grünen den Weiterbau entschieden ab. Als bedauerlich stufen sie die Entscheidung des Gerichts ein, dem Bezirk grundsätzlich das Klagerecht gegenüber dem Senat abzusprechen.

Bereits im November sollen die ersten bauvorbereitenden Maßnahmen durchgeführt werden. „Der Senat schafft es nicht, den Flughafen fertigzustellen, macht aber direkt eine neue Großbaustelle auf“, sagt Fraktionssprecherin Paula Riester (Grüne). „Dabei ist noch nicht einmal klar, wie die halbe Milliarde Euro locker gemacht werden soll, die Rot-Schwarz in das Projekt versenken will.“ Nach dem enttäuschenden Ergebnis werde die Fraktion weiter gegen den schwachsinnigen Ausbau kämpfen, so Riester.

Die Grüne Fraktion ruft zur Teilnahme an der Kundgebung „A100 stoppen“ am Donnerstag, 11. Oktober um 13 Uhr in Treptow (Beermannstraße 22) auf:

http://www.a100stoppen.de/kundgebung-a100-stoppen-beermannstr-treptow/